OH GOTT. Schmieden AL/Die Grünen
und CDU eine Koalition?

Rödermark. AL/Die Grünen und CDU schmieden eine Koalition.02.05.2016 – ( KOD )

— Noch ein Gerücht. —
(Seit dem 11.05.2015 laut OP-Online wohl nicht mehr)

OH GOTT. Schmieden AL/Die Grünen und CDU eine Koalition?

Ich mag es einfach nicht glauben. Scheint aber Wirklichkeit zu werden.
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OH GOTT. Schmieden AL/Die Grünen
und CDU eine Koalition?


Rödermark. AL/Die Grünen.
Die neue Fraktion

Rödermark.AL/Die Grünen. Die neue Fraktion02.05.2016 – ( KOD )
 
 
Rödermark. AL/Die Grünen. Die neue Fraktion

Nachdem am 19. April die konstituierende Sitzung der Stadtversammlung stattfand, tagten am vergangenen Dienstag die Ausschüsse.
Die AL sendet folgende Fraktionsmitglieder in die Ausschüsse: Lesen Sie weiter bei AL/Die Grünen.


Rödermark.
Ist die ganz große Koalition da?

Rödermark. Ist die ganz große Koalition da?29.04.2016 – ( KOD )
 
 
 
SPD ihr hättet es wissen müssen was passiert wenn man der „Macht“ widerspricht.
Aber es ist immer noch besser so dazustehen als umzufallen. Letzteres wird sich rächen.

Alle Posten waren bereits abgesprochen: Die ganz große Koalition
„Man kann der CDU und der AL/Die Grünen eigentlich nur gratulieren. Sie haben es geschafft, die Opposition de facto zu spalten. Freie Wähler und FDP fressen der schwarz-grünen Mehrheit aktuell lammfromm aus der Hand“, so ein Besucher der Ausschusssitzung.

Was war geschehen? In den konstituierenden Ausschusssitzungen wurden nach der Kommunalwahl die Ausschussvorsitzenden neu gewählt. Dass zwei Vorsitze an die Koalition aus CDU und AL/Die Grünen gehen sollten, war im Vorfeld bereits klar. Dass der dritte Sitz aber nicht an die größte Oppositionspartei (SPD) ging, ist in der Tat bemerkenswert.
Stattdessen wird der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss zukünftig von Tobias Kruger (FDP) geführt.

„Hier hat es Absprachen zwischen allen Fraktionen außer uns gegeben“, so Hidir Karademir, der Rödermärker SPD-Vorsitzende. In der vergangenen konstituierenden Stadtverordnetenversammlung war die SPD die einzige Fraktion die gegen die Magistratserweiterung gestimmt hatte. SPD-Fraktionsvorsitzender Samuel Diekmann hatte damals damit argumentiert, dass CDU und AL/Die Grünen 10% verloren und Freie Wähler und FDP 10% dazu gewonnen hätten. Damit sei es der Wählerwille gewesen, dass die Opposition gestärkt und nicht geschwächt werde. Die beschlossene Magistratserweiterung trage dieser Tatsache in keiner Weise Rechnung. Im Gegenteil – mit dem neuen Kräfteverhältnis von 7:3 sei die Opposition geschwächt worden. Er erinnerte daran, dass nach dem Vorschlag der SPD bei gleicher Anzahl an Sitzen auch FDP und FWG im Magistrat vertreten gewesen wären.

Trotzdem wurde der Beschluss zur Magistratserweiterung kürzlich auch mit den Stimmen der Freien Wähler und der FDP gefasst. Nur die SPD stimmte dagegen. Ob die jetzigen Absprachen zu den konstituierenden Ausschusssitzungen als
Retourkutsche und Rache der „Regierungskoalition“ für das Nein der SPD zu werten seien, wollte Diekmann nicht kommentieren. „Da muss sich jeder Bürger ein eigenes Bild machen. Wir scheinen jedenfalls aktuell die einzige Oppositionspartei und wirkliche Alternative zu den aktuell herrschenden politischen Kräften in der Stadt
Rödermark zu sein. Dass die Freien Wähler und die FDP so schnell umfallen und bei dem Spiel von CDU und AL/Die Grünen mitmachen, hätte ich persönlich nicht für möglich gehalten und ist im Moment auch nicht nachvollziehbar“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion abschließend.
Quelle: SPD Rödermark.

Rödermark. Ein starker Baum.
Rödermark. Ein starker Baum fällt nicht um.

Siehe auch
» Rödermark. Etwas zu den Ausschüssen.
» Zusammenfassung Kommunalwahl


Rödermark.
Etwas zu den Ausschüssen.

Rödermark. Etwas zu den Ausschüssen. Kommunalwahl29.04.2016 – ( KOD )

 
 
Nachdem in Rödermark die künftige Zusammensetzung der Magistrats feststeht, ging es am 28.04.2015 noch um die Ausschüsse.

» Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
» Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
» Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Die Ausschusssitzungen, die öffentlich abgehalten werden, sind bei den Bürgern entweder völlig unbekannt oder das Interesse ist einfach nicht vorhanden. In der Vergangenheit waren bei den Ausschusssitzungen kaum einmal mehr als 4 Zuhörer anwesend. Aus diesem Grund werde ich hier auch nicht die gewählten Sitzungsleiter aufführen weil das wohl kaum einen interessieren wird. Evtl. werden Ihnen die Parteien, die man mit einem solchen Posten bedacht hat, dies auf ihren Webseiten veröffentlichen. (Der Glaube daran stirbt zuletzt)

Ich beschränke mich darauf, die Aufgabe der Ausschüsse KURZ zu beschreiben.
Zunächst eine notwendige Einleitung um die Diskussionen wie „muss das Stärkeverhältnis der Fraktionen in dem/den ……. widerspiegeln“ zu verstehen. Es wird, je nach Bedarf, ziemlich viel verkehrtes erzählt. Deshalb zum nachlesen die Erklärung des Bundesverwaltungsgerichts aus einem Urteil.

Ausschuss, Gemeindevertretung.
[..] Auch die von der Gemeindevertretung zu wählenden Ausschüsse dürfen deshalb nicht unabhängig von dem Stärkeverhältnis der Fraktionen besetzt werden, über das die Gemeindebürger bei der Wahl der Gemeindevertretung mit entschieden haben. Vielmehr müssen auch diese Ausschüsse grundsätzlich als verkleinerte Abbilder des Plenums (Anm. Stadtverordnetenversammlung) dessen Zusammensetzung und das darin wirksame politische Meinungs- und Kräftespektrum widerspiegeln.[..]
[..]Gegenstand und Bezugspunkt der Abbildung ist das Stärkeverhältnis der politischen Kräfte, die sich zur Wahl der Gemeindevertretung gestellt und zwischen denen die Wähler entschieden haben, und nicht der politischen Mehrheiten, die sich erst nach der Wahl in der Gemeindevertretung durch Koalitionsabreden gebildet haben.[..] Quelle

Magistrat

[..]Dagegen erstreckt sich der Anwendungsbereich des Spiegelbildlichkeitsgrundsatzes nicht auf die Bildung des Gemeindevorstands (Anmerkung Magistrat), der kein Vertretungs-, sondern ein Verwaltungsorgan ist. Quelle

Vom Antrag über den Ausschuss in die Stadtverordnetenversammlung.
Anträge können vom Magistrat und den einzelnen Fraktionen eingereicht werden. Auch als Bürger, der NICHT in der Stadtverordnetenversammlung ist, kann über einen Umweg einen Antrag einbringen. Dazu muss eine Fraktion gefunden werden, die sich das „Bürgerbegehren“ zu eigen machen. Passiert öfters als man denkt.

Nehmen wir als Beispiel einen erledigten Antrag der Koalition (AL/Die Grünen, CDU) aus der Vergangenheit.

Apfelweinkultur in Rödermark
Apfelweinkultur in Rödermark

Der Antrag wurde in den o.g. Ausschüssen beraten und es wurde über den Antrag abgestimmt. Die endgültige Abstimmung erfolgt dann in der Stadtverordnetenversammlung. Hier sind dann ALLE Fraktionsmitglieder aufgefordert ihre Stimme abzugeben. Meistens steht zur Stadtverordnetenversammlung die Entscheidung fest. Es geht jetzt nur noch darum, den spärlich anwesenden Bürgern und der Presse die Entscheidung – Zustimmung oder Ablehnung – etwas näher zu bringen.

Ist ein Antrag von den Stadtverordneten abgesegnet worden, hat/muss die Verwaltung diesen Antrag auch umzusetzen. s sei denn, es gibt rechtlichen Bedenken.  Bedenken gegen einen Antrag konnten aber schon in den Ausschüssen durch die Fachleute der Verwaltung oder den hauptamtlichen Magistratsmitgliedern vorgetragen werden.

In der Stadtverordnetenversammlung haben die hauptamtlichen Magistratsmitglieder (Bürgermeister Kern und Erster Stadtrat Herr Rotter)  KEIN Stimmrecht.
 
 
Herrn Kern und Herrn Rotter kennt natürlich ein Großteil der Bürger. Man kennt sie aber wohl kaum in dem Zusammenhang mit „hauptamtlicher Magistrat“. Enger wird es dann mit den Mitgliedern des „ehrenamtlichen Magistrat“. Nach der Bekanntgabe der Namen und einem Bild in der Zeitung wird man die nächsten Jahre kaum etwas von diesem Gremium hören oder sehen. Wenn man zur Stadtverordnetenversammlung geht wird man diese Mitglieder (ohne Rederecht) auf dem Podium links und rechts neben dem hauptamtlichen Magistrat (Bürgermeister, Erster Stadtrat) sehen.
 
Nein, ich war nicht bei der konstituierenden Sitzung. Mir hat der Zirkus in 2011 gelangt.
 
Siehe auch
» Rödermark. Sind Ausschüsse eigentlich wichtig?
» Rödermark. Ist die ganz große Koalition da?

» Desinteresse der Bürger an Wahlen. Eine klare Ansage von Bürgermeister Kern an die Wahlboykotteure und Ignoraten.
» Zusammenfassung. Kommunalwahl
 
 


Rödermark.
Zwei Monate nach der Kommunalwahl

Rödermark. Zwei Monate nach der Kommunalwahl.28.04.2016 – ( KOD )

Rödermark. Zwei Monate nach der Kommunalwahl

Wie geht es weiter?

Die Kommunalwahl war vor ca. 2 Monaten. Nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten sind zur Wahl geschritten. Unser Bürgermeister hat seine Meinung zu diesen Wahlverweigerern, Ignoranten in seiner Rede (Siehe Stadt Rödermark 22.04.2015) bereits kundgetan. Recht hat der Bürgermeister. Aber ist es richtig, nur auf die Wahlverweigerer zu schimpfen? Sollte man nicht auch einmal die Ursachen ergründen. Hat nicht auch die schlechte Politik der Koalition (AL/Die Grünen und CDU) einen großen Teil der Schuld. Hat man nicht die Meinung „Mann kann ja eh nichts ändern“ bei den Bürgern/Wählern  gestärkt ?

Nicht ohne Grund haben diese beiden Parteien (AL/Die Grünen, CDU)  als einzige Parteien in Rödermark teils herbe Stimmenverluste bei der Kommunalwahl zu verzeichnen. Die Minderheit der Bürger (Wähler) haben die Entscheidung getroffen. Leider waren es nicht genug.

Weit vor der Kommunalwahl hatte man damit begonnen, uns die Briefkästen mit Flugblättern vollzustopfen . Man hat sich die Arbeit gemacht und aus dem Nichts heraus die eigenen Leistung der vergangenen 5 Jahre den Bürgern präsentiert. (Wäre ja sonst keinem aufgefallen) Man hat Wahlprogramme erstellt und den eigenen Internetserver zum Glühen gebracht. Totgeglaubte Webauftritte wurde neues Leben eingehaucht. Bei Facebook wurden täglich neue Informationen bereitgestellt. Man stellte Kandidaten auf (Erster Stadtrat) die niemals daran denken, nach der Wahl diese auch anzunehmen. So ein Verhalten fördert eine Wahlbeteiligung für spätere Wahlen sicherlich nicht.

Wie gesagt – die Kommunalwahl ist vorbei. – Was ist jetzt?
Die alte Elan, der einige Monate vor der Wahl bei vielen fast bei Null lag, hat wieder Einkehr gehalten.

Für den Informationsfluss nach der Kommunalwahl soll als Gradmesser der lokale Teil der Offenbach Post, und dort der Online Teil, dienen Siehe.  Man sollte sich  auch die Webseiten der entsprechenden Parteien ansehen.

Als einer der in Rödermark in der Minderheit befindliche Bürger (aktiver Wähler) hat man es sehr schwer herauszufinden, wie es dann nach der Wahl weitergeht. Informationen darüber, ob es Koalitionsgespräche gegeben hat und wie diese verlaufen sind, kann ich der Presse oder den Webseiten der einzelnen Parteien nicht entnehmen. Warum man den Magistrat unbedingt um zwei Posten erweitern muss, wird man zurzeit nicht erschöpfend in Erfahrung bringen können,. Zu erwähnen sei aber, dass es zu diesem Thema einen Artikel der AL/Die Grünen gab zu dem es indirekt eine Klarstellung (nachträgliche Tonaufzeichnung) der SPD bei der konstituierenden Sitzung gab.

Man HÖRT,  es gäbe eine „Koalition oder lose Verbindung der AL/Die Grünen und CDU“  . Da man zu diesem Thema nichts (jedenfalls habe ich nichts aus offizieller Quelle) hört, sind Spekulationen Tür und Tor geöffnet. Kommentare wie den von @Han Solo sind dann zwangsläufig zu erwarten.

„Koalition oder lose Verbindung der AL/Die Grünen und CDU“
Aus lauter Dankbarkeit für den geschenkten Magistratssitz werden sich dieser losen Verbindung auch noch die FDP und Freien Wähler Rödermark anschließen.
Quelle: Konstituierende Sitzung 

Mich wundert die sinkende Wahlbeteiligung nicht. Ganz im Gegenteil. Mich wundert es, dass sich diese nicht unter 40% bewegt

Siehe auch
» Zusammenfassung Kommunalwahl.
» Zusammenfassung Bürgermeisterwahl 2017 in Rödermark.
 


Guten Freunden gibt man ein Pöstchen

Guten Freunden gibt man ein Pöstchen. Kommunalwahl28.04.2016 – ( KOD )
 
 
In der Offenbach Post von heute, Seite 6, kann man in Bezug auf die gelaufene Kommunalwahlen lesen:
Guten Freunden gibt man ein Pöstchen
 
Ach nein, was für eine Erkenntnis. Was macht man aber, wenn für die „Freunde“ kein Platz da ist? Ganz einfach, man stockt auf, man schafft Plätze.
 
So geschehen in Rödermark.
 
Siehe auch
» Rödermark. Der Magistrat soll nach 5 Jahren wieder aufgestockt werden.
» Rödermark. Konstituierende Sitzung
 
 


Parlament stellt Weichen
für die kommenden fünf Jahre

Rödermark. Parlament stellt Weichen für die kommenden fünf Jahre. Kommunalwahl24.04.2016 – ( KOD )
 
 
Eine klare Ansage von Bürgermeister Kern an die Wahlboykotteure und Ignoraten.
 

Mit einer Reihe von Personalwahlen hat die neue Rödermärker Stadtverordnetenversammlung während ihrer konstituierenden Sitzung die Weichen für die Arbeit in den kommenden fünf Jahren gestellt. Die wichtigsten Entscheidungen: Einstimmig wählten die Parlamentarier Sven Sulzmann zum neuen Stadtverordnetenvorsteher. Dem von sechs auf acht ehrenamtliche Stadträte vergrößerten Magistrat gehören jetzt neben den beiden Hauptamtlichen, […]
[..] Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat keinen Anteil genommen an dem Ereignis, das uns zu dem heutigen Abend geführt hat. 52,7 Prozent sind nämlich der Wahl am 6. März ferngeblieben. „Schlechte Bürger“ kann ich dazu nur sagen – und ich habe nicht das geringste Verständnis für diese bürgerschaftliche Ignoranz. Andererseits erfreuen wir uns in unserer Stadt mit den zahlreichen Vereinen, Kirchen und Initiativen in den Stadtteilen und Wohngebieten eines bürgerschaftlichen Engagements, auf das wir wirklich stolz sein können. Das sind die tragenden Säulen unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens.
Und die anderen, die Boykotteure der Demokratie, sollen wir die abschreiben?[..]
….
[..] Demnach haben 60,5 Prozent der Bürgerinnen und Bürger nicht die CDU gewählt, 75,8 Prozent haben nicht die Andere Liste/Die Grünen gewählt, 84,1 Prozent haben nicht SPD gewählt, 89,6 Prozent haben nicht die Freien Wähler und 90 Prozent haben nicht die FDP gewählt. Dazu können sich – in Bescheidenheit – alle ihre Gedanken machen.[..]
Lesen Sie weiter bei der Stadt Rödermark.


 
 
Siehe auch
» Rödermark. Sind Ausschüsse eigentlich wichtig?


Konstituierende Sitzung
Jungfernrede Samuel Diekmann

Rödermark. Konstituierende Sitzung Jungfernrede Samuel Diekmann. SPD Rödermark. Kommunalwahl21.04.2016 – ( KOD )
 
 
Konstituierende Sitzung. Jungfernrede Samuel Dieckmann.
 
Das hat es meines Wissens nach noch nicht gegeben. Die Rede eines Stadtverordneten, hier der Fraktionsvorsitzende der SPD Rödermark, als Tonaufzeichnung (nachträgliche Aufzeichnung seiner Originalrede) im Internet.
 
Wenn Sie sich die Rede angehört haben, werden Sie verstehen, WARUM die „Koalition oder lose Verbindung der AL/Die Grünen und CDU“ eine Magistratserweiterung beschlossen haben und warum FDP und FWR dieser Erweiterung zugestimmt haben/mussten.
 
Alle Fraktionen, die Wahlverlierer CDU und AL/Die Grünen sowie die Wahlgewinner SPD, FDP und die FWR hätten AUCH OHNE AUFSTOCKUNG einen Platz im Magistrat bekommen.
 
CDU und AL hätten jeweils einen Platz verloren*. Und das musste vermieden werden.
 
 
Siehe auch
» Rödermark. Magistratssitze bieten Zündstoff
» Magistratswahl. Lassen Sie sich nicht durch Sprüche blenden.
» SPD Rödermark. Postenschacherei – nicht mit uns als SPD!
» Unverständnis bei AL/Grüne zm Vorwurf der SPD
» Zusammenfassung Kommunalwahlen
 
 
*Bei einer Abstimmung ohne gemeinsame Liste. Man hätte weiterhin mit sechs ehrenamtlichen Magistrasmitgliedern weiterarbeiten können. 2xCDU 1xAL, 1xSPD, 1xFDP, 1xFWR.
 
 


Rödermark.
AL/Die Grünen reagieren auf SPD Vorwurf.

Rödermark. AL/Die Grünen reagieren auf SPD Vorwurf. Kommunalwahl11.04.2016 – ( KOD )
 
 

[..]Die Aussage der SPD, die Erweiterung des ehrenamtlichen Magistrats von sechs auf acht Personen diene dem Machterhalt der schwarz-grünen Mehrheit, stößt auf heftige Kritik bei der Anderen Liste / Die Grünen. Von „bewusster Irreführung der Bevölkerung“ ist in einem Schreiben der Grünen die Rede.[..] Quelle: fr-online.de

 
Ich kann mir denken, dass ein Beitrag bei dem Facebook der Auslöser war.
SPD Rödermark. Postenschacherei – nicht mit uns als SPD!
 
 
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SPD Rödermark.
Postenschacherei – nicht mit uns als SPD!

SPD Rödermark. Postenschacherei - nicht mit uns als SPD! Kommunalwahl08.04.2016 – ( Artikel der SPD Rödermark )

 
 
Arikel von der Facebook-Seite der SPD Rödermark.
 
SPD Rödermark. Postenschacherei – nicht mit uns als SPD!

„Postenschacherei – nicht mit uns als SPD!“
… wir haben es noch nicht vergessen. Andere offenbar wissentlich, denn es geht um Posten und Macht!

2010 hatte Bürgermeister Roland Kern Widerspruch gegen einen Parlamentsbeschluss zur Erweiterung des Magistrats eingelegt. Der Widerspruch des Bürgermeisters hatte damals aufschiebende Wirkung. Er argumentierte in diesen Zeiten entschieden als Jurist mit den Regelungen der hessischen Gemeindeordnung. Die Wogen schlugen damals hoch! Und heute?

Bereits 2013 war von diesen Zwist nichts mehr zu spüren. CDU/AL Die Grünen installierten einen hauptamtlichen Stadtrat, gegen den Willen der Opposition. Dieser Posten wird nach B2 besoldet – immerhin aktuell pro Monat rund 6.250 € (+ Zuschläge + Beihilfe + Pensionsrückstellungen + Spesen + Zulagen + Vergünstigungen + Büro + Sachkosten). Zusätzliche Belastungen für unsere Stadt, die SPD, FWR und FDP damals mit einem Bürgerbegehren versuchten zu verhindern und einzusparen. Auch damals wurden juristische Winkelzüge hervorgezaubert, die ein Bürgerbegehren verhinderten. CDU und AL/Die Grünen setzten ihr Vorhaben durch! Vergessen haben wir das als SPD nicht.

Und heute? Von Widerstand bei einer Magistratserweiterung ist nichts mehr zu spüren – im Gegenteil! Der ehrenamtliche Magistrat soll diesmal um zwei ehrenamtliche Mitglieder erweitert werden! Der Eindruck der Bürger, dass es in der Politik offenbar nur um Posten geht, kann man da nur all zu gut verstehen. „Die sind alle gleich“ – solche Aussagen verfestigen sich damit!

Eines ist sicher: Die SPD wird bei diesem Postengeschacherei nicht mitmachen! Alle Argumente für eine Erweiterung des ehrenamtlichen Magistrats sind schlichtweg Augenwischerei. Es gibt weder mehr Arbeit, noch stimmen andere ins Feld geführte Argumente.

Wir als SPD reden Klartext: HIER GEHT ES NUR UM MACHTERHALT UND/ODER MACHTAUSBAU UND DESSEN SICHERUNG AUF JAHRE!

Das wissen auch FWR und FDP. Es scheint sie im Eigeninteresse trotzdem nicht davon abzuhalten, bei dem Postengeschachere der alten und neuen Koalition aus CDU/AL Die Grünen mitzumachen.

Warum eigentlich? Man partizipiert selbst von dieser Erweiterung des ehrenamtlichen Magistrates. Statt einem Losentscheid zwischen FWR und FDP über ein Mitglied im Magistrat, erhält jeder der beiden Fraktionen ein Mandat nach der erfolgten Erweiterung.

Die SPD in Rödermark steht für Transparenz! Darauf können sich unsere Wähler verlassen! 2017 sind die nächsten Wahlen zum Bürgermeister. Solche machtpolitischen Spielchen kann der Wähler dann quittieren. Hoffentlich sind Sie bis dahin nicht schon wieder vergessen!

Quelle: SPD Rödermark Facebook

Siehe auch
» AL/Die Grünen werden weiterhin die Geschicke in Rödermark bestimmen
» Rödermark. Der Magistrat soll nach 5 Jahren wieder aufgestockt werden.
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