Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 21.09.2021

Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 21.09.2021
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 21.09.2021

Auf der Tagesordnung finden Sie Punkte (Ö8,Ö10), die bei einer Zustimmung dem Bürger viel Geld kosten würden und andererseits einen Punkt (Ö7), der fast zum Nulltarif zu bekommen ist. Bei diesem Punkt scheint der gute Wille der Koalition und der SPD zu fehlen.

  • Ö 7. Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus.
    Siehe hier und auch hier.
  • Ö 8. Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen (Evtl.neue Mitarbeiter notwendig)
  • Ö 10 Einzelhandelskonzept. (Das dritte Einzelhandelskonzept innerhalb von 12 Jahren. Kosten bisher über 100.000,00€)
    Jetzt nochmal 100.000,00€? Siehe hier

Siehe auch
» Ca. 100.000,00 € stehen zur Debatte.
» SPD lobt die FDP für ihr Bemühen um Freizeitflächen für Jugendliche.
» Kein guter Tag für die Jugendlichen. Antrag wurde abgelehnt.

» Anträge/Berichtsanträge/Anfragen zur kommenden Stavo, Stadtverordnetenversammlung
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Rödermark News - Neues aus Rödermark

Nachgereicht. Präsentationen und Niederschriften FSIK und BUSE.

Bahnübergang Ober-Roden
Bahnübergang Ober-Roden

Schrankenschließzeiten,
Fachbereich Kinder PivA: Praxis integrierte vergütete Ausbildung,
Grundhafte Erneuerung „Innerer Ring“

» Niederschrift FSIK 07.09.2021
» Präsentation PivA (PiA)

» Niederschrift BUSE 08.09.2021
» Präsentation Schrankenschließzeiten
» Präsentation Innerer Ring

 
Siehe auch
» 08.09.2021 Ausschusssitzung BUSE am 8.9.2021.
» 11.05.2019 Ausbildung Erzieher. Heute auf der Messe in Frankfurt.
 
Qualität der Kitas und Ausbildung zum Erzieher. Linksammlung.

Ausschusssitzung BUSE am 8.9.2021.

Ausschusssitzung BUSE am 8.9.2021.
Ausschusssitzung BUSE am 8.9.2021.

Nachgereicht. Präsentationen und Niederschriften.
Schrankenschließzeiten, Fachbereich Kinder PIvA: Praxis integrierte vergütete Ausbildung,
Grundhafte Erneuerung „Innerer Ring“
Siehe hier


Hatte ich die Stavo am 6.7.2021 noch als eine Wohlfühlveranstaltung beschrieben, so war die Ausschusssitzung BUSE am 8.9.2021 genau das Gegenteil. Heftige Wortgefechte zwischen den Koalitionären lassen die Frage aufkommen: „Wie hat es der eine oder andere Koalitionsantrag auf die Tagesordnung einer Ausschusssitzung zu kommen?“

Für einen Teil der abgearbeiteten Tagesordnungspunkte gab es Präsentationen externer Berater, die nachgereicht werden. Auch die schriftlichen Antworten des Magistrats zu gestellten Fragen werden nachgereicht.
Aber der Reihe nach.

Die Schrankenschließzeiten könnten verkürzt werden.
Eine Verkürzung, die nicht mehr als 10 sec. betragen würde, steht ein von der Stadt zu zahlender Betrag von grob geschätzt 500.000,00 € gegenüber. Damit dürfte das Thema vom Tisch sein.
Nachfragen, warum es bei anderen Bahnübergängen klappt und bei der S1 eben nicht, ergibt sich aus „Der Summe der Gegebenheiten“ so der Experte.
Bei der ganzen Diskussion ist untergegangen, dass es sich um den letzten Bahnübergang der S1 handelt und ob es hier notwendig ist, dass die S1 punktgenau einläuft. Ist wegen der Anschlüsse (Regionalbahn, Busse) eine minutengenaue Ankunft erforderlich? Wenn nicht, könnte „Die Summe der Gegebenheiten“ dadurch erweitert werden, dass der zurzeit automatisch ausgelöste Impuls zur Schrankenschließung beim Einlaufen in die Haltestelle Rollwald durch einen manuelle ausgelösten Impuls des Zugführers ersetzt wird. Aber auch so kann man nur mit einer recht unwesentlichen Verkürzung rechnen.
Wie bereits erwähnt. Damit dürfte das Thema vom Tisch sein.
Präsentation folgt.

Befriedigendes zum Parkplatzproblem der Turnerschaft Ober-Roden (TSO) gab es nicht. Mir kam es so vor, als wenn der Bürgermeister die von der Koalition gestellten (also auch von seiner eigenen Partei) am liebsten NICHT auf der Tagesordnung gesehen hätte. Das zur Diskussion stehende Gelände ist laut Bebauungsplan A50 als „Fläche für Sportanlagen“ ausgewiesen. BM Rotter erwähnte, dass dieses Gelände schon seit etlichen Jahren als Erweiterungsfläche der TS gedacht war. Demnach ist wohl kaum damit zu rechnen, dass dort Wohnungsbau erlaubt wird.

Bei dem Antrag der Koalition zu

gab es Wortgefechte, die man eigentlich nur zwischen einer Opposition und den Regierenden, aber nicht zwischen Koalitionären erwarten kann. Und dann auch noch öffentlich. 🙁

Ich will auf die heftige Auseinandersetzung (Trauerspiel) zwischen AL/Die Grünen und der CDU nicht näher eingehen. Nur ein Satz sei mir erlaubt. Eine Zusammenarbeit mit den Grünen ist ein schweres Geschäft. Die CDU hätte es in der Koalition mit anderen Fraktionen einfacher haben können.

Siehe auch
» Herrn Michael Roggenkamp von der Firma ederlog, Erndtebrück. Präsentation Bahnuebergang Dieburger Straße. Schrankenschließzeiten.

» Kein guter Tag für die Jugendlichen in Rödermark.


Dem Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie wurde ein Schreiben der Turnerschaft Ober-Roden vom 25. Mai 2021 zur Kenntnis gegeben, worin der Verein die schwierige Parkplatzsituation im Bereich ihrer Sportanlage „Mitten drin im Wohngebiet“ darstellt.

Eine Eigentümergemeinschaft des unmittelbar an das Sportplatzgelände der TS angrenzenden Grundstückes hat dem Verein die Möglichkeit entzogen, eine Teilfläche der Liegenschaft als Parkfläche für etwa 70 – 80 PKW zu nutzen. Verhandlungen zur Weiternutzung der besagten Flächen blieben bisher erfolglos.

Im Bebauungsplan A 50 „Am Alten Sägewerk“ ist das Areal zwischen dem TS Sportgelände und der Seligenstädter Straße als „Öffentliche Grünfläche – Sportplatz“ ausgewiesen. Im Bebauungsplan A 52 „In der Dreispitze“ ist ein Teilbereich des genannten Areals als „Fläche für Sportanlagen2 ausgewiesen.
Quelle: https://www.roedermark.sitzung-online.de/public//vo020.asp?VOLFDNR=5951


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Heute Ausschusssitzung. Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie auch BUSE genannt

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 21.09.2021
Stadtverordnetenversammlung, Stavo 21.09.2021

Hier ein Auszug der Punkte, die behandelt werden.

  • Bahnübergang Dieburger Straße – Schrankenschließzeiten, Machbarkeitsstudie Unterführung Fußgänger/Radfahrer
  • Parkplatzsituation am TS-Gelände an der Dr.-Walter-Kolb-Straße in Ober-Roden
  • Einzelhandelskonzept und Einzelhandelsförderungskonzept
  • Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus

» Hier das ganze Programm
 
» Die Aktenmappe zur Stavo am 21.09.2021 und die Aktenmappen für die vorbereitenden Ausschusssitzungen.
 


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Anträge/Berichtsanträge/Anfragen zur kommenden Stavo, Stadtverordnetenversammlung 21.09.2021

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 21.09.2021
Stadtverordnetenversammlung, Stavo 21.09.2021

Anträge/Berichtsanträge/Anfragen zur kommenden Stadtverordnetenversammlung.
 
SPD
» Anfrage: Angebote für geflüchtete Menschen in Zeiten von Corona
» Anfrage: Brandschutzbedarf Situation der Feuerwehren
» Anfrage: Starkregenvorsorge
 
Koalition
» Berichtsantrag: Flutkatastrophen – Vorkehrungen in Rödermark
» Berichtsantrag: Dieburger – Schrankenschließzeiten, Unterführung
» Berichtsantrag: Auswirkungen Corona-Pandemie in der Stadtverwaltung
» Berichtsantrag: Programm „100 wilde Bäche Hessen“
» Berichtsantrag: Parkplatzsituation am TS-Gelände
» Antrag: Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen
» Antrag: Errichtung einer städtischen Grundstückgesellschaft
» Antrag: Einzelhandelskonzept und Einzelhandelsförderungskonzept
» Antrag: Erstellung einer Ausgleichspotenzialanalyse
» Antrag: Gemeinschaftsgärten als „Saisongarten“
 
FWR
» Anfrage: Tempo 30 auf der B486
» Antrag: Landeplätze für Rettungshubschrauber
» Anfrage: Corona- Bußgeld
» Berichtsantrag: Hochwasserschutz in Rödermark
 
FDP
» Anfrage: Schnelles Internet in Rödermark
» Anfrage: Toilettenhäuschen am Bahnhof Ober-Roden
» Anfrage: Sachstand: Kapellenstraße
» Antrag: Mobile Luftreiniger für die Kindertagesstätten
» Berichtsantrag: Jugendplätze in Rödermark
 
» Die Anträge/Anfragen in der Sammelmappe



Aktenmappen.
» 07.09.2021 Familie, Soziales, Integration und Kultur
» 08.09.2021 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
» 09.09.2021 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
» 21.09.2021 Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark


Niederschrift der Stavo vom 21.09.2021


Nachgereichte Unterlagen/Informationen


Presse


» [..]Eine Gesellschaft außerhalb der Stadtverwaltung verhindert ihrer Ansicht nach „Seilschaften“ zwischen alteingesessenen Immobilienbesitzern und Rathausmitarbeitern, die ebenfalls aus dem Ort kommen.[..]
Zitat aus OP-Online
» Städtische Grundstücksgesellschaft ist in Rödermark angepeilt
 


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.