Blog für Rödermark. Rödermark News
Gesellschaft, Politik, Stadtverordnetenversammlung (Stavo), Infrastruktur
Herzlichen Glückwunsch Frau Lips,
unsere Mitbürgerin, Patricia Lips MdB, wurde als stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU/CSU Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung wiedergewählt.
FREIE WÄHLER Rödermark küren Kandidaten. Mitgliederversammlung bestätigt Vorstand
Pressemeldung FWR
Auf der turnusmäßigen Mitgliederversammlung der FREIEN WÄHLER Rödermark standen Vorstandswahlen und der Beschluss der Kandidatenliste für die Kommunal-wahlen am 06.März 2016 auf der Agenda. Einleitend fasste der 1.Vorsitzende, Peter Schröder, die Ereignisse des vergangenen Jahres zusammen. Politisch war das Jahr geprägt von einem von der schwarz/grünen Koalition undemokratisch durchge-peitschten Doppelhaushalt 2015/2016 und von erheblichen Steuererhöhungen für Bürger und Gewerbe. Die FREIEN WÄHLER lassen sich aber von dem macht-politischen Gehabe der Koalition nicht auf ihrem Weg zu einer besseren Politik in Rödermark mit mehr Bürgerbeteiligung beirren. In regelmäßigen Sitzungen der FWR Bürgerfraktion ist der Grundsatz der FREIEN WÄHLER „Als Bürger mit den Bürgern für die Bürger“ gelebt worden. In den nicht nur von Mitgliedern sondern auch von Gästen immer gut besuchten Sitzungen haben die FWR Mandatsträger Peter Schröder und Gerd Gries durch die Diskussionen viele Anregungen für ihre politische Tätigkeit erhalten. Die Arbeit der FREIEN WÄHLER, unbelastet von jeglichen ideologischen Scheuklappen, ist bei vielen Bürgern auf große Zustimmung gestoßen. Dies zeigt sich deutlich darin, dass Bürger/innen dem Angebot an Nichtmitglieder, auf der FWR Liste zu kandidieren, gefolgt sind.
Die vom Vorstand vorgeschlagene Kandidatenliste wurde nach intensiver Diskussion in geheimer Abstimmung ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen beschlossen. Die Liste wird angeführt von den derzeitigen FWR-Mandatsträgern Peter Schröder als Spitzenkandidat und Gerd Gries. Es folgen in der Reihenfolge der Listenplätze: Siegfried Kupczok, Manfred Rädlein, Friedrich Kühne, Jürgen Breslein, Gaby Schmitt, Dr. Ute Eckenbach, Klaus Huthmann, Hans-Dieter Scharfenberg, Günter Werner, Ullrich Czerwinski, Erhard Grams, Anja Zischka, Christel Gries und Klaus Neumann. In vielen Informationsgesprächen wollen diese Kandidaten um das Vertrauen der Bürger werben, damit künftig in Rödermark wieder gesunde demokratische Verhältnisse Einzug halten und die parlamentarische Arbeit der Opposition nicht weiter von einer 75% Mehrheit blockiert wird.
Bereits vor dem Beschluss der Kandidatenliste hatten die Mitglieder den bisherigen Vorstand einstimmig entlastet und ohne Gegenstimmen für weitere 2 Jahre im Amt bestätigt. Dem Vorstand gehören an: Peter Schröder (1.Vorsitzende), Gerd Gries (stellv. Vorsitzender und Schatzmeister), Manfred Rädlein (stellv. Vorsitzender), Siegfried Kupczok (Pressesprecher), Ullrich Czerwinski (Schriftführer) sowie Klaus Huthmann und Hans-Dieter Scharfenberg (Beisitzer). Der Vorstand will seine erfolgreiche Arbeit der letzten beiden Jahre fortsetzen, zum Wohle der Bürger/innen Rödermarks.
Quelle: http://fw-roedermark.jimdo.com/presse/
Siehe auch
Verhält sich die Schwarz-grüne Koalition „undemokratisch“?
Rödermark. Erster Stadtrat, Herr Jörg Rotter, zur momentanen Verkehrssituation
Zu der momentanen Verkehrssituation gab der erste Stadtrat bei der Stadtverordnetenversammlung am 17.11.2015 eine Erklärung ab.
Hier die ganze Mitteilung (Baumaßnahmen ab Seite 2)
Siehe auch
Rödermark. S-Bahn Unterführung. Zusammenfassung
Straßensanierungen und Nachtragshaushalt 2015 beschäftigen Stadtverordnete
Die Bürgerfragestunde, eine Anfrage zur Straßenbeleuchtung, der Nachtragshaushalt 2015 und Straßensanierungen – das waren die wichtigsten Themen der Stadtverordnetenversammlung am gestrigen Abend. Dabei gingen die Meinungen der Fraktionen zum Teil weit auseinander. Das Thema sozialer Wohnungsbau soll nun in der Dezember-Sitzung behandelt werden[..] Lesen Sie weiter bei der SPD Rödermark
Siehe auch
» Stadtverordnetenversammlung Stavo 17.11.2015
Im Rahmen der kommunalpolitischen liberalen Initiative „Transparenz2.0“ versendet die FDP Rödermark aktuelle kommunalpolitische Dokumente. Die erforderlichen Links zu den Dokumente auf der Webseite der FDP Rödermark.
Rödermark. Halteverbot auf der Dieburger Straße
Ein Kommentar von @Muddi der hier wiederholt werden muss:
Das bringt wenigstens Geld in die leere Stadtkasse. Was ich noch vorschlagen könnte,- einen Blitzer in die Baustelle, vorhin gesehen wie da einer durchgefahren ist.
Ist schon ärgerlich das sich welche nicht an das Halteverbot halten, die Lage ist schon nervig genug, die Leute teilweise völlig gereizt und viele nicht mehr in der Lage sich an regeln zuhalten – brausen selbst durch die Einbahnstraße an der Schule – und verschlimmern die Staus durchs Parken im Halteverbot :
Quelle: Kommentar zu diesem Artikel.
Siehe auch
» Rödermark. Erster Stadtrat zur momentanen Verkehrssituation
» Streit um Baustellen-Umleitung an der B459
» Chaos auf den Straßen: Brücke und B45-Anschluss sind gesperrt
Den Artikel konnte man auf der jetzt eingestellten Webseite mitbabbeln.de der SPD Rödermark lesen.
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38. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
am Dienstag, 08.12.2015, um 19:00 Uhr.
Die Sitzung findet in der Halle Urberach (Mehrzweckraum), Am Schellbusch 1 statt
Hier die Einladung, Tagesordnung und Anträge
Städtebauliche Rahmenpläne für die Ortskerne Ober-Roden und Urberach
„Rödermark 2025+“ – Städtebauliche Rahmenpläne für die Ortskerne Ober-Roden und Urberach
November 2015 – In einem Antrag der Koalition zur Stadtverord.- Versammlung Anfang Dezember stehen städtebauliche Rahmenpläne für die Ortskerne im Mittelpunkt..Lesen Sie weiter bei der CDU Rödermark
Rödermark. Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 17.11.2015
Die Stadtverordnetenvorsteherin erinnerte an die Vorfälle in Paris.
Die Anwesenden hörten den Ausführungen aufmerksam zu.
Vor der Bürgerfragestunde gab es die Mitteilungen des Magistrats. Zu der aktuellen Verkehrssituation „Reparatur Trif Brücke“ gab es eine Erklärung vom ersten Stadtrat. Die von ihm aufgezählte Fehler, die Hessen Mobil gemacht hat, würde den Rahmen des Artikels sprengen. Ich hatte jedenfalls nach den Worten von Herrn Rotter den Eindruck gewonnen „was man falsch machen kann hat Hessen Mobil bzw. die mit den Bauarbeiten beauftragte Firma auch falsch gemacht„. Herr Rotter bemerkte: „…..Zusammenarbeit mit Hessen Mobil bin ich sehr enttäuscht.“
Die Anwesenden hörten den Ausführungen aufmerksam zu.
Bei der Bürgerfragestunde wurden wenig Fragen gestellt.
Breitband: Ausschreibung ist erfolgt.
Friedhofstraße: Zustand Bürgersteig.
Ärzteversorgung: Man ist im Gespräch.
Spielplatz Bulau: Wird es nicht mehr geben.
Gewerbe: Alles bestens.
Tanzsportclub: Kapellenstraße hat sich zerschlagen. Plant man weiter In der Plattenhecke?
Die Anwesenden hörten den Ausführungen aufmerksam zu.
Ein Nachtragshaushalt wurde vom Bürgermeister eingebracht. Ausdrücklich betont wurde vom BM „der Nachtragshaushalt dient NICHT zum Stopfen von Haushaltslöchern„. Der Nachtragshaushalt ist durch die nicht vorhersehbaren Geldzuweisungen von Bund und Land erforderlich geworden.
Die Anwesenden hörten den Ausführungen aufmerksam zu.
Das war es für mich eigentlich gewesen und wollte mich schon auf den Weg in die Gaststätte bewegen. Da aber die SPD dabei war ihren Antrag vorzutragen, habe ich gedacht, störe nicht und gehe erst nach diesem Antrag. War auch gut so.
(Kleine Rechenaufgabe zur Einstimmung. Wenn Straßen alle 50 Jahre GRUNDerneuert werden müssen und wir in Rödermark 50 Straßen haben, wie viel Straßen müssen wir pro Jahr GRUNDerneuern? Keine Rechenaufgabe. Wie viel Straßen hat Rödermark in den letzten Jahren GRUNDerneuert. GRUNDerneuert und Sanierung ist ein gewaltiger Unterschied.)
Der Antrag wurde nicht angenommen und die Stimmung seitens des Magistrats war leicht gereizt. Hier ein Link zu dem Antrag der SPD Rödermark. Gesamt-Konzept zum Abbau des Sanierungsstaus bei den städtischen Straßen
Um die von der SPD Rödermark aufgestellten Forderungen erfüllen zu können, ist es notwendig, einen Plan zu haben. Einen Plan, auf dem der Zustand der Straßen beschrieben ist und welche Maßnahmen man gedenkt wann durchzuführen. Damit ist es aber nicht getan. Man muss auch, je nach Maßnahme, sich die notwendigen Gelder vom Regierungspräsidenten genehmigen lassen. Und das dürfte wohl ein kleines Problem darstellen. Siehe hierzu: Straßenbeitrag. Wiederkehrende Beiträge
Die FDP, die zunächst dem Antrag der SPD zustimmen wollte, enthielt sich letztendlich der Stimme. Vom Bürgermeister wurde ein Dokument präsentiert, auf dem wohl die Maßnahmen verzeichnet sind. Der ursprüngliche Grund für die geplante Zustimmung, es würde nur eine Planung aus 2011 existieren (Maßnahmen in Höhe von 10,5 Mio.), war für die FDP jetzt nicht mehr vorhanden und führte zu einer Stimmenthaltung. Man will jetzt abwarten bis den Fraktionen diese Aufstellung schriftlich vorliegt Ähnlich haben sich die FWR geäußert und sich ebenfalls sich der Stimme enthalten.
Die Anwesenden hörten den Ausführungen aufmerksam zu.
Nach den Wortmeldungen der CDU, AL, FDP und FWR ergriff Herr Schultheis von der SPD zu dem SPD Antrag nochmals das Wort. Während der Rede zu dem anstehenden Antrag demonstrierte eine Hälfte des hauptamtlichen Magistrats öffentlich sein Desinteresse an den Ausführungen. Er stand vom Podium auf und hielt einen Plausch mit den anwesenden Pressevertretern und verließ dann den Sitzungssaal.
Nach der Abstimmung war es dann auch für mich Zeit zu gehen.
OT
Kein Wort zu dem von mir gebetsmühlenartig aufgeführte Thema „Bürger werden von einigen Stadtverordneten bei der Stavo ausgelacht.“
„Irgendwann dürfte aber Schluss mit dem Hinweis sein. Da wird doch von der Stadtverordnetenvorsteherin, Frau Beldermann, NIE etwas kommen. Was erwartest Du eigentlich, Anstand?“ So oder ähnlich werde ich angesprochen.
Warum? Ich in doch in bester Gesellschaft. Hören Sie sich Herrn Gerl von AL/die Grünen an. Bei jeder sich bietenden Gelegenheit (so auch bei der Stavo am 17.11.2015) erwähnt er den Auszug der Opposition aus dem Sitzungsaal. Herr Gerl weiß schon, wie man es macht. Ich kann mir gut vorstellen, dass er mit diesen andauernden Wiederholungen den Vorfall in die Köpfe aller einhämmern will.
Ich habe begriffen.
Ich habe gelernt.
Ich werde bis zur Kommunalwahl immer wieder auf den Eklat hinweisen.
Siehe auch
» Tagesordnung Stavo 17.11.2015
» Bericht der SPD Rödermark zur Stavo 17.11.2015