Blog für Rödermark. Rödermark News
Gesellschaft, Politik, Stadtverordnetenversammlung (Stavo), Infrastruktur
Am 05.06.2013
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Umsetzung politischer Initiativen und Beschlüsse.
Beschlossen und vergessen – 50% der politischen Initiativen in Rödermark enden im Nichts!
Lesen Sie hier weiter.
Am 05.06.2023
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Wie sieht es heute aus?
Stadtverordnetenversammlung 24.05.2023
Zunächst an den Stadtverordnetenvorsteher, Herrn Sulzmann.
So wie die Stadtverordnetenversammlung jetzt abgehalten wird (WLAN-Zugang und Getränke für die Zuhörer, tolle Akustik, auf zwei Leinwänden werden die behandelten Tagesordnungspunkte angezeigt), dürfte die Stadtverordnetenversammlung unter Ihrer Leitung einen Spitzenplatz belegen. Nicht nur im Kreis Offenbach. Chapeau und vielen Dank.
Ein Lob kam von auch einem Stadtverordneten. „Alles gut. Fehlt nur noch die Live-Übertragung der Stadtverordneten in die Wohnzimmer (Streaming)„. Ich bin sehr optimistisch, dass es diesen Service bald geben wird. Den Anfang haben die AL/Die Grünen bereits gemacht. Die Fraktion hat in jüngster Vergangenheit schon mal Teile der Stadtverordnetenversammlung gefilmt und ins Internet gestellt. Damit haben die Grünen klar dokumentiert, dass man die Notwendigkeit von „Streaming“ aus der StaVo erkannt hat. Da dies aber laut Geschäftsordnung verboten ist, werden die Grünen wohl bald einen Antrag auf „Streaming aus der Stadtverordnetenversammlung“ stellen müssen.
Andere Fraktionen haben sicherlich auch den Wunsch, Teile der Stadtverordnetenversammlung ins Netz zu stellen, um über Ihre Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung die Bürger zu informieren. Dort scheint es aber noch Skrupel zu geben, sich über die Geschäftsordnung zu stellen.
Lediglich acht Besucher fanden gestern den Weg in die Kulturhalle. Wobei nicht alle der acht Zuhörer das Ende der StaVo miterlebten.
Müllentsorgung. Gelbe Säcke im Breidert.
Heute nur ein Punkt aus der gestrigen Sitzung. Mir ist bekannt, dass sich Bürger mittels Mängelmelder über die Berge von nicht abgeholten „Gelben Säcken“ im Breidert beschwert haben.
Mit einem allgemein gehaltenen Antrag , also nicht aufs Breidert bezogen, sollte die Stadt angehalten werden, über die Verbesserung der Kommunikationswege mit dem Entsorgungsunternehmen nachzudenken. Z.B. wenn Abholtermine nicht eingehalten werden oder sich verzögern. Dieser Antrag kam nicht zur Abstimmung, da der Antragsteller diesen zurückgezogen hat.
Bürgermeister Rotter bemerkte zu diesem Antrag, dass wieder mal mehrere Tage ein „Gelber Berg“ im Breidert lag. Man (die Stadt) hat sich entschlossen, diesen Berg wegzuräumen und dem Eigentümer in Rechnung stellen. Für mich hörte es sich so an, dass dieser Berg schon entsorgt wurde. Das war wohl nicht richtig. Entweder gibt es mehrere „Gelbe Berge“ im Breidert, oder man hat die von Herrn Rotter angesprochenen Gelbe Säcke noch nicht abgeholt.
Es scheint Bewegung in der Sache zu geben.
[..] Von Seiten der Fachabteilung Gremienbüro/Zentrale Dienste in Zusammenarbeit mit der
Fachabteilung TUI wird den Stadtverordneten vierteljährlich ein Bericht zum Stand der Umsetzung
der Beschlüsse vorgelegt.[..]
» 05.2013 Antwort des BM zu: „Berichtswesen zu offenen Anträgen“
Fraktionsvorsitzender der CDU, Michael Gensert sinngemäß:
„Wir haben das Klimaschutzkonzept erstellt, weil wir das Thema besetzen wollten, weil wir zeigen wollten, dass in Rödermark der Klimaschutz einen hohen Stellenwert hat, weil wir etwas für die Presse vorzuweisen haben wollten. Wir haben das Konzept damals nicht erstellt, weil wir das Klima schützen wollten.“
BUSE 10.05.2023
Zum Klimaschutz.
Ein erneuter Versuch der FDP, mehr zum Zustand der Gebäude zu erfahren, war jetzt von Erfolg gekrönt. Die mündliche Antwort vom Bürgermeister hätte man gerne schon vor 1 1/2 Jahren gehabt. (Siehe TOP 6) Wenn die Antworten schriftlich vorliegen, wird man prüfen, ob weitere Nachfragen erforderlich sind.
Der Bürgermeister zu den zurzeit bekannten „Heizungspläne des Wirtschaftsministers“: „Wir haben da ein Problem.„ Auf meine Nachfrage an einen Stadtverordneten, wie hat man das zu verstehen „finanziell oder allgemein?“ Die Antwort: „Technik + Kosten + Wirtschaftlichkeit, so habe ich das verstanden“
Den Antrag der Koalition
(CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen) würde man in diesem Umfang nicht benötigen, wenn man die Termine im bestehenden Klimaschutzkonzept beachtet hätte. Genau das hat man NICHT getan. Das Klimaschutzkonzept wird wahrscheinlich mit den gleichen Arbeitsschritten abgearbeitet wie das Einzelhandelskonzept. 1) Viel Geld und Zeit investieren. 2) Ausdrucken. 3) Abheften. 4) In den Schrank stellen. 5) Vergessen.
Antrag der Koalition. Überprüfung des Klimaschutzplans aus 2010. Hier der Antrag unter TOP 5. Im Klimaschutzkonzept steht
„Es wird empfohlen, alle fünf Jahre eine Fortschreibung der CO2-Bilanz auf der Grundlage der vorhandenen Datengrundlagen zu verfassen“
Nachgefragt hat offensichtlich bisher keiner. Ist Fortschreibung der CO2-Bilanz erfolgt? Mir ist nichts bekannt.
Warum die erste Reaktion der Koalition erst nach 11 Jahren? Auch der Hinweis in der Sitzung, dass nach 10 Jahren eine Fortschreibung/Evaluierung erfolgen soll, zeigt deutlich, dass man die essenziell wichtigen Prüfdaten des Konzepts nicht kennt.
Im Beschluss, also im abgestimmten Text steht: „Über die Realisierung konkreter Maßnahmen erfolgt jährlich Beschlussfassung.“. Was das genau bedeutet, sollten Sie die Stadtverordneten befragen, die dem Antrag zugestimmt haben.
Würde man es ernst meinen mit dem Thema „Nachhaltigkeit“ bei der AL, hätte Rödermark schon längst einen jährlichen, qualifizierten Nachhaltigkeitsbericht. Quelle
Der CDU Hammer des Jahres.
[..] weil wir etwas für die Presse vorzuweisen haben wollten. Wir haben das Konzept damals nicht erstellt, weil wir das Klima schützen wollten [..] so sinngem. der Fraktionsvorsitzende der CDU, Michael Gensert. Ruuummms. Das war es dann. Frau Rüger (SPD) bedankte sich ausdrücklich für die ehrlichen Worte von Michael Gensert.
FDP in 2021 zum Klimaschutzkonzept
„Wir haben seit 8 Jahren in Rödermark ein wirklich gutes Klimaschutzkonzept auf dem Papier, aber in der Praxis sieht man davon leider nichts,“ Quelle Innovative Ideen und Kreativität für aktiven Klimaschutz
Für die Bürger, die beim 1. Klimaschutzplenum
in Rödermark (Seite 112) ihre Zeit geopfert haben, ist der Sinn der Eingangs aufgeführten Passage ein Schlag in die Magengrube.
Kein Thema gestern.
Rein interessehalber die Frage an Mitleser: Kann mir jemand in der Kommentarfunktion eine Angabe machen, wie viel KM Radweg gebaut worden sind, seitdem es das Klimaschutzkonzept gibt?
Beschwerden beim Glasfaserausbau (GigaNetz)
sind der Stadt bekannt. Heute ging per Post eine 8-Seitige Mängelliste wegen „Schäden Tiefbau Breitband“ an den Auftraggeber (GigaNetz?). Die Stadt hat einen Mitarbeiter freigestellt, der die Arbeiten überwacht.
Erwähnenswert ist die Sprechanlage in der Kulturhalle.
In der Vergangenheit war es schwer, die Stadtverordnete zu verstehen. Ich hatte den Eindruck, dass eine andere Lautsprecheranlage genutzt wurde. Der Ton sauber und klar. Der Zuhörer saß allerdings nicht wie bei der Stavo auf der Empore. Ich bin mir aber sicher, auch dort wird jetzt das gesprochene Wort glasklar ankommen. Na, es geht doch.
Siehe auch
» 13.11.2012 Beschluss Klimaschutzkonzept
Mitteilungen des Magistrats bei der Stadtverordnetenversammlung am 28.03.2023 zu folgenden Themen:
Die Antworten lesen sie hier
» Das Protokoll der StaVo 28.03.2023
Zu einer Anfrage, die vom Bürgermeister mündlich beantwortet wurde.
zu 3.5 Anfrage der Fraktion FWR: Förderquote Städtebauprogramm
Ich muss gestehen, ich habe aus der Antwort des Bürgermeisters nicht erkennen können, ob die Frage der Freien Wähler beantwortet wurde. Obwohl der Bürgermeister dazu viel gesagt hat. Mag wohl an der Akustik in der Kulturhalle liegen.
Hauptsache ist aber, die FWR können mit der Antwort etwas anfangen.
MITTWOCH. Stavo. Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenversammlung nicht wie üblich an einem Dienstag.
» 09.05.2023 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
Themen / Anlagen FSIK
Bis zum 17.5.2023 lag keine Altenmappe vor.
Datum: Di, 09.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: SchillerHaus
Ort: Schillerstr. 17, 63322 Rödermark
Tagesordnung im ALLRIS
Themen
– Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren
– Sachstandsbericht zur Kinderbetreuung in Rödermark
– Spielplätze für Jugendliche öffnen
– Aufwertung weiterer Plätze für junge Menschen
– Hitzeaktionsplan
– Maßnahmen zur Gewinnung von Fachkräften
– Umbenennung „Ausländerbeirat“
– Anpassung Gebührensatzung Kitas
– Einrichtung einer Fachschule für Erzieher-/innen in Rödermark
Die Anträge/Anfragen zu diesen Themen können Sie hier einsehen.
10.05.2023 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
Themen / Anlagen BUSE
– Zwischenstand zum Offenlageentwurf Gewerbegebiet Kapellenstraße
– Gesamtmaßnahme „Ortskern Ober-Roden“
– Gesamtmaßnahme „Urberach Nord“
– Überprüfung des Klimaschutzplans aus 2010
– Beheizung städtischer Liegenschaften
– Schnelle Kommunikation mit Entsorgungsunternehmen
– Einschlägige Punkte zur Sitzung der StaVo
11.05.2023 öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses, HFuW
Themen / Anlagen HFuW
– Kommission „Internationale Partnerschaften“
– Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen
– Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste
– Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten
– Gesamtmaßnahme „Ortskern Ober-Roden“
– Gesamtmaßnahme „Urberach Nord“
– „Stand der Dinge“ – Jugendplätze
– Spielplätze für Jugendliche öffnen
– Aufwertung weiterer Plätze für junge Menschen
– Überprüfung des Klimaschutzplans aus 2010
– Hitzeaktionsplan
– Gewinnung von Fachkräften KiTa
– Umbenennung „Ausländerbeirat“
– Anpassung Gebührensatzung Kitas
– Beheizung städtischer Liegenschaften
– Einrichtung einer Fachschule für Erzieher-/innen
24.05.2023 Stadtverordnetenversammlung, Stavo
Themen / Anlagen StaVo
– Anfragen
— Sport bewegt Deutschland
— Unbebaute Grundstücke in Baugebieten
— Tempo 30
— Einladung Fokusgruppe Planungsdialog
— Beteiligung Jugend Neubau JUZ Badehaus
— Kosten Tarifabschluss Öffentlicher Dienst für Rödermark
— Anreize für Mitarbeiter/-innen in den städtischen Kindertagesstätten
— Personalsituation in den städtischen Kindertagesstätten
— Sachstand: 100 Wilde Bäche
— Sach- und Verfahrensstand: Neuaufstellung des RegFNP
– Wahl Bürger für die Kommission „Internationale Partnerschaften“
– Vorschlagsliste Wahl der Schöffinnen und Schöffen
– Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark
– Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren
– Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Ortskern Ober-Roden“
– Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord“
– Spielplätze für Jugendliche öffnen
– Überprüfung des Klimaschutzplans aus 2010
– Hitzeaktionsplan
– Gewinnung von Fachkräften in Kindertagesstätten
– Umbenennung „Ausländerbeirat“
– Anpassung Gebührensatzung Kitas
– Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften
– Fachschule für Erzieher in Rödermark
– Kommunikation mit Entsorgungsunternehmen
– Service und mehr Transparenz für Besucher der StaVO
Zur Stavo:
Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen
Niederschriften
» Niederschrift FSIK 09.05.2023
» Niederschrift BUSE 10.05.2023
» Niederschrift StaVO 24.05.2023
Antworten zu Fragen im BUSE / Mitteilungen
– Glasfaserausbau
– Babenhäuser Straße 72
– Verbindungsweg Johann-Strauß-Straße / Joseph-Haydn-
– Fuß- Und Radwegekonzept
– Förderung Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen
– Straßensperrungen und Behinderungen
– Giganetz
Antworten zu Fragen in der StaVo
– Eröffnung Innerer Ring
– Bauernmarkt
Präsentationen
Presse/Blog
11.05.2023 Klimaschutzkonzept wurde nicht erstellt, um das Klima zu schützen.
15.05.2023 FDP mit Fragen und Ideen in der StaVO
Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.
FDP. Bericht zur Stadtverordnetenversammmlung 28.03.2023
Unverständlicherweise wurde ein Antrag der freien Wähler zur Vorstellung des städtischen Kulturprogramms im Ausschuss abgelehnt. Die Ablehnung entzieht de facto der Stadtverordnetenversammlung die Kontrolle über die Kultur. Man sollte sich daher überlegen, den zuständigen Ausschuss FSIK in FSI umzubenennen (K steht für Kultur). Quelle: FDP Rödermark
ALT: Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
NEU: Familie, Soziales, Integration FSIK
Reisebericht.
Früher, als die Autobahn noch meine zweite Heimat war, bin ich des Öfteren in der Autobahngaststätte Seesen eingekehrt. Ich bin dort eingekehrt, weil ich dort gerne eine Currywurst mit Pommes und Majo gegessen habe. War anfangs nicht schlecht.
Nach jedem weiteren Besuch wurde die Currywurst schleichend immer schlechter. Ich habe trotz allem immer wieder dort angehalten. Ich wollte einfach nur feststellen, ob die Currywurst es geschafft hat, weiterhin an Qualität (Geschmack) zu verlieren. Die Pelle sah so aus wie immer. An den Beilagen hat sich wenig verändert. Aber das, was die Currywurst ausmachte, also das, was in der Pelle ist, das wurde immer schlechter.
Auch heute noch komme ich jedes Jahr mindestens einmal an Seesen vorbei.
Anderes Thema
Seit mehr als 15 Jahren besuche ich regelmäßig die Stadtverordnetenversammlung.
Auf dem Weg zur Stavo habe ich mitbekommen, dass das VITABEL ab Anfang April geschlossen ist. Geschäftsaufgabe.
Stavo 28.03.2023, zu der sich auch 9 interessierte Bürger
eingefunden haben.
Um inhaltlich von dem zu berichten, was gesagt wurde, ist MIR zweifelsfrei nicht möglich. Für Zuhörer auf der Empore und meiner Altersklasse, ist die genutzte Lautsprecheranlage der Kulturhalle Rödermark nicht geeignet.
An die Besucher der Stadtverordnetenversammlung werden auch z.B. kurzfristig eingereichte Tischvorlagen nicht verteilt (bereitgelegt). Werden dies Punkte angesprochen, fragt man sich als Besucher: „Worum geht es da eigentlich?“
Der Bürgermeister kann an diesem Zustand nichts ändern. Das wäre Sache des Gastgebers. Des Stadtverordnetenvorstehers. Der Bürgermeister ist bei der StaVo „Gast mit Rederecht“. Der Bürgermeister hat auch keinen Einfluss darauf, wer die Vertretung des Stadtverordnetenvorstehers, Herrn Sulzmann, wahrnimmt.
Aus meiner Sicht das Wichtigste in Kurzform.
Nach dieser Stadtverordnetenversammlung sank der Besucherschnitt von 0,1155 auf 0,1151.
Besucherschnitt seit 2004. Besucherschnitt, errechnet aus der Anzahl der Wahlberechtigten.
Siehe auch
» StaVo am 28.03.2023. Ausschusssitzungen ab 14.03.2023
In der Niederschrift der 18. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt,
Stadtentwicklung und Energie, kurz BUSE, können Sie mehr zu den folgenden Themen lesen.
Ganze Niederschrift
Siehe auch
» Stavo 28.03.2023
FDP beantragt Wiederbelebung und Erneuerung
des Waldfestplatz Bulau
Feiern für Vereine und Bürger/-innen im Rödermark wieder möglichmachen!
Wenn ein Verein, eine Familie oder beispielsweise eine Schulklasse vor 40 Jahren in Rödermark ein Fest veranstalten wollte, gab es die Qual der Wahl: geht man hierzu in den Schillerwald im Breidert, auf die Bulau oder bei kleineren Feiern in die Blockhütte nach Waldacker.
Gefeiert wird in Rödermark natürlich auch heute noch gerne, allerdings werden die Angebote der Vereine immer weniger und auch die Örtlichkeiten geben nicht mehr das her wie in der Vergangenheit. Die Blockhütte in Waldacker, später Kinderwaldstadt genannt, beherbergt heute den Waldkindergarten „die Waldmeister“. Private Feierlichkeiten sind behördlicherseits untersagt. Im Schillerwald im Breidert kann man zwar noch feiern, aber nur ganz eingeschränkt und in der Zahl begrenzt auf wenige Feiern pro Jahr. Auch hier ist heute ein Waldkindergarten, die Waldkobolde, zuhause. Aufgrund der Nähe zur Wohnbebauung ist aufgrund der möglichen Lärmbelästigung ein regelmäßiger Festbetrieb wie in früheren Zeiten hier heute nicht mehr möglich.
Bleibt der Festplatz auf der Bulau, der dieses Problem nicht hat. Auch hier können noch eine kleine Anzahl von Festen stattfinden, aber nur unter massiven Auflagen. In die Gebäude wurde seit vielen Jahren nicht mehr investiert: das gesamte Areal befindet sich in einem – ganz neutral betrachtet – erbärmlichen Zustand. Der Freizeitbereich, den es früher an diesem Ort einmal gab und der den Waldfestplatz Bulau so besonders gemacht hat (z.B. Seilrutsche, Bolzplatz, Torwand etc.), ist mittlerweile abgebaut, die Flächen sind zugewuchert. Andere Kommunen in der Umgebung haben es viel besser gemacht und haben auch heute noch sehr attraktive Freizeitplätze für Feiern und Festivitäten (beispielsweise aus der Umgebung: Münster, Rodgau, Dreieich etc.).
Um das Angebot an Freizeitplätzen in Rödermark wieder zu verbessern, hat die FDP-Fraktion beantragt, den Waldfestplatz Bulau endlich wiederzubeleben und instand zu setzen. „Aus unserer Sicht“, so FDP-Vorstandsmitglied Hans Gensert, „muss die Stadt hier dringend in die Infrastruktur investieren, beispielsweise in die Sanitäranlagen. Die Anmietung des Waldfestplatzes Bulau muss dazu deutlich vereinfacht, die behördlichenAuflagen für dessen Nutzung (egal ob Verein oder privat) müssen aus Sicht der FDP deutlich zusammengestrichen werden“.
Wenn die Stadt mit Blick auf den vollkommen maroden Waldfestplatz Bulau nicht schnellstens tätig wird, bleibt absehbarer wohl nur noch der unvermeidliche Abriss. Aus Sicht der FDP muss das gesamte Gelände des Waldfestplatz Bulau daher möglichst schnell wieder umfassend und zugleich naturnah-attraktiver für alle Nutzergruppen werden. Rödermark braucht mindestens einen funktionierenden Waldfestplatz!
In diesem Zusammenhang sollte man bedenken, welche Naherholungsmöglichkeiten alleine die Bulau früher zu bieten hatte: Außer dem Waldfestplatz gab es einen Steinbruch mit einem wunderschönen Fort (einem richtigen Abenteuerspielplatz), es gab einen gepflegten Trimm-Dich-Pfad, einen Naturlehrpfad und sogar eine Rodelbahn. An und um den Waldfestplatz Bulau könnte die Stadt mit relativ kleinem Aufwand viel für die Bürger/-innen tun. Der Waldfestplatz Bulau sollte aus Sicht der FDP nur der Anfang sein. Attraktive Naherholungs- und Freizeitmöglichkeiten (dazu gehört natürlich auch ein Waldfestplatz) sind aktuell wichtiger denn je.
Siehe auch
» 15.03.2023 Naturschutz verhindert Feiern
» Heimatblatt Rödermark 6.4.2023 Seite 1
