Monat: Dezember 2012

Pferdesteuer auch in Kirchheim beschlossen

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Pferdesteuer.
Pferdesteuer auch in Kirchheim beschlossen06.12.2014 – ( KOD )
 
 
Signalwirkung für andere Städte/Gemeinden?
 
 

Pferdesteuer auch in Kirchheim beschlossen
Nach Bad Sooden-Allendorf will auch das hessische Kirchheim seine marode Gemeindekasse mithilfe der Pferdesteuer sanieren. Der dafür nötige Beschluss wurde Mittwoch Abend in einer Gemeindesitzung gefällt.[..] Quelle: Pferderevue.at

 
In Rödermark wurde der Versuch der FDP, eine Pferdesteuer einzuführen, in 2012 abgelehnt.
 
Siehe auch
AKTUELL! Pferdesteuer kommt mit „Hintertürchen“ – Schutzschirm als Ziel
Pferdesteuer in Bad-Sooden-Allendorf
 
 

Situation Kindergarten Lessingstraße

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Situation Kindergarten Lessingstraße ( Gebühr, Gebührensatzung)

Die Kindergartenbetreuung in der Einrichtung Lessingstraße durch die Stadt Rödermark erfolgt von 7–12:30 Uhr und von 14–17 Uhr. Für diese Zeit zahlen die Eltern auch die Betreuungsgebühr.
 
Von 12:30–14 Uhr werden die Räume der Kita dem Förderverein zur Verfügung gestellt. Die Kinder werden in dieser Zeit schon seit 17 Jahren von Mitgliedern eines Fördervereins in Obhut genommen und täglich mit einem frisch zubereitetem Mittagsmal versorgt.
 
Der Förderverein betreut in dieser Zeit die Kinder genau so, als wenn Sie Ihre Kinder zu den Trainingszeiten eines Vereins bringen. Also ohne speziell geschultes Fachpersonal. Es sind nur Mütter von Kindern.
 
Die Stadt spart rund 20.000 € Personalkosten und 25.000 € Mittagsessenzuschuss.
 
Dieses Modell darf es nicht geben :-(. Laut » Verordnung über Mindestvoraussetzungen in Tageseinrichtungen für Kinder MVO 262 vom 17.12.2008 Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten « darf die Betreuung nur von Fachpersonal durchgeführt werden bzw. es muss eine entsprechende Ausbildung (Mutter sein zählt nicht) aufgenommen werden. Die Minijobberinnen des Fördervereins sind natürlich kein Fachpersonal, sondern einfache Mütter, die ihre Aufgabe ohne sichtbaren Qualitätsunterschied zum Fachpersonal durchführen.

Es wäre jetzt einmal an der Zeit, die Verantwortlichen im Kreis zu fragen, ob das seit 17 Jahren gut funktionierende Modell abgelöst werden muss und die Eltern die Kosten zu tragen haben.
Im Magistrat scheint sich die Meinung gebildet zu haben, dass Modell Lessingstraße wird nicht weitergeführt.

Eine traurige Tatsache. Einige Kinder können dann den Kindergarten Lessingstraße nicht mehr besuchen. Eine Kostensteigerung von 91,00 Euro können viele Eltern nicht verkraften.

Ein Schlag gegen alle, die Gutes für Ihre Kinder wollen und der Stadt enorme Kosten ersparen.

Ich verstehe eigentlich überhaupt nicht, wo es ein Problem gibt. Eigentlich ist auch kein Problem vorhanden. Der Magistrat, aus welchen Gründen auch immer, will dort ein Problem sehen.
Die Stadt hat mit der Zeit von 12:30–14.00 nichts am Hut, oder?
 
Siehe auch
» 16.07.2013 Rödermark. Mittagsbetreuung in der KiTa Lessingstraße

Rödermark intern.
Beschäftigte bei der Stadt Rödermark.
Ohne KBR, FB4 (Kinder) und Beamte.
Im Jahr 2018 99 Beschäftigte.
Im Jahr 2024 waren es schon 139 Beschäftigte

2019 insgesamt 277 -- 2024 Insgesamt 382

Die Anzahl der Mitarbeiter für 2024 muss evtl. nach unten korrigiert werden. Evtl. um 40 Mitarbeiter im FB4

Gastbeitrag
NIEMALS DIE FREIEN WÄHLER WÄHLEN!

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Gastbeitrag 6.12.2012

Liebe Eltern und Omas und Opas in Rödermark,

seht Euch einmal an was die Freier Wähler in Rödermark zu den Kindergartengebühren für eine Position beziehen.

Wenn wir momentan 8% zur Kostendeckung der Kindergärten mit unseren Gebühren beitragen und die freien Wähler diesen auf 25% anheben wollen, zeigt das die familienfreundlichkeit dieser Partei.

NIEMALS DIE FREIEN WÄHLER WÄHLEN!

Admin
Ich wurde gebeten den Gastbeitrag ohne Namensnennung zu veröffentlichen. Name ist mir bekannt.
Die Aussage der » 25% « wurde der Haushaltsrede der „Freien Wähler Rödermark“ (Manfred Rädlein, FWR) entnommen und ist auch in dem Artikel der Offenbach-Post zu lesen.

FDP-Rödermark
Haushaltsrede zum Haushalt 2013

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Haushaltsrede der FDP zum Haushalt 2013.
FDP-Rödermark. Haushaltsrede zum Haushalt 2013. Tobias Kruger06.12.2012 – ( KOD )
 
Haushaltsrede für die FDP-Rödermark zum Haushalt 2013. Tobias Kruger
 
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,
gäbe es in Rödermark eine explizite Vergnügunssteuer so würde sie keinesfalls für die aktuellen Haushaltsberatungen oder diese Haushaltsrede anfallen. Es liegen sehr intensive Beratungen und eine Termindichte völlig neuer Dimension hinter uns. Es sind Fragen offen geblieben und noch weitere Beratungen wären zweifelsohne denk? und vertretbar gewesen … aber irgendwann ist die Grenze des Machbaren erreicht. Leibild, Befragung zum Haushalt, Arbeitsgruppen, Steuerungsgruppe, Haushaltsberatungen und Alltagspolitik haben eine zeitlich Intensität erreicht, die mittlerweile nur noch schwerlich mit „Ehrenamt“ übertitelt werden kann.[…]Hier die ganze Rede von der FDP-Rödermark

AL/Die Grünen
Haushaltsrede zum Haushalt 2013

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AL/Die Grünen Haushaltsrede zum Haushalt 201306.12.2012 ( KOD )
 
 
Webseite AL/Die Grünen

Haushaltsrede 2013
Produkthaushalt 2013 – Stellungnahme AL / GRÜNE
Stadtverordnetenversammlung am 04.12.12
Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen und Magistratsmitglieder, wertes Publikum und Vertreter der Presse. Wir sind heute zu einem stadthistorischen Ereignis zusammengekommen, das es so noch nicht gegeben hat:
Die Stunde des Parlaments – die Haushaltsdebatte – immer auch ein großer Auftritt für die Opposition und es liegt im Gegensatz zu früheren Jahren kein einziger Änderungsantrag von Fraktionen vor. Vor dem Hintergrund der finanzpolitischen Dramatik in Rödermark war allen Handelnden klar – es geht diesmal nur gemeinsam.[…]Lesen Sie die ganze Haushaltrede bei AL/Die Grünen.

Könnte man gegen die Gebührenerhöhung KiGa klagen?

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Eine Frage die mir gestellt wurde.
Könnte man gegen die Gebührenerhöhung KiGa klagen?
 
Man könnte.
Wenn die Stadtverordnetenversammlung den bestehenden Vorschlag zur Gebührenerhöhung beschließen wird, könnte man gegen den dann ausgestellte Gebührenbescheid letztendlichklagen.
 
Mit einer Klage gegen den Gebührenbescheid wird auch die Einhaltung vorhandener Vorschriften/Satzungen geprüft.
 
Dann wird der §8 in den Satzungen für die Elternversammlung ….. und die Rechtmäßigkeit des Verfahrens, das zu der neuen Gebührensatzung geführt hat, genauestens geprüft.
 
Der Magistrat muss sich auch die Frage gefallen lassen: „Warum steht in §7 Absatz 2 nicht die „Gebührensatzung“?
 
Bei jeder Diskussion mit dem Bürgermeister sollten sie wissen. Er ist Jurist. Es könnte also sein, dass er versuchen wird, den §8 als nicht zutreffend für die Gebührensatzung oder die Vorgehensweise darzustellen. Man sollte sich, wenn es überhaupt dazu kommt, nicht beeindrucken lassen.
 
Wie man mir angedeutet hat, gibt es Eltern, die bereit sind den Klageweg zu beschreiten.
 
Ich bin mir fast 100% sicher, ein Großteil der Stadtverordneten wird sich jetzt zum ersten Mal mit dieser Satzung befassen. Ich bin mir fast sicher, die Existenz einer solchen Satzung war vielen der Damen und Herren nicht bekannt.
 
Evtl. wird diesen Stadtverordneten jetzt ein Licht aufgehen und feststellen: „Da haben wir ja einen Fehler gemacht.“ Wir können dieser Gebührensatzung (jetzt noch) nicht die Zustimmung geben.“ Oder man handelt nach der „Vogel-Strauß-Politik“.
Dann kann noch der Bürgermeister, kraft seines Amtes, die Gebührensatzung stoppen/verschieben.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Abzocke bei Kaffefahrt

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Abzocke bei Kaffefahrt
 
Von Konsumer.info

Gerade jetzt in der Vorweihnachtszeit sind die Abzocker wieder unterwegs: Kaffeefahrten mit schlechten Produkten zu überhöhten Preisen sind der Renner.

Obwohl seit Jahren immer wieder gewarnt wird, fallen noch immer viele Senioren darauf rein. […]Sehen Sie den Filmbericht von SAT1 bereitgestellt von Konsumer.info

Offener Brief zur Beitragserhöhung KiGa.

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Offener Brief zur Beitragserhöhung KiGa

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Fraktionsvorsitzende,
liebe Mitbürger,
die Erhöhung der Beiträge für die Kindertagesstätten ist in dieser Form nicht tragbar, da die Lasten – wie bisher – nicht einkommensabhängig auf die mehr oder weniger starken Schultern verteilt werden.
 
Familien mit geringem Einkommen werden unverhältnismässig stark belastet, gutverdienende Eltern hingegen überproportional entlastet.
 
Dies widerspricht dem Grundsatz, Leistung zu belohnen und Familien zu fördern. Eltern werden so für den täglichen Gang zur Arbeit bestraft.
 
Mit den längst überfälligen einkommensabhängigen Beiträgen kann Rödermark endlich für eine gerechte Verteilung der Lasten sorgen. Eine sozialverträgliche Lösung muss Priorität haben.
 
In anderen Gemeinden wird dies bereits erfolgreich praktiziert. Setzen Sie ein Signal für ein gerechtes und lebenswertes Rödermark, stärken Sie das Gemeinschaftsgefühl und geben Sie unserer Stadt die Chance, durch eine familienfreundliche Politik attraktiv für junge Familien zu werden.
 
Mit freundlichen Grüßen
Grigorios Moustakas

Hier der Brief im Original

Rödermark intern.
Beschäftigte bei der Stadt Rödermark.
Ohne KBR, FB4 (Kinder) und Beamte.
Im Jahr 2018 99 Beschäftigte.
Im Jahr 2024 waren es schon 139 Beschäftigte

2019 insgesamt 277 -- 2024 Insgesamt 382

Die Anzahl der Mitarbeiter für 2024 muss evtl. nach unten korrigiert werden. Evtl. um 40 Mitarbeiter im FB4

SPD-Rödermark.
Aufruf der SPD an die Elternbeiräte

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Ein Artikel der SPD Rödermark.
SPD-Rödermark. Aufruf der SPD an die Elternbeiräte. KiGa-Gebühren05.12.2012 – ( KOD )
 
Haushalt 2013 – SPD Rödermark
 
 
Webseite der SPD-Rödermark

Aufruf der SPD an die Elternbeiräte
Wir wenden uns heute an Sie, um sie darauf hinzuweisen, dass die Schwarz-Grüne Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung in Rödermark schon zum 1. Januar 2013 ganz massive Gebührenerhöhungen in den Kindertagesstätten der Stadt plant und gleichzeitig ebenso einschneidende Verschlechterungen des Angebotes in Angriff nimmt. So sollen ab dem Jahr 2013 beginnend die Gruppengrößen angehoben werden und das Personal durch die Anrechnung von Praktikantinnenstellen auf den Personalschlüssel und die nicht mehr weitere Freistellung der Kita-Leitungen abgebaut werden.
Das ganze wird in einem Schnellverfahren durch die Gremien der Stadt gepaukt, die eine Diskussion der Pläne in der Öffentlichkeit verhindern soll.[..]Lesen Sie den ganzenb Artikel bei der SPD-Rödermark

 
 

Erfolgsaussichten des Elternprotest bei der STAVO am 4.12.2012

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Bild von der STAVO 4.12.2012
Erfolgsaussichten des Elternprotest bei der STAVO am 4.12.2012. Rödermark Stadtverordnetenversammlung 4.12.2012 zum Haushalt 2013
 
Haushalt 2013 der Stadt Rödermark.
 
 
Erfolgsaussichten des Elternprotest bei der STAVO am 4.12.2012
 

Stadtverordnetenversammlung. 7.12.2012
Stadtverordnetenversammlung. 7.12.2012

 
Nüchtern betrachtet.
 
Das war eine tolle Reaktion der Eltern, in dieser Form den Stadtverordneten ihr Missgefallen zu der geplanten FORM der KiGa-Erhöhung demonstrieren.
 
Ob sich die Stadtverordnetenversammlung dadurch beeindrucken lässt, wird sich zeigen. Ich selber bin nach dem Ablauf der STAVO ein wenig skeptisch.

Warum?
Bei der Stadtverordnetenversammlung wurde bereits der Haushalt und das Konsolidierungskonzept verabschiedet. Im Konsolidierungskonzept, Bestandteil vom Haushalt, sind die Mehreinnahmen der Gebühren KiGa verankert.

Wie die Prozedure bei einer Änderung der KiGa-Gebühren auf einen bereits beschlossenen Haushalt aussieht? Keine Ahnung.
 
Bürgermeister Kern sollte nicht wie üblich im MONOLOG, sondern im DIALOG eine erschöpfende Antwort geben. Der Versuch einer Erklärung bei der Stadtverordnetenversammlung war, eupemistisch ausgedrück, nicht besonders gut gelungen.
 
Die Art und Weise der Kommunikation, die Eltern und Elternbeiräte zu informieren war völlig daneben. Es sollten wohl zunächst vollendete Tatsachen hergestellt werden, über die dann nicht mehr diskutiert werden kann. Die Elternbeiräte erhielten ein Schreiben, datiert 29.11.2012 – Posteingang evtl. 30.11.2012. Wie um GOTTES WILLEN, kann man dann noch eine qualifizierte und abgestimmte Stellungnahmen bis zum 4.12.2012 (Stellungnahme muss bis zum 5.12.2012 vorliegen)
 
Einen Werktag um geschlossen zu reagieren. Herr Bürgermeister, dass ist doch eine Alibiaktion von Ihnen die SEINESGLEICHEN sucht.
 
Nicht nur vom Bürgermeister, der den Stadtverordneten den Vorwurf machte: „Warum habt ihr mich nicht daran erinnert?“, sondern die gesamte Stadtverordnetenversammlung hat gepennt. Die hatten ja zu tun. Es sollte ja noch schnell ein Klimamanager eingestellt werden.
 
Die Vorgehensweise entspricht nicht der „Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat“. Die Satzung verlangt zwingend ein Anhörungsrecht des Elternbeirats.
 
Evtl. wäre das nicht passiert, wenn der von allen Fraktionen beschlossene Antrag der FDP-Rödermark von der Stadt Rödermark umgesetzt worden wäre.

[…]dass eine unaufgeforderte, kontinuierliche Berichterstattung über den Sachstand der Umsetzung von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung an die Stadtverordneten bis zu deren vollständigen Umsetzung erfolgt[..]
[…]Die neue Methodik soll noch in 2012 starten bzw. eingeführt werden. Siehe bgb.roedermark 

 
Die Vorgehensweise des Magistrats muss im Detail festgehalten werden.
Bei kommenden Diskussionen, bei der dieses Thema wieder zur Sprache kommt, könnte die Litigation PR unseres Bürgermeisters wie folgt lauten:
 

Wir haben die Eltenbeiräte, so wie es in der Satzung steht, ordnugsgemäß über die bevorstehende Satzungsänderung informiert. Innerhalb von 2 Wochen [sic] sollten sich die Elternbeiräte schriftlich zu der bevorstehenden Gebührenänderung äussern. Nach dem Postausgang an die Eltern fanden noch 2 Sitzungen der Ausschüsse statt in dem die Gebührensatzung diskutiert werden konnte. Wir haben uns genau an die Satzung gehalten.

 
Macht sich doch gut; oder?
 
Siehe auch
Rödermark. Artikel zum Haushalt 2013.
Lohn reicht nicht zum LebenProtest gegen höhere KiTa-Gebühr
Rödermark Stadtverordnetenversammlung 4.12.2012