Monat: August 2020

Am 15.08.2020 gab es nicht nur Störche im Feld, es gab auch die Sommertour der FDP.
11 parteilose Bürger, Mitglieder der Freien Wähler Rödermark (FWR) sowie einige FDP-Mitglieder fuhren mit ihren Rädern quer durch Urberach und Ober-Roden. Angeführt wurde die Gruppe vom stellvertretenden Parteivorsitzenden und FDP-Fraktionsmitglied Dr. Rüdiger Werner, der an folgenden Punkten Erläuterungen zu allgemeinen Sachständen und Einschätzungen aus Sicht der FDP gab.

Da nicht von allen Teilnehmern die Erlaubnis vorliegt, ihr Bild zu veröffentlichen, wird auf Gruppenaufnahmen verzichtet.

• Kita Lessingstraße (Zukunft des Standorts, Kostenfalle Kinderbetreuung)
• Rennwiesen Bewegungspark für Senioren (Unerfüllter Vertrag, Zukunft Stadtgrün – ein Jahr lang nichts passiert)
• Flächenentwicklung (Schwierigkeiten der Umsetzung am Beispiel Rodaustraße)
• Verkehr Urberach, Bahnhofstraße (Umgestaltungsmöglichkeiten für Hauptstraße, Sachstand Umbau Bahnhofstraße)
• Weidenkirche-Treppe (Rodaulehrpfad, Übertriebene Reglementierungen am Beispiel der abgerissenen Brücke sowie der neuen Treppe zur Rodau)
• Altes Gaswerk (Sachstand und Hintergründe zum potenziellen Baugebiet)
• Paramount Park (Sachstand und Hintergründe der potenziellen Bebauung, Notwendigkeit der Verfügbarkeit unbebauter Gewerbeflächen)
• Kipferl-Kreuzung (Probleme und mögliche Lösungen)

Zur Einstimmung die Tour. Dann das Sommerfest.
Die FDP feierte nach der SommerTOUR bei Ihrem Vorsitzenden ihr Sommerfest in der Kollwitzstraße im Breidert. Der Großteil der Mitfahrer, Nachbarn und zufällig vorbeikommende Bürger waren die Gäste bei dem Fest. Die Feier endete gegen 2.00h.
Ich finde, solch ein Austausch zwischen Partei und Bürgern sollte öfters erfolgen.

Ab hier die Wiedergabe der Gesprächsinhalte in Kurzform. Es Protokoll zu nennen, wäre zu amtlich.
Auf Fragen der Gäste war man gut vorbereitet.
Vorausschicken muss ich, dass die im Folgenden etwas näher beschriebenen Themen nicht den Abend bestimmt haben. Selbstverständlich gab es genügend angenehme Themen, die von den Gästen wie auch von den Gastgebern diskutiert wurden. Hierbei wurde auch herzhaft gelacht. Aber das wird in diesem Artikel keinen Niederschlag finden.
 
Was man von den Gästen zu aktuellen Themen „aus dem Ort“ zu hören bekam, war teilweise nicht deckungsgleich mit der Wirklichkeit. Erläuterungen nur mit Worten, die der Gegenüber recht schnell als –Standpunkt der Partei– werten könnte, bekam durch moderne Hilfsmittel eine völlig neue Qualität. Was sonst bei einer Feier nicht so ohne weiteres möglich ist, ist bei der gewählten Location des Sommerfestes möglich. Mit Internet, LapTop und Drucker wurde bei einem –das glaube ich nicht, das kann doch nicht wahr sein, was tut sich eigentlich bei/an…-– durch Vorzeigen von Fakten (Beschlüsse, Satzungen, Zeitungsartikel etc.) Aufklärungsarbeit betrieben. Man konnte so an Beispielen zeigen, dass die Stadtverordneten Beschlüsse fassen und einige von diesen von den amtierenden Bürgermeistern und Stadträten nicht umgesetzt werden. Und darum tut sich da nichts.

Wie gewollt.
Die meist parteilosen Gäste übernahmen durch Fragestellungen an den einzelnen Tischen die Gesprächsführung. Die allgemein üblichen Themen – fehlendes Gewerbe, Verbrauchermarkt (EDEKA oder REWE), Ordnung und Sauberkeit, Ordnungsamt, fehlende Rücksichtname der unterschiedlichen Gruppen (Auto, Radfahrer, Jogger, Hundehalter, Spaziergänger) auf Waldweg und Straße – wurden ausführlich abgehandelt. Irgendwann kam man auf zwei fast nicht endende Themen. Grundsteuer und OASE.

Erstaunlicherweise entwickelte sich die OASE,
neben der Grundsteuer, an einem Tisch zu einem herausragenden Thema. Erstaunlich deshalb; man diskutierte darüber, obwohl jeder meinte, dass er keine Nachteile durch die Schließung zu befürchten hat. Erst durch Vorlegen von Berichten und Zahlen externer Quellen wurde langsam klar, dass die Schließung der OASE für jeden Bürger finanzielle Nachteile haben könnte. Von den Folgen für andere Unternehmen ganz zu schweigen.
OASE zu. Die im Haushalt eingeplante Vergnügungssteuer müsste bei einer Schließung der OASE um mindesten 50% gekürzt werden. Wer bezahlt diese neue Finanzierungslücke?

Etwas schwieriger gestaltete sich die Diskussion zur Grundsteuer-B Erhöhung.
Ich glaube, es herrschte Einigkeit darüber, dass auch andere Fraktionen nur dann einen anderen Haushalt verabschieden können, wenn man mit einer Ersten-Hilfe-Maßnahme dem Hunger (abgesehen von Erzieher) nach neuem Personal Einhalt geboten hätte.
Für dauerhafte Verbesserung des Haushalts müssen neue Mehrheiten mit Konzepten in der Stadtverordnetenversammlung hergestellt werden.
Solch eine Aussage auf einer Veranstaltung der Opposition zu hören, dürfte nichts Außergewöhnliches bzw. eine Überraschung sein. Nach gründlichem Nachdenken, kann man allerdings kaum zu einem anderen Ergebnis kommen.

Vergangenheit.
Der Karren ist in den vergangenen Jahren durch Kern/Rotter in die falsche Richtung gelenkt worden. Was man der neuen Regierung „Rotter/Schülner“ vorwerfen muss, ist (uniso die Meinung) die Planlosigkeit. Es sei denn, es gibt einen Plan, den aber noch keiner kennt. Es werden keine Perspektiven aufgezeigt, wie man einen Haushalt 2022 OHNE weitere Erhöhung der Gebühren/Steuer gestalten kann. Wobei man damit rechnen muss, dass es (nach der Kommunalwahl?) einen Nachtragshaushalt 2021 geben wird. Warten wir ab.