Veranstaltung. Plastikfrei Leben

Stoppt den Plastikmüll
Stoppt den Plastikmüll

Nachdem Corinna Mack am 17. September 2019 durch den Grünen Kreisverband Offenbach-Land in der Kelterscheune in Urberach mit dem Umwelt- und Klimaschutzpreis 2019 ausgezeichnet wurde, konnte sie durch die Initiative „Wir sind Breidert“ nun ein zweites Mal für einen Vortrag in Rödermark gewonnen werden. Dieser findet am Donnerstag den 23. Januar 2020 um 19.00 Uhr, in der Kita Potsdamer Straße in Ober-Roden statt. Wir freuen uns über diese Veranstaltung und werben für eine rege Teilnahme. Weiter bei AL/Die Grünen

Ärger über falsche Mülltrennung

Mülltrennen
Mülltrennen

Falsche Mülltrennung macht der Branche der Entsorger und Verwerter zunehmend zu schaffen. Eigentlich soll laut Verpackungsgesetz mehr als die Hälfte vom Müll im Gelben Sack recycelt werden. Doch die Quote kann nicht eingehalten werden. Weite bei OP-Online


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Was ist jetzt nun mit einem neuen REWE oder EDEKA in Rödermark.

Bald ein Edeka-Markt in Rödermark?
Bald ein Edeka-Markt in Rödermark?

Nette Gespräche beim Müllsammeln. Was ist mit einem Edeka oder Rewe in Rödermark? Ich konnte nur antworten: „Ich bin jetzt 70. Mit der momentanen Führungsspitze im Rathaus werde ich einen neuen Einkaufs-Markt in Rödermark wohl kaum erleben.“

Was ist mit einem EDEKA-Markt? Was ist mit einem REWE-Markt?
Nachdem die Verwaltung die Sache in die Hand genommen hat, dringt kein Fortschritt mehr nach außen. Haben die überhaupt noch einen Plan? Wie sieht die Planung für einen großflächigen Einkaufsmarkt auf der Mainzer Straße bzw. Kapellenstraße aus? Wie lange hat REWE auf der Kapellenstraße noch einen Pachtvertrag? Wenn REWE dann weg ist, werden wir die Einkaufskraft der Waldackerer komplett nach Dietzenbach verlieren? Dies dürfte schon zu einem großen Teil passiert sein. Dann können wir auch gleich Waldacker an Dietzenbach abtreten.

Rein gefühlsmäßig hätten wir in Ober-Roden schon jetzt einen modernen EDEKA-Markt, wenn man den vorhandenen Investoren freie Hand gegeben hätte. Das Problem ist, in dem betroffenen Gewerbegebiet (Max-Planck-Straße) darf nur nach einer Genehmigung, d.h. nach einer Änderung des Bebauungsplans, ein großflächiger Einzelhandel gebaut werden. Und das (Änderung Bebauungsplan) fehlt halt bei der Max-Planck-Straße.

In einem Mischgebiet, wie z. B. auf der Dieburger Straße, kann man dagegen mit Zustimmung der Stadt so ohne weiteres Gewerbefläche vernichten und Wohnungen bauen, so demnächst auf dem Gelände von Citroën-Lieb.

Dazu muss man wissen: EDEKA sucht aktiv einen Standort für einen Lebensmittelmarkt in Rödermark, hat sich sowohl an die Eigentümer in der Max-Planck-Straße als auch an die Eigentümer an der Mainzer Straße gewandt. Ich wage die Prognose, dass beide Standorte von der Bevölkerung angenommen worden wären. Die Änderung des Bebauungsplans für das Gewerbegebiet an der Max-Planck-Straße oder die Erstellung eines „Vorhabenbezogenen Bebauungsplans“ an der Mainzer Straße obliegt der Stadtverordnetenversammlung.
Das heißt, beide Standorte wären ohne weiteres möglich – allein es fehlt bei CDU und AL/Grüne mit den Bürgermeistern Kern und Rotter der politische Wille.

Siehe auch
» 22.01.2023 Ein Dementi der Verwaltung wäre angebracht.
 
» 06.10.2021 „Uns fehlen nicht die Erkenntnisse, sondern die Lösungen“
» 18.08.2021 Wo ist der Fehler bzw. gibt es überhaupt einen?
» 02.08.2021 Vollsortimenter abgewehrt. Gelände jetzt Parkplatz.
» 31.07.2021 ALDI Ober-Roden baut um, an, neu?
» 04.02.2021 Nähe Germania. Fläche für Einzelhandel und Gewerbe
» 04.02.2021 AL/GRÜNE. Mehr Schatten als Licht.
» 04.02.2021 Stadtplanung nimmt Fahrt auf
» 04.02.2021 Öko-Raubbau am Ortsrand?
» 30.01.2021 OP Printausgabe Straßenbau nur nach Zählung
» 30.01.2021 OP Leserbrief. Freiräume schützen und nicht vernichten
» 28.01.2021 AfD kritisiert Rotters Pläne
» 28.01.2021 CDU lobt Fortschritte in der Stadtentwicklung
 
» 30.10.2019 REWE. Bevölkerung wünscht modernen Lebensmittelmarkt
» 29.01.2019 Kommt jetzt ein großflächiger Einzelhandel oder nicht?
 
» 19.07.2018 Rewe. Quartiershof Kapellenstraße. Paramount Gelände.
» 09.05.2018 Heute 8:45h. Verkehrschaos auf der Max-Plank-Straße
» 07.05.2018 Es ist zum Mäusemelken.
» 03.05.2018 Stavo 2.5.2018 Pressemeldung der SPD
» 03.05.2018 Stadtverordnetenversammlung 2.5.2018
» 28.04.2018 Wenn man wollte, könnte hier bald ein Edeka-Markt stehen.
» 27.04.2018 EDEKA nach Ober-Roden! Jetzt! Sofort!
» 02.04.2018 Pers. Meinung zur Diskussion zu einem Edeka-Markt
» 29.03.2018 Im Gewerbegebiet Ober-Roden ein Verkehrskollaps bevor?
» 29.03.2018 CDU zum EDEKA
» 26.03.2016 Die Grünen zum EDEKA. Komplizierte Situationen!
» 24.03.2018 EDEKA. Bürgermeister lehnt ab
» 23.03.2018 Zu dem Kapitel Rossmann jetzt das Kapitel EDEKA?
» 02.02.2018 Waldackerer übergeben BM Kern Unterschriftenliste.
» 19.01.2018 REWE. Rödermark Waldacker. Unterschriftenaktion.

» 12.2017 Magistrat antwortet zu Wochenmarkt Waldacker
» 21.11.2017 REWE. Vier Fraktionen haben Stellung bezogen.
» 08.11.2017 Rödermark. Nahversorgung Waldacker. REWE-TO-GO
» 07.11.2017 Supermärkte für Ober-Roden
» 06.11.2017 CDU Rödermark PM zur REWE Kapellenstraße
» 18.10.2017 Waldacker baut weiter ab. Immer weniger Service.
» 17.10.2017 Waldacker aktiv gegen bürgerfeindlichen Antrag.
» 08.10.2017 Rödermark. Stavo am 4.10.2017. REWE
» 06.10.2017 Offenbach Post zur Stavo am 4.10.2017
» 05.10.2017 Rödermark Kapellenstraße. Ich war heute bei REWE
» 04.10.2017 REWE als Lärmschutzwand,

Zusammenfassung
Aldi / Rossmann / Drogerie / REWE / EDEKA


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Ist Rödermark ein Drecksloch? Oder nur leicht angestaubt?

Nach dem Müll urteilen. Hauptnahrungsmittel einiger Ober-Röder.
Nach dem Müll urteilen. Hauptnahrungsmittel einiger Ober-Röder.

Bitte nicht auf die Verwaltung schimpfen, dass die nicht für ein besenreines Rödermark sorgt. Das dürfte mit den finanziellen Mitteln der Stadt schlichtweg nicht zu schaffen sein. Auch dann nicht, wenn man die allseits beliebten Stadtfeste streichen wird. Stadtfest. Was wird das Stadtfest in 2020 kosten? Was hat das „Fest der Kulturen“ in 2019 den Bürgern gekostet? Hat das Fest durch Zuschüsse und Spenden dem Bürger letztendlich keinen Cent gekostet? Oder könnte man von den Kosten einen Mitarbeiter (ein Jahr) für die Müllbeseitigung bezahlen? Ob man das jemals erfahren wird?
Stadtfest deshalb hier erwähnt, weil heute beim Müllsammeln in einem Gespräch die von der Stadt organisierten Stadtfeste den Titel – Humbug und rausgeworfenes Geld, welches man besser in die Stadtreinigung investieren sollte – bekommen haben.

Zurück zum „besenreinen Rödermark“. Ganz offensichtlich ist, dass der Müll an Straßenrad und Feld zu entfernen ist. Dazu benötigt man einerseits städt. Mitarbeiter, die über die Grundsteuer zu bezahlen sind oder Bürger, die den Müll nicht in die Landschaft werfen. Letzteres ist die preiswerteste und anzustrebende Lösung. Aber wohl nicht zu realisieren.

Eine Anhäufung der gefundenen (oben abgebildeten) Verpackungen gibt einen Hinweis auf die Hauptnahrungsmittel einiger Ober-Röder. Weißwein, Schnaps und Coffee To Go.

Also, was tun?

Siehe auch
» Seit dem 11.01.2020 mache ich Fotos
» Umweltfreunde Rödermark


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Frankfurt braucht Wohnraum. Urberach wirds richten.

Ein Segen, wenn man zum -Großen Frankfurter Bogen- gehört.
Ein Segen, wenn man zum „Frankfurter Bogen“ gehört.

Nachtrag
Zu dem Zeitpunkt, als dieser Artikel verfasst wurde, konnte man davon ausgehen, dass NUR Urberach zum Frankfurter Bogen gehören wird. So wie es jetzt aussieht, gehört GANZ Rödermark zum Frankfurter Bogen.
Scheinbar ist es völlig egal, welcher Punkt in einer Kommune innerhalb von 30 Minuten zu erreichen ist.


Einkaufen uns arbeiten in Frankfurt.
Wohnen in Rödermark 🙁

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Vorbemerkung. Ich berichte hier so, als wenn Rödermark die Vereinbarung bereits unterzeichnet hätte. Diese Form war falsch. Erst bei der HFuW Sitzung vom 29.04.2020 wurde von den Stadtverordneten die Zustimmung erteilt.
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Worauf können sich Investoren, Grundstücksverkäufer und Vermieter freuen?

Heute in der BamS.
In Deutschland explodieren die Mieten. Als Beispiel Frankfurt. Steigerung von 2009 zu 2019 um 44%. Von 70 aufgeführten Städten ist bei 14 eine höhere Steigerung zu verzeichnen.

Wie können Urberacher Vermieter (evtl. ganz Rödermark) davon profitieren, dass in Frankfurt die Mieten stark gestiegen sind?
Ein Teil von Urberach soll zukünftig zum „Großen Frankfurter Bogen“ gehören. Vermieter und Investoren werden sich mächtig freuen. Auch diejenigen, die noch ein freies Grundstück haben, können in naher Zukunft ganz andere Preise aufrufen als bisher. Steht Urberach auch vor einem Bauboom?
Ich bin auch sicher, auch die anderen Ortsteile von Rödermark werden davon profitieren, dass die Verwaltung der Stadt bis zuletzt für die Zughörigkeit Urberachs zum „Großen Frankfurter Bogen“ gekämpft hat. Nur einer großen Energieleistung ist es zu verdanken, dass man es noch gerade geschafft hat, auf den eigentlich schon abgefahrenen Zug aufzuspringen.

Als Stadt(teil) darf mit der Auszeichnung „Großer Frankfurter Bogen“ nur dann geworben werden, wenn man mit den öffentlichen Verkehrsmitteln innerhalb vom 30 Minuten das Frankfurter Zentrum erreichen kann. Urberacher brauchen deshalb keine Angst haben, vor verstärktem Straßenverkehr in ihrem „umgehungsfreien Ortskern“. Die Neubürger werden mit dem ÖPNV nach Frankfurt fahren. Ihre Kinder werden die städt. Kindergärten oder Ganztagsschulen in Rödermark aufnehmen. Natürlich sind weitere Kita-Plätze erforderlich. Neue Arbeitsplätze für Erzieher werden geschaffen. Evtl. muss auch noch ein neuer Kindergarten gebaut werden. Bestimmt wird der Vater des Gedankens „Al-Wazir„ Rödermark finanziell unter der Arme greifen und sich bei der Kita-Betreuung und an einem Kita-Neubau KRÄFTIG Geld zusteuern. Fördermittel gibt es nach einem Antrag. Sind es max. 100.000,00 €? Siehe weiter unten. Da wir in Rödermark wahrscheinlich aus Personalmangel (siehe bei Esel) den Antragsmarathon nicht durchstehen können, könnte ich mir vorstellen, dass man ein externes Büro beauftragen wird. Man kann nur hoffen, dass die in Rechnung gestellte Summe die Fördersumme nicht überschreiten wird.

Der „Große Frankfurter Bogen“ wird zum Jobmotor der Region.
Da Frankfurt wahrscheinlich nicht den benötigen Platz für die wohlbetuchten Neubürger bieten kann, wird man den „Großen Frankfurter Bogen“ mächtig bewerben

Gut getaktet. Zentral leben im Rhein-Main-Gebiet. In der Großstadt Frankfurt arbeiten und einkaufen und im idyllischen Urberach (Rödermark) wohnen. Im „Großen Frankfurter Bogen“ lässt es sich gut leben – Stadtleben inklusive: Kurze Wege zu Arbeit, Freizeit, Kultur und mehr. Oper und Schauspielhaus direkt vor der Tür. Ein Nachtleben auch nach 22.00h. Mit S-Bahn oder Regionalbahn in maximal einer halben Stunde vom Hauptbahnhof Frankfurt entfernt. usw. usw. usw. Für Rödermark werden davon einige Brösel überbleiben.

Rödermark wird dann auch ein erweitertes Werbeplakat entwerfen müssen. Zu dem – Rödermark ist als „Ausgezeichneter Wohnort für Fach- und Führungskräfte“ eine beispielhafte Kommune in der Rhein-Main-Region – könnte sich ein neuer Spruch hinzugesellen. Für die Zugehörigkeit zum „Großen Frankfurter Bogen“ wird man mit ähnlich blumigen Worten, wie dem zum „ausgezeichneten Wohnort“, einen neuen Text hinzudichten müssen.
Ein weiterer Vorteil ist, dass man durch die vielen Neubürger auch gewaltige Einnahmen hat. Grundsteuer, Einkommensteuer, bei den Tankstellen wird der Umsatz steigen, einige Besucher mehr im Badehaus und der Kulturhalle.
Aber wirkt sich der „Große Frankfurter Bogen“ auch auf Arbeitsstellen in Rödermark aus? Wohl kaum. Man kann sogar feststellen, dass in Rödermark geplante Gewerbeflächen in Wohnbauflächen umwandelt werden. Siehe Odenwaldstraße und auch Kapellenstraße. Wir bekommen kein Gewerbe, aber dafür junge Familien. Die arbeiten dann in Frankfurt und brauchen in Rödermark kostenfreie Kita-Fläche und Erzieher. Aber mehr Fläche für Gewerbetreibende? Rödermark verliert Gewerbetreibende z.B. an Eppertshausen. AC-Motoren. 80 Mitarbeiter. Lederwaren Jacobs GmbH ebenfalls an Eppertshausen. Wertvolles Gelände in Rödermark wird für Mietlager und Gerüstelagerfläche genutzt. Ob man da auf 500 qm benötigte Fläche einen Mitarbeiter eingestellt hat?

Steuer und Gebühren.
Wenn die Neubürger einen Hund haben, müssen die sich auf verdammt hohe Hundesteuer einstellen. Aber ich denke, dass dürfte die wohl kaum interessieren. Wie sieht es mit Grundsteuer und Müllgebühren aus? Bescheide für die Müllgebühren sind raus. Die Gebühren haben sich nicht verändert. Was ist mit der Grundsteuer? Da Rödermark im Kreis Offenbach mit der Grundsteuer B schon einen Spitzenplatz belegt, können die Neubürger sich auch bestimmt darauf einrichten, dass die Stadt diesen Posten nicht bzw. in ferner Zukunft nur ganz maßvoll anheben wird. Eine Planungssicherheit für die Neubürger.
Nachdenklich stimmen mich zwei Sachen. Erstens. Über die Grundsteuer haben wir noch keine Informationen erhalten. Zweitens. Der Doppelhaushalt 2020/2021. Im kommenden Jahr sind Kommunalwahlen. Da will man sich in 2021 bestimmt nicht mit einer Steuererhöhung rumschlagen müssen. Da könnte man denken, die denken lieber in 2020 die Grundsteuer erhöht und bei der Kommunalwahl in 2021 ist alles vergessen.
Aber bald werden wir mehr wissen. 🙁 Warten wir es ab.

Zuschüsse. Hat Al Wazir nur für den „Großen Frankfurter Bogen“ oder für das Land Hessen die Regierungserklärung abgegeben?

Aus der Regierungserklärung: Wir werden auch die Städtebauförderung – derzeit über 100 Mio. Euro im Jahr – verstärkt auf Innenentwicklung und Wohnen ausrichten. Für Investitionen in dem „Großen Frankfurter Bogen“ können wir aus den Programmen der Städtebauförderung und dem Landesprogramm „Nachhaltiges Wohnumfeld“ insgesamt 75 Millionen Euro bis zum Ende der Legislaturperiode zur Verfügung stellen. Damit können die Kommunen Brachflächen, Baulücken und neues Bauland erschließen und ihre Infrastruktur zukunftsfähig entwickeln. Sind die Mittel nicht bei 100.000,00 gedeckelt? Siehe Seite 6

Großer Frankfurter Bogen
Großer Frankfurter Bogen

Ohne Zugehörigkeit zum „Großen Frankfurter Bogen“ sind in Rödermark OBER-RODEN auf der Dieburger Straße 5 Wohnungen als Sozialwohnungen geplant. Siehe hier mehr dazu.
Nachtrag. Laut Printausgabe Offenbach Post werden es wohl 10 Sozialwohnungen geen.

Siehe auch
» 17.01.2020 Großer Frankfurter Bogen. Urberach gehört dazu.

08.09.2022 Fankfurter Bogen. Zuschuss 100.000,00 Bau Dieburger Straße Ober-Roden. OP Printausgabe


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Großer Frankfurter Bogen. Urberach gehört dazu.

Bauen im großen Frankfurter Bogen
Bauen im großen Frankfurter Bogen

Urberach gehört dazu. Nur Urberach oder ganz Rödermark?

Kann man die Zugehörigkeit zum „großen Frankfurter Bogen“ als Vorteil bezeichnen? Steht „großer Frankfurter Bogen“ nicht auch für Ausweisung und Erschließung von neuen Bauflächen? So wie ich das verstehen, kommt nur Urberach in den Genuss der „finanziellen Unterstützung“. Gut oder schlecht für Ober-Roden?

Rödermark/ Urberach gehört nun doch zum „großen Frankfurter Bogen“. Damit steht Urberach Geld vom Land zu. Dazu kam es durch eine geografische Besonderheit. Siehe OP-Online

Al-Wazir kündigte eine Konferenz mit den Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen dieses Gebiets an. Das Land wird Kommunen bei der Ausweisung und Erschließung von Bauflächen finanziell unterstützen – insbesondere im Rhein-Main-Raum, wo sich die Wohnungsprobleme konzentrierten. Für entsprechende Vorhaben im Großen Frankfurter Bogen stehen 75 Mio. Euro bereit.
» Al-Wazir startet Initiative für Großen Frankfurter Bogen

 
Siehe auch
» Die wichtigsten Antworten zum Großen Frankfurter Bogen
» Unsere Förderung für Ihre Kommune. Wir packen es gemeinsam an
 

Haltepunkt Frankfurter Bogen
Haltepunkt Frankfurter Bogen
Bildquelle: hessen.de
 
Siehe auch DZ vom 22.01.2020
» DZ 22.01.2019
08.09.2022 Fankfurter Bogen. Zuschuss 100.000,00 Bau Dieburger Straße Ober-Roden. OP Printausgabe


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Mehr Sicherheit am Rollator

Turnen mit Rollator
Turnen mit Rollator

Verein. Gemeinschaft für Präventiven Gesundheitssport Rödermark

Rödermark(red) –Relativgeräuschlos erfolgte die Gründung eines kleinen, aber feinen Sportvereins in Rödermark. Bereits im August trafensich ein Dutzend Teilnehmer zur Gründungsversammlung des neuen Vereins Gemeinschaft für Präventiven Gesundheitssport Rödermark. Zwei Abteilungen wurden sofort installiert. In der Öffentlichkeit wohl bekannt ist hierbei die Rollator-Sport-Gymnastik-Gruppe, die bis zur ……
Heute in der Stadtpost. Seite 6

13.02.2014 Wanderwart Hans-Dieter Scharfenberg weiß, dass er einen Versuch mit ungewissem Ausgang wagt: Die Zahl der Menschen, die alters- oder krankheitsbedingt einen Rollator brauchen, nimmt zu. Ob sie ihr Handicap aber zum Sport machen wollen, steht auf einem anderen Blatt. Siehe: Rollator wird Sportgerät

24.08.2019 Sport und Rollator, das sind Worte, die eigentlich nicht zusammenpassen. Eigentlich! Denn Hans-Dieter Scharfenberg beweist mit seiner Rollator-Sportgruppe unter dem Dach der Wanderfreunde Rödermark seit dem Jahr 2014 das Gegenteil. „Die Rödermärker Rollator-Sportgruppe ist in der Region eine der ersten“, sagt Scharfenberg stolz. Siehe FR: RödermarkTurnen mit Rollator

20.09.2019 Rödermark hat einen neuen Sportverein: die Gemeinschaft für präventiven Gesundheitssport und Integration Rödermark. Sie entsteht aus der im Club der Wanderfreunde seit Jahren schon etablierten Rollatorsportgruppe. Siehe OP-Online: Neuer Sportverein vertieft seine Arbeit zu einem wichtigen Thema

13.11.2019 Hans-Dieter Scharfenberg ist einer von 70 „Hessens Helden 2019“, die der Rundfunksender hr4 und Ministerpräsident Volker Bouffier als Schirmherr am 1. Advent mit einer besonderen Veranstaltung würdigen. Siehe OP-Online: 73-Jähriger aus Rödermark ist einer von 70 „Hessens Helden“

Siehe auch
» Der versprochene Flyer.


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Unter Deutschlands Besten. Die Nell-Breuning-Schule (NBS)

Nell-Breuning-Schule (NBS)
Nell-Breuning-Schule (NBS)

Ober-Roden – Die Nell-Breuning-Schule (NBS) gehört zu den 20 besten Schulen Deutschlands. Das erklärt die renommierte Robert-Bosch- Stiftung, die die Rödermärker Gesamtschule für die Endrunde des Deutschen Schulpreises 2020 nominiert hat. Weiter bei OP-Online


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Grüne. Kommunen eine rechtssichere Entscheidung über Silvesterfeuerwerke ermöglichen

Bundestag
Bundestag

01. Verbote von Silvesterfeuerwerken
Inneres und Heimat/Antrag

Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will „Kommunen eine rechtssichere Entscheidung über Silvesterfeuerwerke ermöglichen“. Das Silvesterfeuerwerk gehöre für viele Menschen „zum Jahreswechsel einfach dazu“ und sei „schön anzusehen“, habe jedoch auch eine Kehrseite, schreibt die Fraktion einem Antrag (19/16457). Dazu gehörten etwa ein „erhebliches Feinstaubaufkommen, hohe Verletzungsgefahr, Brände, Lärm, Rauch und Abfall“.

Zugleich führt die Fraktion aus, dass es in einigen Kommunen Diskussionen darüber gebe, das Abbrennen von Silvesterfeuerwerken auf professionelle, öffentliche Feuerwerke zu konzentrieren oder alternativ Licht- und Lasershows anzubieten. Knapp 60 Prozent der Deutschen befürworteten eine Einschränkung des Abbrennens von Feuerwerk und Böllern an Silvester in Innenstädten. Bislang stehe einer kommunalen Entscheidung jedoch eine unklare Rechtslage entgegen.

Um diese Unklarheiten zu beseitigen und Rechtssicherheit herzustellen, soll nach dem Willen der Fraktion durch eine Änderung der 1. Sprengstoffverordnung „den zuständigen Behörden ermöglicht werden, Verbote für das Abbrennen von Knall- und Feuerwerkskörpern nach eigenem Ermessen zu verhängen“. Mit der Änderung werde „das Abbrennen aller pyrotechnischen Gegenstände der Kategorie F2 (klassisches Silvesterfeuerwerk für den Privatgebrauch) erfasst“, heißt es dazu in der Begründung des Antrags. Den zuständigen Behörden werde „eine vollständige Untersagung von privatem Silvesterfeuerwerk ermöglicht“.

Quelle: Heute im Bundestag.