Heute Stadtverordnetenversammlung

Stavo – Stadtverordnetenversammlung 05.09.2017

12. öffentlichen Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark (Sitzung Nr. 5/2017)
am Dienstag, 05.09.2017, um 19:30 Uhr
mit vorgesehener Fortsetzung am Donnerstag, 07.09.2017, um 19:30 Uhr.
Die Sitzung findet in der Halle Urberach (Mehrzweckraum), Am Schellbusch 1 statt.

Die Tagesordnung (Link am Ende des Artikels) besteht aus insgesamt 16 Tagesordnungspunkten. Zwei Tagesordnungspunkte seien hier erwähnt.

Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Bestandsgebiete östlich und westlich der Odenwaldstraße in „Urbanes Gebiet“ entwickeln.

Mit diesem Antrag (siehe TO 12) soll die Verwaltung einen Weg aufzeigen, wie das bestehende Gebiet in ein „Urbanes Gebiet“ umgewandelt werden kann. Eine spannende Sache mit offenem Ausgang. Hier betritt Rödermark laut Stefan Gerl völliges Neuland. Die Möglichkeit, ein Baugebiet in ein „Urbanes Gebiet“ umzuwandeln, besteht seit März 2017. Mehr zu dazu hier.

Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet „Hainchesbuckel“

Hier (siehe TO 13, 14) geht es nicht nur um die Ausweisung neuer Gewerbeflächen, sondern auch um den Erhalt von 40 Arbeitsplätzen. Jetzt schon darüber etwas zu berichten wäre 14 Stunden zu früh. Das wird spannend. Mal sehen, welche der Fraktionen sich für Arbeitsplätze und Fortbestand eines seit 50 Jahren in Rödermark tätigen Unternehmen einsetzen wird. Wie gesagt, alles was ich noch schreiben könnte, käme 15 Stunden zu früh.

Gut wäre es, mal langsam einen Termin für die zugesagte Bürgerversammlung zum Straßenbeitrag zu erhalten. Dort soll ja bekannt gegeben werden, wie Bürgermeister Kern die Bürger durch den Straßenbeitrag NICHT weiter belasten will. Darauf bin nicht nur ich gespannt.

 
Diese Stavo wird spannend.
Hier die Tagesordnung, Anfragen, Anträge und Einladung


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Rödermark führt Umweltplakette für Staubsauger ein

Umweltplakette für Staubsauger
Umweltplakette für Staubsauger

Wie der Roedermark-Examiner berichtet, hat Rödermark die EU-Verordnung aus dem Jahr 2014 umgesetzt.

[..]Zum 01.09.2017 hat sich auf der gesetzlichen Ebene in Deutschland und Europa einiges geändert. Eine wesentliche Neuregelung der EU-Verordnung aus dem Jahr 2014 ist von der Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland bisher noch nicht wirklich wahrgenommen worden. Seit diesem September gelten neue Grenzwerte zum Verkauf von Staubsaugern in der Europäischen Union. Die maximale Nennleistungsaufnahme muss seit 01.09.2017 unter 900 Watt liegen. Zudem ist der maximale jährliche Verbrauch bei durchschnittlicher Nutzung ebenfalls limitiert: auf 43 Kilowattstunden (kWh). [..] Quelle: Roedermark-examiner.de

Auf Nachfrage zu der Plaketten wurde mir mitgeteilt vom Roedermark-Examiner mitgeteilt:
Die Staubsaugerplakette sollten zunächst aus Ton gefertigt werden. Für ein anders Umweltprojekt wurde in Rödermark bereits schon einmal eine Plakette aus Ton (aka Tontäfelchen) vorgeschlagen. Bei Testversuche hat sich herausgestellt, das Tontäfelchen für Staubsauger völlig ungeeignet sind. Da in der EU Verordnung keinerlei Angaben zum Material der Plaketten zu finden sind, haben wir uns für das Material entschieden welches im allgemeinen bei Plaketten Verwendung findet.
 
Hier geht es zur aktuellen Ausgabe des Roedermark-Examiner. Viel Spaß beim Lesen.

Rödermark-Examiner
Rödermark-Examiner


Interessantes und Wissenswertes zur Bundestagswahl.

Interessantes und Wissenswertes zur Bundestagswahl.
auf der Webseite der AL/Die Grünen.


Rödermark intern.
Beschäftigte bei der Stadt Rödermark.
Ohne KBR, FB4 (Kinder) und Beamte.
Im Jahr 2018 99 Beschäftigte.
Im Jahr 2024 waren es schon 139 Beschäftigte

2019 insgesamt 277 -- 2024 Insgesamt 382

Die Anzahl der Mitarbeiter für 2024 muss evtl. nach unten korrigiert werden. Evtl. um 40 Mitarbeiter im FB4

Bürgermeisterwahl 2017. Nicht alle 100% hinter Helfmann.

[..]Wenn einzelne – vor allem Personen an maßgeblicher Stelle – nicht hundertprozentig hintendran stehen, dann hat das Auswirkungen.[..] Quelle: OP-Online

Tja Herr Helfmann. Wenn Sie die CDU Rödermark ein wenig besser gekannt hätten, wäre Ihre Enttäuschung nicht so groß gewesen. Ihr wirklich grandioses Wahlergebnis habe ich vor der Wahl nicht für möglich gehalten. Gegen einen amtierenden Bürgermeister so hauchdünn zu verlieren schmerzt sicherlich, aber der wahre Gewinner sind Sie. (Mehr Stimmenzuwachs bei der Stichwahl als der amtierende Bürgermeister) Hätte die SPD Rödermark (wie FDP und FWR) sich bei der Stichwahl zu Ihnen bekannt, müssten wir in Rödermark wahrscheinlich nicht schon zwei Jahre nach einer gelaufenen Bürgermeisterwahl wieder zu Wahlurne zu schreiten.

Sie haben wahrscheinlich auch „die Macht1“ der Fraktion und deren Interesse unterschätzt. All meine Vermutungen (in Bezug auf CDU), die sich während der BM-Wahl bei mir angesammelt haben, wurden nach der Wahl übertroffen. Abgründe taten sich auf.

Sie können sicher sein, dass Sie während Ihres Wahlkampes in Rödermark viele Freunde gewonnen haben. (Siehe Wahlergebnis) Viele bedauern es, dass Sie nicht den Bürgermeisterposten übernehmen konnten und denken mit Grauen daran, was passieren kann, wenn die von „der Macht*“ geschmiedeten Pläne umgesetzt werden können. Ich wünsche dem kommenden Bürgermeisterkandidaten der CDU die Unterstützung, die man Ihnen zuteil kommen ließ.

[..] Ich finde es schade, dass – so wie ich es in der Offenbach-Post gelesen habe – mit den anderen Fraktionen nicht offen umgegangen worden ist, sondern dass von Anfang an der Entschluss bestand, dass die Koalition weitergeht. Die CDU Rödermark hat für die nächsten Jahre die Chance vertan, offene und geradlinige Gespräche zu führen. Ich kann verstehen, dass die, die absolut hinter mir standen, ihre Konsequenzen gezogen haben. Das ist auch meine Konsequenz, nämlich nicht mehr in Rödermark anzutreten.[..] Quelle: OP-Online

 
Siehe auch
Zusammenfassung Bürgermeisterwahl
 
1 Angelehnt an öfters getätigte Aussage des Fraktionsvorsitzenden der CDU:
Wir sind die Macht


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Rödermark Ober-Roden. Rossmann eröffnet am Samstag.

Pressemeldung der FD Rödermark.

Rossmann eröffnet am Samstag – Hartnäckigkeit der FDP zahlt sich aus Schwarz-Grüne Gewerbeverhinderung gestoppt / 10 neue Arbeitsplätze

Am Samstag, den 02.09.2017, eröffnet im Ober-Röder Gewerbegebiet in der Senefelderstraße die neue Filiale der Drogeriemarktkette „Rossmann“ – direkt neben der Aldi Süd Filiale. Die FDP Rödermark begrüßt diese Neueröffnung, die auch mit 10 neuen Arbeitsplätzen verbunden ist, ausdrücklich. „Diese Neueröffnung ist bzw. war“, erläutert FDP Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger, „jedoch keineswegs selbstverständlich, denn Bürgermeister Roland Kern und die ihn bedingungslos-willfährig tragende Koalition aus CDU und Grünen wollten diese Neuansiedlung ursprünglich mit allen Mitteln verhindern. Sogar ein auf Kosten der Rödermärker Steuerzahler/-innen engagierter Rechtsanwalt war schon engagiert und am Start, um diese Neuansiedlung gerichtlich zu bekämpfen.“ Hier zu ganzen Pressemeldung der FDP Rödermark

 
Siehe auch
» Zusammenfassung Drogerie-Discounter ALDI, Rossmann in Ober-Roden.


Rödermark intern.
Beschäftigte bei der Stadt Rödermark.
Ohne KBR, FB4 (Kinder) und Beamte.
Im Jahr 2018 99 Beschäftigte.
Im Jahr 2024 waren es schon 139 Beschäftigte

2019 insgesamt 277 -- 2024 Insgesamt 382

Die Anzahl der Mitarbeiter für 2024 muss evtl. nach unten korrigiert werden. Evtl. um 40 Mitarbeiter im FB4


Enormes Interesse an der HESSENKASSE

Interessant für Bürger die in hoch verschuldeten Kommunen wohnen.

Mit der Hessenkasse werden klamme Kommunen in die Lage versetzt, Schulden, die man sich über Kassenkredite aufgeladen hat, abzubauen. Viele hochverschuldete Kommunen sind nicht in der Lage, diese Kassenkredite in absehbarer Zeit durch eigene Kraft abzubauen. Betrachten Sie dieses Landesprogramm als Rettungsschirm II. Die Kosten für die Bürger könnten sich auf ca. 40,00 Euro pro Jahr/Bürger belaufen.
Nicht nur die Bürger werden eine fett Kröte zu schlucken haben. Auch die Kommunen, die sich von der Hessenkasse unterstützen lassen. Vorbei ist es mit der hemmungslosen Aufnahme von Kassenkrediten. Diese klammen Kommunen werden jetzt von höchster Stelle aufgefordert (auch indirekt) zu sparen, alle Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen (z.B. Straßenbeitrag) und Kassenkredite wieder auf ihren ursprünglichen Zweck zu reduzieren. Kommunen, die sich nicht unbedingt wirtschaftlich ausgerichtet haben, werden neu lernen müssen.

Das Interesse an der HESSENKASSE ist nach den Worten von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer enorm

„Rund 170 Kommunen haben mitgeteilt, dass sie aktuell keine Kredite zur Liquiditätssicherung benötigen“, berichtete Schäfer weiter. „Dank der reibungslosen Kooperation können wir nun zügig in unserem ambitionierten Zeitplan vorankommen. Die Kreditprüfer sind bereits dabei, sich die Meldungen genau anzugucken.“ Schäfer hatte die hessischen Kommunen darum gebeten, alle erforderlichen Informationen zum jeweiligen Kassenkreditbestand zu melden. Die Kreditprüfer der HESSENKASSE können die vorliegenden Daten nun begutachten. In der Arbeitsgruppe „HESSENKASSE – Die Kreditprüfer“ kümmern sich Experten aus dem Finanz- und dem Innenministerium sowie von der Wirtschafts- und Infrastrukturbank darum, eine Grundlage für die spätere Ablösung der Kassenkredite zu legen. Sie erstellen eine aktualisierte und geprüfte Übersicht über die tatsächlichen Kassenkredite der Kommunen in Hessen. Weiter bei aktuelle-woche.hessen.de

Siehe auch
Artikel zu Hessenkasse siehe Zusammenfassung Haushalt / Schutzschirm / Hessenkasse / Gewerbe


Rödermark intern.
Beschäftigte bei der Stadt Rödermark.
Ohne KBR, FB4 (Kinder) und Beamte.
Im Jahr 2018 99 Beschäftigte.
Im Jahr 2024 waren es schon 139 Beschäftigte

2019 insgesamt 277 -- 2024 Insgesamt 382

Die Anzahl der Mitarbeiter für 2024 muss evtl. nach unten korrigiert werden. Evtl. um 40 Mitarbeiter im FB4

Rödermark. AL betont grüne Positionen und fordert Gewerbeflächen

Ist ein grünes Rödermark mitten im dicht besiedelten Rhein-Main-Gebiet eine Vision, die Wirklichkeit werden kann oder eine Fiktion, die unerfüllt bleibt? Das hatte die AL-Vorsitzende Andrea Schülner bei einer Diskussion im Kulturhallenfoyer gefragt.[..]
Quelle: OP-Online.de

Mich würde es schon interessieren, woher die folgende Information stammt:

[..] Rewe denkt an einen Umzug: Der Grundstücksbesitzer möchte anstelle des Marktes nämlich Reihenhäuser bauen.[..]

Der Grundstücksbesitzer. Damit dürfte der Verpächter gemeint sein, auf dessen Gelände der REWE Markt an der Kapellenstraße steht. Ich denke, diese Info ist so nicht belastbar

Siehe auch
» 16.08.2017. Infoveranstaltung der AL/Die Grünen.
» Gaswerk Rödermark / Ober-Roden (REWE)


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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