Blog für Rödermark. Rödermark News
Gesellschaft, Politik, Stadtverordnetenversammlung (Stavo), Infrastruktur
Zur Info.
In einer geschlossenen FB-Gruppe wird über den Drogenkonsum in Rödermark diskutiert. Als Plätze werden angesprochen:
Vermüllt, verdreckt und überall Hundekacke?
Beispiel: Das BraaredBernsche.
Erfreuliches zu -vermüllt, verdreckt und überall Hundekacke- und das BraaredBernsche. Selbstverständlich gibt es auch dort den einen oder anderen Ausreißer.
In den letzten Tagen kann man wieder bei FB (eigentlich immer) lesen: „Vermüllt, verdreckt und überall Hundekacke.“
So oder Ähnliches hört man immer wieder. Ist der Eindruck objektiv oder subjektiv?
Da man das auch zum BraaredBernsche (bis auf Hundekacke) zu hören bekam, dachte ich mir, prüfe ich das mal. Ich habe ein kleines Progrämmelchen geschrieben, auf meinen Server geladen und für eine einfache Bedienung einen QR-Code an der betroffenen Stelle angebracht. Vor dem Frühstück mache ich mich auf die insgesamt 800 Meter lange Strecke und schaue nach. QR-Code scannen, Zustand eingeben und evtl. etwas aufräumen. Wenn ich dann heimkomme, ist das Frühstück fertig und ich ein wenig munterer.
Siehe den Zustand seit dem 14.05.2020
SPD Rödermark JahreshauptversammlungHidir Karademir neuer Vorsitzender–Schultheiskritisiert nach-lässigen Umgang mit Vermögen der Stadt
Hier die Pressemeldung der SPD Rödermark
Stadt präsentiert neues Logo und neuen Auftritt.
Als zentrales Bildelement steht das Lindenblatt für die historische Verbindung und den Zusammenhalt der fünf Stadtteile Rödermarks. Es ist so gestaltet und positioniert, dass es gleichzeitig die Initiale „R“ für Rödermark darstellt. Der gekrümmte Horizontverlauf darunter signalisiert Weite und Offenheit. Er ist an einer Stelle offen: Hier schwingt sich die Rodau als Lebensader der Stadt dem Betrachter entgegen. Modern, plakativ, alleinstellend, dynamisch, zeitlos – das neue Logo der Stadt Rödermark, entworfen von der Kommunikationsdesignerin Elsa Atzler aus Rödermark, bildet das visuelle Herzstück einer richtungsweisenden, zeitgemäßen Identität. Das harmonische Zusammenspiel der beiden ausgewählten Farben ist ein weiteres Zeichen für die zentrale Botschaft, den Claim des neuen Markenauftritts: „Gemeinsam eins“! Ein Meilenstein für die Zukunft, eine Forderung, die es mit Leben zu erfüllen gilt, gleichzeitig eine Bekräftigung der Einheit der Ortsteile und ihrer Bürgerinnen und Bürger. [..] Weiter bei Stadt Rödermark
+++ Pressemitteilung vom 18.08.2020 +++
Alternative für Deutschland geht mit Aktionsplan in den Kommunalwahlkampf 2021
Der Ortsverband der Alternative für Deutschland (AfD) in Rödermark hat bei seiner turnusmäßigen Sitzung die ersten Maßnahmen für die Kommunalwahl am 14. März 2021 getroffen.
Das Wahlkampfteam wird das bereits verabschiedete Wahlprogramm „Handeln statt Reden – 5 Ziele für Rödermark“ den Bürger bei der Kommunalwahl 2021 als echte Alternative zur bisherigen grün-schwarzen Politik der internen Absprachen und fehlenden Prioritäten präsentieren. Außerdem sollen alle notwendigen Maßnahmen für eine erfolgreiche Wahlteilnahme und die Aufstellung eines starken Listenvorschlags erarbeitet werden.
Mit ihrem 5-Punkte-Aktionsplan fordert die AfD eine sofortige Abkehr von teuren Prestige Objekten und setzt sich für die umgehende Behebung der dringendsten Mißstände und Probleme in Infrastruktur und Straßenbau ein:
Ø 1. Ruhe für die Bürger – Ortsumgehung Urberach jetzt!
Ø 2. Junge Familien fördern – Bildung am Gymnasium sicherstellen!
Ø 3. Rücknahme der Steuererhöhungen – Senkung der Grundsteuer B!
Ø 4. Verzicht auf Prestigeobjekte – Ausbau der Infrastruktur!
Ø 5. Strikte Haushaltskonsolidierung – Privatisierung des Badehauses!
Die AfD wird mit einer starken Liste bei der Kommunalwahl 2021 antreten, um für eine politische Wende in Rödermark zu sorgen.
Dazu wird sie ihre Liste für qualifizierte Bewerber öffnen und ruft die an einer Kandidatur interessierten Bürger auf sich bei einem Mitglied des Wahlkampf Teams oder direkt beim Ortsverband zu melden. Eine erste Kontaktaufnahme kann ab sofort über die E-Mail-Adresse: jwgr@arcor.de (junge-wählergruppe-rödermark/afd) erfolgen. Mit ihren klar definierten Zielen wird die AfD-Fraktion in der neuen Stadtverordnetenversammlung alle anderen Parteien in die politische Verantwortung nehmen, um für Rödermark eine bürgernahe und lebenswerte Zukunft zu gestalten.
Gezeichnet: Der Ortsvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) in Rödermark
Quelle: AFD Ortsverband
Des Öfteren frage ich mich, ob ich zur Info etwas weitergeben soll – was da so im Internet ganz offen (nicht Darknet angeboten wird-, weitergeben soll oder nicht. Wie man sieht, habe ich mich diesmal dazu entschieden, es zu tun. Ich habe nicht nach ähnlichem in Internet gesucht.
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Es bleibt nur zu hoffen, dass sich keiner findet, der diesen wunderschönen Platz mit den Kinder gebaut hat. Lange wird es nicht mehr dauern, dann wird die Stadt aus Sicherheitsgründen die komplette Rodau einzäunen müsssen.
Webseite der Stadt Rödermark
Die Zahlen, die Bürgermeister Jörg Rotter im Rahmen seiner Magistratsmitteilungen zu Beginn der Juni-Sitzung der Stadtverordneten vortrug, waren erschreckend: Vor dem Hintergrund eines dramatischen Wirtschaftseinbruchs in Folge der Corona-Pandemie wird die Stadt Rödermark in diesem Jahr wohl rund 3,5 Millionen Euro weniger einnehmen als geplant. Die Finanzverwaltung hatte Prognosen einer bundesweiten Steuerschätzung Mitte Mai und Zahlen des Hessischen Finanzministeriums auf die kommunale Ebene heruntergerechnet. Aktuellere Zahlen gibt es derzeit nicht.
Lesen Sie weiter bei Stadt Rödermark
Pressemeldung AL/Die Grünen
Faule Argumente gegen die Stadt
Eine Insolvenz liegt vor, wenn jemand seine Zahlungsverpflichtungen nicht mehr erfüllen kann, er also akut zahlungsunfähig ist oder dies zu werden droht, weil er beispielsweise überschuldet ist. Für keine der in Frage kommenden Möglichkeiten hat der Betreiber der „Oase“ bislang irgendwelche Angaben gemacht. Falls aber doch von einer Insolvenz ausgegangen werden müsste, steht fest, dass diese nie und nimmer auf die Einführung der Vergnügungssteuer zum 1. Juli zurückgeführt werden kann.
Weiter bei AL/Die Grünen
Es gibt noch keinen öffentlich bekanntgemachten Insolvenzantrag. Allerdings steht bis heute die Aussage, dass die OASE schließen muss, weil die Vergnügungssteuer eingeführt wurde. Wie letztendlich die Geschäftsaufgabe abgewickelt wird, ist mal völlig egal.
Einige Hinweise zu dem Artikel der AL/die Grünen, die diese möglicherweise übersehen haben.
Steuerbescheid.
Ich nehme nicht meine Worte. Wir nehmen die Satzung, der auch von AL/die Grünen so zugestimmt wurde. Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark (Vergnügungssteuersatzung)
§ 9 Festsetzung und Fälligkeit
(1) Der Steuerschuldner ist verpflichtet, die Steuer selbst zu errechnen. Bis zum 15. Tag nach Ablauf eines Kalendervierteljahres ist der Stadt Rödermark – Steuerverwaltung – eine Steueranmeldung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck einzureichen und die errechnete Steuer an die Stadtkasse zu entrichten. (Hervorhebungen durch den Admin).
Was entnehmen wir der Satzung? Der Unternehmer meldet den Betrag, den zu zahlen hat. Er wird eher weniger als zu viel melden.
Der Unternehmer braucht und bekommt wahrscheinlich auch keinen Steuerbescheid. Er MUSS seine Steuer anhand der von ihm zu meldenden Flächen und dem Steuersatz aus der Satzung selbst errechnen und an die Stadt zahlen. Und glaubt mir liebe Grünen, ein Unternehmer kann rechnen und weiß anschließend, ob er die Kosten (ca. 90.000,00 p Jahr) tragen kann oder auch nicht.
Fazit: Absoluter Blödsinn, der Hinweis auf einen fehlenden Steuerbescheid.
Gewerbesteuer.
Ich würde die Frage nach der Gewerbesteuerzahlung nur dann stellen, wenn ich die Beträge kenne.
Ein Hinweis auf die Gewerbesteuer, die der Unternehmer gezahlt hat oder auch nicht, im Zusammenhang mit einer Insolvenz zu nennen, kann eigentlich nur folgendem Gedankengang entsprungen sein: „Er hat in der Vergangenheit keine Gewerbesteuer bezahlt und deshalb ist der Grund für die Insolvenz nicht bei der Vergnügungssteuer zu suchen“
Fazit: Denjenigen, die einen solchen Gedankenansatz verfolgen, muss ich sagen: „Totaler Blödsinn“. Die Höhe einer Gewerbesteuerzahlung (auch wenn er nichts zahlt) sagt wenig darüber aus, ob es einem Unternehmer gut geht oder nicht.
Einen immer schlüssigen Zusammenhang zwischen Höhe der Gewerbesteuer und einer Insolvenz bzw. einer evtl. Zahlungsfähigkeit herzustellen, ist totaler Blödsinn.
Insolvenz. 27 Jahre ging alles gut. Jetzt kommt die Vergnügungssteuer
Der einführende Satz der PM: „Eine Insolvenz liegt vor …..“ würde besser zutreffen, wenn man auf den von mir gestrichenen Zusatz verzichtet. „Wenn jemand seine Zahlungsverpflichtungen nicht mehr erfüllen kann, er also akut zahlungsunfähig ist oder dies zu werden droht, weil er beispielsweise überschuldet ist.“
Informationen zur Situation gab es. Die FDP hat sich vor Ort mit Herrn Horak unterhalten und danach unverzüglich und unmissverständlich die Stadtverordneten sowie den gesamten Magistrat mitgeteilt, dass Herr Horak, Betreiber der OASE, sein Unternehmen dann schließen muss, wenn die Vergnügungssteuer kommt. Jedem, dem an dem Fortbestand des Unternehmens gelegen ist, hätte einfach mal den Kontakt aufnehmen können, um sich selber darüber zu informieren, ob die Ausführungen der FDP zutreffend sind. Hätte der Betreiber explizit und zusätzlich die Grünen informieren sollen? Ob die von der Schließung finanziell weiteren Betroffenen (Taxi, Hotel, Mitarbeiter, Catering) und/oder Herr Horak bei der Stadt vorgesprochen haben, darüber kann ich zweifelsfrei nichts schreiben.
Ab 1.7. gibt es jetzt die Vergnügungssteuer. Die Hoffnung, dass man die vernünftigerweise doch wieder zurückzieht, hat sich nicht erfüllt.
– Die OASE macht(e) ihr Geld mit Veranstaltungen.
– Bei jeder Veranstaltung fällt die Vergnügungssteuer an.
– Die kann nicht gezahlt werden.
Was tun? Es gibt nur einen Weg.
Insolvenz
Ich habe mir die Insolvenz/Konkurs durch „Learning by doing“ beigebracht.
Siehe auch
» Zusammenfassung OASE
In der Dreispitze
Nach vier Jahren der (mehr oder weniger) Untätigkeit
hat Frau Schülner den Staffelstab von Herrn Rotter
übernehmen müssen.
In dem Artikel zur Sommertour/Sommerfest der FPD hatte ich von den Gesprächen der Gäste geschrieben, die beim Sommerfest der FDP geführt wurden.
Wie es der Zufall so will, erreichte mich eine Mail, die zu einem angesprochenen Punkt, der zu –was tut sich eigentlich bei/an– passt „wie Faust aufs Auge“.
Es geht um einen Initiativkreis, der im Juni 2016 angetreten war und bis zum heutigen Tag kein befriedigendes Ergebnis erzielen konnte. Nur ein von der Stadt zusätzlich angebrachtes Schild war nicht das angestrebte Ziel. Lesen Sie hierzu den Artikel im „Blog für Rödermark“
Ein total frustriertes Mitglied der Initiative gab letztendlich mit folgender Argumentation auf:
„Allerdings sollte man vor diesem Hintergrund auch nicht überrascht sein, wenn die Politikverdrossenheit der Bürger immer mehr zunimmt, und zwar auf allen politischen Ebenen!“ Und weiter: „Ich habe mich nach gründlicher Abwägung des Für und Wider aus unserem Initiativkreis verabschiedet und werde somit in der o.e. Angelegenheit nicht weiter aktiv!“
Mehr als VIER Jahre nach den ersten Versuchen der INITIATIVE sind vergangen. Nun hat der Magistrat sich wieder der Sache angenommen. Da Herr Rotter den Staffelstab an Frau Schülner übergeben hat, kommt evtl. nach vier Jahren frischer Wind in „Parksituation In der Dreispitze„.
Mit einem Anschreiben vom 14.08.2020 wurden die Anwohner der Dreispitze gebeten, sich zu der dortigen Parksituation zu äußern.
Es bleibt für die Anwohner die Hoffnung, dass man für die Problemlösung „In der Dreispitze“ nicht weitere vier Jahre benötigen wird.
Wahlbeteiligung. Die Politikverdrossenheit der Bürger nimmt zu.
» Bürgermeisterwahl findet immer weniger Interessierte.