FDP Gesetzentwurf Straßenbeitrag. Kommunen sollen selbst entscheiden.

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓

Straßenbeitrag. Kommunen sollen selbst entscheiden.
Hessischen Landtag. SPD befürwortet einen FDP Antrag.

Heute hat die FDP einen Gesetzentwurf zur Aufhebung des Erhebungszwangs von Straßenbeiträgen vorgestellt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hat den Sinneswandel bei den Freien Demokraten begrüßt und sagte am Dienstag in Wiesbaden: [..] weiter bei www.guenter-rudolph.de

Hier der Gesetzentwurf der FDP
 
Siehe auch
» 31.01.2018 Front gegen Straßenbeiträge
» 31.12.2017 Geht es doch ohne Straßenbeitrag?
» 29.11.2017 CSU zum Straßenbeitrag
» Zusammenfassung Straßenbeitrag, wiederkehrende Beiträge

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Ortsumgehung Urberach

Veröffentlicht am von — 1 Kommentar ↓
Umgehung Urberach (Symbolfoto)
Umgehung Urberach (Symbolfoto)

Eine Beschlussvorlage der Freien Wähler zur Stavo am 6.2.2018.
Der Magistrat wird beauftragt, umgehend gemeinsam mit Hessen-Mobil eine konkrete, auch zeitliche Planung für eine wirkungsvolle Verkehrsentlastung in Urberach einzuleiten.
Die Planungen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur im Projekt „B486-G10-HE, B486 OU Rödermark-Urberach“ sind zu berücksichtigen.
Antrag hier. bgb-roedermark.de

Siehe auch
» 22.01.2018 Ortsumgehung. Urberach braucht Verkehrsentlastung
» 13.02.2017 Rödermark – Urberach. Bundesverkehrswegeplan.
» Zusammenfassung Ortsumgehung Urberach / KL-Trasse
 

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

MoCA. Der Trump Test.

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓

Beim MoCA-Test, der 15 Minuten dauert, hat Trump nach Angaben seines Leibarztes die maximal mögliche Punktzahl von 30 erreicht. Ein Gesamtergebnis von mindestens 26 wird als normal betrachtet. [..] Quelle MSN.com
 
Obiger Link ist nicht mehr zu erreichen. Neuer Link

So wurde Trumps geistige Fitness geprüft
Ein Militärarzt hat die kognitiven Fähigkeiten des US-Präsidenten mit dem „Montreal Cognitive Assessment“ überprüft. So funktioniert das Verfahren. Quelle: www.sueddeutsche.de

Es wird gemunkelt, dass Trump den Test 4 Wochen vorher erhalten hat, damit er sich einarbeiten kann.

Hier der MoCA-Test in deutscher Sprache.

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

SPD Rödermark zur Haushaltsgenehmigung

Veröffentlicht am von — 1 Kommentar ↓

SPD Rödermark zur Haushaltsgenehmigung. Haushalt 2018
Im heutigen Artikel bei OP-Online zur Haushaltsgenehmigung (Haushalt 2018) drückt die SPD ihr „blankes Entsetzen aus“.
Die SPD Rödermark interpretiert die Haushaltsgenehmigung des Regierungspräsidenten so: „Die Stadt muss auf sämtliche freiwilligen Leistungen grundsätzlich verzichten. Zukünftig wird es keine freiwilligen Leistungen (Schwimmbad, Vereinsförderung) mehr geben. Tendenziell werden Beiträge und Gebühren steigen. An eine Senkung ist nicht zu denken.“

Die von der SPD gezogene Schlussfolgerung ist demnach mehr als logisch und nachvollziehbar. „Die von Bürgermeister Kern und der Koalition (AL/Die Grünen, CDU) angedachte Kompensation der Straßenbeiträge über eine Grundsteuer B Absenkung ist nur ein Ablenkungsmanöver.

Die von der SPD vorgetragenen Bedenken kann man zu 100% teilen.

 
Mehr dazu wird man von der SPD bei der kommenden Stadtverordnetenversammlung am 6.2.2018 zu hören bekommen.
 
Hinweis
Am Sonntag, den 21. Januar 2018, lädt die SPD Rödermark zum Neujahrsempfang in die Kelterscheune ein. Beginn: 11.00 h
 
Siehe auch
» 17.01.2018 RP-Bescheid steckt voller Tücken.
» 11.01.2018 SPD Rödermark. Ein genehmigter Haushalt mit Tücken
» 11.01.2018 Grünes Licht für den Etat 2018
» 14.11.2017 Koalition zum Straßenbeitrag. Kompensation über Grundsteuer B

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Straßenbeiträge: Kommunen in der Region zum Handeln gezwungen

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓

Straßenbeiträge: Kommunen in der Region zum Handeln gezwungen.
Offenbach – In der Region setzen immer mehr Kommunen auf wiederkehrende Straßenbeiträge. Auch wenn sich deren Berechnung als kompliziert erweist. Von unseren Redaktionen [..] Weiter bei OP-Online

Siehe auch
» 17.01.2018 Straßenbeitrag. Kommunen sollen selbst entscheiden. FDP Gesetzentwurf.
 

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.