Mitteilungen des Magistrats. Niederschrift der Stavo 28.03.2023

Information von der Stadtverordnetenversammlung (StaVo)
Information von der Stadtverordnetenversammlung (StaVo)

Mitteilungen des Magistrats bei der Stadtverordnetenversammlung am 28.03.2023 zu folgenden Themen:

  • Ehrungsabend
  • Gewerbegebiet Kapellenstraße – Artenschutz
  • Spatenstich GigaNetz
  • Darlehensvergabe an die Bethanien Diakonissen Stiftung für den Neubau der Kita Lessingstraße

Die Antworten lesen sie hier
 
» Das Protokoll der StaVo 28.03.2023
 

Zu einer Anfrage, die vom Bürgermeister mündlich beantwortet wurde.
zu 3.5 Anfrage der Fraktion FWR: Förderquote Städtebauprogramm
Ich muss gestehen, ich habe aus der Antwort des Bürgermeisters nicht erkennen können, ob die Frage der Freien Wähler beantwortet wurde. Obwohl der Bürgermeister dazu viel gesagt hat. Mag wohl an der Akustik in der Kulturhalle liegen.
Hauptsache ist aber, die FWR können mit der Antwort etwas anfangen.


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Stadtverordnetenversammlung 24.05.2023. Beginn der Sitzungsrunden am 09.05.2023

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 24.05.2023
Stadtverordnetenversammlung, Stavo Stavo 24.05.2023

MITTWOCH. Stavo. Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenversammlung nicht wie üblich an einem Dienstag.


» 09.05.2023 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
Themen / Anlagen FSIK
Bis zum 17.5.2023 lag keine Altenmappe vor.
Datum: Di, 09.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: SchillerHaus
Ort: Schillerstr. 17, 63322 Rödermark
Tagesordnung im ALLRIS
Themen
– Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren
– Sachstandsbericht zur Kinderbetreuung in Rödermark
– Spielplätze für Jugendliche öffnen
– Aufwertung weiterer Plätze für junge Menschen
– Hitzeaktionsplan
– Maßnahmen zur Gewinnung von Fachkräften
– Umbenennung „Ausländerbeirat“
– Anpassung Gebührensatzung Kitas
– Einrichtung einer Fachschule für Erzieher-/innen in Rödermark
Die Anträge/Anfragen zu diesen Themen können Sie hier einsehen.


10.05.2023 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
Themen / Anlagen BUSE
– Zwischenstand zum Offenlageentwurf Gewerbegebiet Kapellenstraße
– Gesamtmaßnahme „Ortskern Ober-Roden“
– Gesamtmaßnahme „Urberach Nord“
– Überprüfung des Klimaschutzplans aus 2010
– Beheizung städtischer Liegenschaften
– Schnelle Kommunikation mit Entsorgungsunternehmen
– Einschlägige Punkte zur Sitzung der StaVo
 

11.05.2023 öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses, HFuW
Themen / Anlagen HFuW
– Kommission „Internationale Partnerschaften“
– Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen
– Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste
– Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten
– Gesamtmaßnahme „Ortskern Ober-Roden“
– Gesamtmaßnahme „Urberach Nord“
– „Stand der Dinge“ – Jugendplätze
– Spielplätze für Jugendliche öffnen
– Aufwertung weiterer Plätze für junge Menschen
– Überprüfung des Klimaschutzplans aus 2010
– Hitzeaktionsplan
– Gewinnung von Fachkräften KiTa
– Umbenennung „Ausländerbeirat“
– Anpassung Gebührensatzung Kitas
– Beheizung städtischer Liegenschaften
– Einrichtung einer Fachschule für Erzieher-/innen


24.05.2023 Stadtverordnetenversammlung, Stavo
Themen / Anlagen StaVo
– Anfragen
— Sport bewegt Deutschland
— Unbebaute Grundstücke in Baugebieten
— Tempo 30
— Einladung Fokusgruppe Planungsdialog
— Beteiligung Jugend Neubau JUZ Badehaus
— Kosten Tarifabschluss Öffentlicher Dienst für Rödermark
— Anreize für Mitarbeiter/-innen in den städtischen Kindertagesstätten
— Personalsituation in den städtischen Kindertagesstätten
— Sachstand: 100 Wilde Bäche
— Sach- und Verfahrensstand: Neuaufstellung des RegFNP
– Wahl Bürger für die Kommission „Internationale Partnerschaften“
– Vorschlagsliste Wahl der Schöffinnen und Schöffen
– Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark
– Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren
– Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Ortskern Ober-Roden“
– Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord“
– Spielplätze für Jugendliche öffnen
– Überprüfung des Klimaschutzplans aus 2010
– Hitzeaktionsplan
– Gewinnung von Fachkräften in Kindertagesstätten
– Umbenennung „Ausländerbeirat“
– Anpassung Gebührensatzung Kitas
– Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften
– Fachschule für Erzieher in Rödermark
– Kommunikation mit Entsorgungsunternehmen
– Service und mehr Transparenz für Besucher der StaVO



Zur Stavo:
Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen


Niederschriften
» Niederschrift FSIK 09.05.2023
» Niederschrift BUSE 10.05.2023
» Niederschrift StaVO 24.05.2023
 
Antworten zu Fragen im BUSE / Mitteilungen
– Glasfaserausbau
– Babenhäuser Straße 72
– Verbindungsweg Johann-Strauß-Straße / Joseph-Haydn-
– Fuß- Und Radwegekonzept
– Förderung Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen
– Straßensperrungen und Behinderungen
– Giganetz
 
Antworten zu Fragen in der StaVo
– Eröffnung Innerer Ring
– Bauernmarkt


Präsentationen


Presse/Blog
11.05.2023 Klimaschutzkonzept wurde nicht erstellt, um das Klima zu schützen.
15.05.2023 FDP mit Fragen und Ideen in der StaVO


Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

FDP überlegt, ob man vorschlagen soll, den Ausschuss FSIK in FSI umbenennen soll!

Zeit für Veränderungen
Zeit für Veränderungen

FDP. Bericht zur Stadtverordnetenversammmlung 28.03.2023

Unverständlicherweise wurde ein Antrag der freien Wähler zur Vorstellung des städtischen Kulturprogramms im Ausschuss abgelehnt. Die Ablehnung entzieht de facto der Stadtverordnetenversammlung die Kontrolle über die Kultur. Man sollte sich daher überlegen, den zuständigen Ausschuss FSIK in FSI umzubenennen (K steht für Kultur). Quelle: FDP Rödermark

ALT: Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
NEU: Familie, Soziales, Integration FSIK

Das Bürokratiemonster wird trotz besserer Vorschläge eingeführt. Da wundert es nicht mehr, warum die Verwaltung überlastet ist und immer mehr Mitarbeiter benötigt.

Schottergärten. Das Bürokratiemonster kommt zum Zug
Schottergärten. Das Bürokratiemonster kommt zum Zug

Das Bürokratiemonster der Stadt Rödermark wird bei OP-Online mit folgenden Worten kurz erklärt.

Neun eng beschriebene DIN A4-Seiten mit zehn Punkten und 41 Unterpunkten: Die „Ergänzten Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark zu Begrünungs- und Entsiegelungsmaßnahmen“ sollen Hausbesitzer animieren, Schotter- und Betonpflastergärten aufzubrechen. Quelle: OP-Online

Es ist etwas Einfaches geplant.
Man will in Rödermark einen Anreiz schaffen, vorhandene Schottergärten zurückzubauen. Über ein Förderprogramm werden insgesamt 30.000,00 Euro bereitgestellt. Haushaltsgenehmigung vorausgesetzt.
Die Vorgehensweise wird in Richtlinien beschrieben. Bis zu 5.000 Euro Zuschuss sind möglich. Die Absicht ist gut. Aber die Umsetzung. 🙁 🙁 Neun eng beschriebene DIN A4-Seiten mit zehn Punkten und 41 Unterpunkten 🙁 🙁

Trotz der 9 Seiten vermisse ich
die zwingende Vorgabe darüber, welche Pflanzen zu pflanzen sind. Buchsbaum oder Kirschlorbeer mit Rindenmulch drumherum würde ausreichen. Es kann aber auch sein, dass dies so gewollt ist.
Unter §6 standortgerechte Pflanzen und Pflanzmaßnahmen, die sich positiv auf die Artenvielfalt auswirken (heimische Pflanzenarten bzw. Wildformen sind vorzugsweise zu verwenden)
Schottergärten sollten weg, ganz klar, aber dafür sollten insektenfreundliche und vor allem wassersparende Pflanzungen gefördert werden und nicht jede x-beliebige Bepflanzung mit ausländischen Pflanzenarten, die dann im Sommer jeden Tag stundenlang bewässert werden müssen.

Richtlinien.
Ob die in der Aktenmappe zur StaVo hinterlegten Richtlinien die sind, die beschlossen wurden, kann ich nicht sagen.
Wenn ich es bei der Stadtverordnetenversammlung (StaVo) richtig mitbekommen habe, könnte es eine etwas andere Fassung geben. Da der Stadtverordnetenvorsteher es nicht für nötig befindet, die wenigen Zuhörer mit den aktuellen Unterlagen zu versorgen, kann nicht mit Sicherheit gesagt werden, ob sich in der Aktenmappe zur StaVo die aktuellen Richtlinien befinden.
Nach der mir vorliegenden Fassung gehe ich davon aus, dass die Zielgruppe nur diejenigen sein dürften, die sehr große Schottergärten renaturieren wollen. Für kleinere Flächen dürften die gesetzten Forderungen nur schwer zu erfüllen sein.

Warum stellt man den wenigen Zuhörern nicht die geänderten Vorlagen zur Verfügung?
Kaum zusätzliche Arbeit. Der Aufwand, der zu leisten wäre, wäre das Bereitlegen weniger Kopien der aktuellen Fassungen. Man sollte die wenigen Zuhörer als anwesend betrachten und nicht einfach ignorieren. Man muss sich nicht wundern, warum sich nur 0,11% der Wahlberechtigten für die Stadtverordnetenversammlung interessieren.
Mit aktuellen Unterlagen würden die wenigen Zuhörer auch in die Lage versetzt, zu verstehen, worüber gerade abgestimmt wird.

Aber egal. Das Bürokratiemonster wurde verabschiedet. Die bürgerfreundlichere Fassung verschwindet im Papierkorb. Schade.
Zum Vergleich: Förderrichtlinie zum Rückbau von Schottergärten im Stadtgebiet Rodgau. Auf NUR 3 Seiten.
» Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark für Begrünungs- und Entsieglungsmaßnahmen
Nicht sichergestellt, dass es sich um die finale Fassung handelt.



Leblose Schottergärten blitzschnell in -blühende Oasen- verwandeln.
Leblose Schottergärten blitzschnell in „blühende Oasen“ verwandeln.

Was mich bei den vielen „Runden Tischen“, Steuerungsgruppe, Fokusgruppen, Taskforce verwundert. Hat man nicht schon vor einigen Jahren eine Initiative ‚Natur zurück in die Stadt‘ gegründet? Siehe: NABU Rödermark sagt sog. Schottergärten den Kampf. Gab/gibt es da nicht das Stadtleitbildprojekt L(i)ebenswertes Rödermark. Siehe auch: „Kranichkreisel“ – Wer schmückt sich da mit fremden Federn?

Wie kann es sein, dass bei derart viel Kompetenz bei den mitarbeitenden Bürgern, es zu einer derart schlechten Umsetzung eines guten Projekts kam?

Es könnte so einfach sein.
§1 An die Stadt: Foto und QM angeben.
§2 Stadt zahlt: Pro QM 10,00€ max. 2.500,00€
§3 Fertig.
Hier: Blitzschnell eine Schotterfläche in eine blühende Oase verwandeln.

Die ausgeschriebenen 30.000,00 € würden so für 3.000 QM Schottergärten reichen, die umgestaltet werden könnten.



Es gibt andere Städte, die gleiches mit nicht so hochkomplexen Förderrichtlinien erreichen wollen.

Nachtrag: Siehe auch
» FDP setzt sich erfolgreich für weniger Bürokratie ein!


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Nachrichten aus der BUSE Sitzung 15.03.2023

Niederschrift BUSE 15.03.2023
Niederschrift BUSE 15.03.2023

In der Niederschrift der 18. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt,
Stadtentwicklung und Energie, kurz BUSE, können Sie mehr zu den folgenden Themen lesen.

  • Sachstand Fuß- und Radwegekonzept
  • Container Behinderten WC vor der Kulturhalle
  • Grundhafte Straßenerneuerung „Innerer Ring“
  • Grundhafte Straßenerneuerung der Bachgasse
  • Sanierung und Umgestaltung der Rodaustraße
  • Grundhafte Straßenerneuerung der Mainstraße und der Bonhoefferstraße
  • Herstellung Durchgangswege von der Johann-Strauß-Straße
  • Erschließung Baugebiet „Südlich Alter Seeweg – Mainzer Straße“
  • Ausbau Glasfasernetz durch die Deutsche GigaNetz GmbH
  • Ladesäulen
  • Ortsumfahrung Urberach

Ganze Niederschrift
 
Siehe auch

» Stavo 28.03.2023
 


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.