Monat: Mai 2020

Was versteht der hauptamtliche Magistrat unter INTENSIV?

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WC am Bahnhof Ober-Roden
WC am Bahnhof Ober-Roden

Wann kommt endlich die Toilette im Bahnhofsgebäude?

Heute fahre ich am Bahnhof Ober Roden vorbei und muss feststellen, dass es dort noch immer keine öffentlich zugängliche Toilette im Bahnhofsgebäude gibt. Zumindest habe ich keine entdecken können.

Zitat aus dem Vertrag Stadt Rödermark / Hans-Jörg Vetter vom 15.05.2013,
UR 539/2013, § 2 Ziffer 5: „Der Käufer verpflichtet sich zudem gegenüber dem Verkäufer zwei im Bahnhofsgebäude befindlichen Toiletten (Mann/Frau) während der üblichen Geschäftszeiten für den Publikumsverkehr zugänglich zu halten [..]

und weiter

Es werden zurzeit intensive Gespräche geführt, über deren Inhalt in einer öffentlichen Sitzung noch keine Angaben gemacht werden können. […] Quelle

Wenn intensiv gearbeitet wird, sollte doch nach mehr als einem halben Jahr ein Ergebnis vorliegen, das man auch der Öffentlichkeit zeigen kann. Ein öffentliches Interesse ergibt sich daraus, weil dem Investor ein Grundstück ohne Kosten überlassen wurde. Also verschenkt hat. Wer als Normalbürger hat schon soviel Glück?

Von welchem Zeitraum spricht der „hauptamtliche Magistrat“, wenn er das Attribut intensiv benutzt?

Siehe auch
» Bahnhof, P+R Anlage, S-Bahn Unterführung, Toilettenanlage

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Die Eltern müssen keine Zinsen zahlen

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FDP. Anfrage zu Gebühren.
FDP. Anfrage zu Gebühren.

Antworten des Magistrats zu Fragen der FDP und SPD

FDP. Zu „„Aussetzung“ der städtischen Kita-Gebühren“
Die Antwort ist jetzt da. Nun dürfte klar sein, dass noch nicht alles klar ist. Was klar sein dürfte, Zinsen werden keine erhoben. Was noch nicht klar ist, müssen die Eltern für April/Mai die Gebühren zahlen oder nicht? Siehe
[..] Die Beiträge sind zunächst für die Monate April 2020 und Mai 2020 ausgesetzt. Zinsen würden lediglich bei Stundungen erhoben.[..]

 
Was ist für Juni geplant?

SPD. Zu „Angebot und Nachfrage an Sozialwohnungen in der Stadt“
Hier die Antwort.

Mir gestellte Fragen im Zusammenhang mit Erzieher.
Sind die Erzieher in Kurzarbeit geschickt worden? Ich glaube – Nein. Obwohl dies scheinbar möglich ist.
[…] Der Bundestag hat am 13.03.2020 im Eilverfahren einen Gesetzesentwurf für erleichtertes Kurzarbeitergeld beschlossen. Voraussetzung dafür ist, dass der Arbeitgeber bei der Bundesagentur für Arbeit Kurzarbeit anzeigt und Kurzarbeitergeld beantragt. Allerdings gab es im Bereich der Kitas noch nie Kurzarbeitergeld und ver.di hat keine Hinweise auf eine entsprechende Anzeige bzw. Antragstellung. [..] Quelle: gesundheit-soziales.verdi.de

 
Googeln Sie mit dem Suchbegriff „Kurzarbeit Erzieher“
 
Siehe auch
» 29.04.2020 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Zu bedenken.

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Corona
Corona

Folgendes NUR auf Corona bezogen.

Nehmen wir einmal an:

  • Ende 2020 wird es in Deutschland genügend Impfstoff gegen COVID-19 geben.
  • Dass es für das erste Quartal 2021 Veranstaltungen gibt, die durch Vorverkauf schon heute ausgebucht sind.
  • Die Veranstaltungen können nicht auf einen anderen Termin verschoben werden.

Die Veranstaltung kann nur dann stattfinden, wenn der Veranstalter durch entsprechende Vorkehrungen dafür sorgt, dass die Besucher sich nicht anstecken können. Da im Vorverkauf die Abstandsregelung nicht bekannt war, ist diese natürlich nicht anwendbar. Das einzige Mittel wäre jetzt, dass man nur denjenigen Zutritt gestattet, die gegen COVID-19 geimpft sind. Da es keinen Immunitätsnachweis geben wird » Zugang nur mit Impfausweis.

Ein Immunitätsnachweis ist in der Bundesrepublik zurzeit kein Thema mehr. Allerdings in anderen Länder ist geplant, diesen für eine Einreise zur Pflicht zu machen. Evtl. ein Dokument, das für ein Visum unbedingt erforderlich sein wird.

Hanau hilft der Gastronomie

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Außengastronomie
Außengastronomie

Hanau.
Der Gastronomie auf die Beine helfen.
Erweiterte Außenflächen und Verzicht auf Gebühren.

Ab Freitag dürfen auch gastronomische Einrichtungen wieder öffnen – für viele Hanauer Gastwirte ein erster Lichtblick nach Wochen. Um auch ihnen die größtmögliche Unterstützung für den Wiedereinstieg zukommen zu lassen, ermöglicht die Stadt Hanau eine Erweiterung der Außengastronomie. „Wir heben im Bereich der Plätze die Beschränkungen auf. Damit haben die Gastwirte mehr Fläche und sind flexibler bei der Bestuhlung“, erklärt Ordnungsdezernent Thomas Morlock. Quelle Stadt Hanau

Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Die Dreieich Zeitung zur Sitzung der Stadtverordneten am 29.04.2020

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Sitzordnung während der Coronakriese
Sitzordnung während der Coronakriese

Immer auf den Abstand achten …Parlamentarische Demokratie in Zeiten von Corona.
Ihre jüngste Sitzungsrunde absolvierten die Rödermärker in Form einer überschaubaren Ausschuss-Beratung. In der großen Kulturhalle verlor sich ein kleines Häufchen von rund 35 Anwesenden: Aktive Kommunalpolitiker und Beobachter –alle mitgezählt. Quelle: Dreieich Zeitung 13.05.2020 Seite 2

Protest in Rödermark gegen Corona-Beschränkungen. Nachtrag 14.05.2020

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Corona
Corona

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Nachtrag 14.05.2020. Gruppierung für die Kommunalwahl?
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OP-Online berichtet:
Jetzt gehen auch in Rödermark Menschen auf die Straße und demonstrieren gegen die ihrer Ansicht nach überzogenen Corona-Beschränkungen. Doch gegen den Protest regt sich schon Protest – mal kreativ, mal rabiat. Quelle: OP-Online


Im Artikel wird IBAM erwähnt. Hier einige Links dazu.
 
» IBAM
» Aus der Broschüre IBMA.
Wir gemeinsam, unsere Bürgerbewegung, wir gründen in allen 299 Wahlkreisen Gruppen. Diese Gruppen können reine IBAM Gruppen sein, in denen man sich sozusagen über alle politischen Themen dieser Welt unterhält. Es können aber auch Themengruppen sein, zum Beispiel von Menschen, die sich für Impffreiheit engagieren möchten oderfür ganzheitliche Medizin oder für…? Derzeit sind wir schon über 200 Menschen, die gerne solche Gruppen gründen wollen bzw. schon gegründet haben. Alle Gruppen wählen dann demokratisch einen Politiker aus, den sie bei den nächsten Wahlen wählen. Sollten sich in einem Wahlkreis mehrere Kandidaten bewerben, findet ein Auswahlverfahren statt und EIN Kandidat wird demokratisch gewählt, welcher dann ausschließlich SEINE Wähler im Bundes- oder Landtag vertritt.[..]
[..]Jeder ist herzlich willkommen IBAM Gruppen zu gründen. Und jeder der sich berufen fühlt, ist herzlich willkommen, uns im Bundestag, im Landtag, in der Kommune oder auch in Brüssel zu vertreten.[..] Quelle: Broschüre IBAM
» IBAM Aufruf
» Impressum IBMA
 
» Bayerischer Rundfunk zu IBAM
#Faktenfuchs: Wie der Corona-Widerstand Desinformation nutzt.
 
» Erwähnte Namen im Zusammenhang mit IBAM
» Wer ist Klaus Pertl?
» Wer ist Lothar Hirneise?
Ist Dr. Peter Yoda das Pseudonym von Lothar Hirneise?
» Wer ist Prof. Karin Mölling?
» Wer ist Prof. Bhakdi?
» Prof. Püschel?
 
IBAM Grupe Rödermark
[..]SPAZIERGÄNGE. Ich zeige mein Gesicht
Hallo liebe Nachbarn aus Rödermark und Umgebung, mein Name ist Sigrid, nachdem ich am Montag, den 4. Mai 2020 vom „MONTAGSSPAZIERGANG“ gelesen hatte,erzählte ich meinen Freundinnen davon und machte ich mich um 19 Uhr auf den Weg zum Dalles – drei kamen mit. Quelle: IBAM

Aus dem Aufruf IBMA
[..] Es ist erschreckend, dass Firmen wie Apple (IOS)oder Google (Android) ihre Betriebssysteme schon “angepasst” haben und wir somit zukünftig eine 24 Stunden Überwachung erdulden müssen. [..]
In der Tat. Bluetooth Änderungen sind in genannten BS für die FREIWILLIGE Mobile Tracking-App notwendig.

Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Könnte sein, dass „ausgesetzte“ Betreuungsgebühren gezahlt werden müssen. Schlimmstenfalls …

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Hier geht es um Ihr Geld.
Hier geht es um Ihr Geld.

Zu den Anfragen der FDP Rödermark an den Magistrat.

  • Betreuungsgebühren: In einem Elternbrief hatte der Magistrat der Stadt Rödermark mitgeteilt, dass die Betreuungsgebühren nach dem Monat April nun auch für den Monat Mai ausgesetzt werden. „Ausgesetzt“ ist aber nicht „gebührenbefreit“.
  • Grundsteuer: Wir haben daher beantragt, mindestens bis Anfang August mit der Einforderung der höheren Grundsteuerbeträge zu warten, je nach Situation auch noch bedeutend länger nur nach dem alten Steuersatz einzuziehen.

Lesen Sie den Artikel bei der FDP Rödermark.
 
Es wäre nicht schlecht, eine Niederschrift der Sitzung zu erhalten.

Ein wenig unnötige Aufregung im verträumten Rödermark.

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Zwangsimpfung
Zwangsimpfung

+.+.+.+.+.+.+.+.
Nachtrag
» 13.05.2020 Demonstration gegen Corona: „Biedere Leute“ oder Verschwörungstheoretiker?
+.+.+.+.+.+.+.+.

Wer sagt etwas von Zwangsimpfung?

Ein wenig (unnötige) Aufregung im verträumten Rödermark. „Hast Du die Plakate im Ort gesehen? Die wurden jetzt aber alle entfernt.“ Nein, zum Zeitpunkt des Anrufes kannte ich die Plakate nicht. Jetzt habe ich aber eines dieser ?Plakate?

Da haben ganz offensichtlich einige ?berechtigte? Angst vor der Impfpflicht. Insbesondere wohl gegen die Impfung mit einem neuen Impfstoff gegen COVID-19. Dagegen ist nichs zu sagen.
Ich hätte die ?Plakate? hängen lassen.
 
Was ein wenig schräg rüberkommt, ist die Abneigung gegen Bill Gates. Es soll auch Leute geben, die gegen die Projekte der Dietmar-Hopp-Stiftung auf die Palme gehen. Zusammengefasst: Hat man viel Geld und zahlt viel Geld in eine Stiftung ein, bekommt man Abneigung bis hin zu Morddrohungen. Verkehrte Welt.
Warum ist Warren Buffett egentlich noch nicht als Feind erkannt worden?

Ein wenig tiefer und RICHTIG informieren tut immer gut. Trauen Sie keinem, der nur mit Schlagzeilen handelt und keine Quellen nennt.

Oben aufgeführte Link
EVENT 2001 (dazu der Spiegel ) und ID2020 (dazu Heise )
 
Zwangsimpfung
» Gesetzentwurf zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage.
Die §22 und $28, die für Aufregung (fälschlicherweise Zwangsimpfung) gesorgt haben, sind im neuen Gesetzentwurf nicht mehr augeführt.
Gesetzentwurf Änderung.
 
Vertraust Du seiner Impfung? Ist Kenia gemeint?
» Keine Zwangssterilisierung durch Impfung
 
Bill Gates sagt: „Die Erde sei überbevölkert“
» dpa Faktencheck: Kein Beleg für angebliches Zitat von Bill Gates zu „Bevölkerungsreduktion“
 
Die genannten Quellen sind nicht das Ende der Fahnenstange. Recherchieren Sie einfach auf SERIÖSE Seiten. Meiden Sie Seiten von einem ganz bestimmten HNO-Arzt, ehmemaligen Mitarbeitern des RBB ……

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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