Die Bürgerinnen und Bürger glauben der Politik so gut wie gar nichts mehr und verlassen sich auch nicht darauf, dass der Baubeginn tatsächlich „nur“ um ein Jahr verschoben wird. Das gilt umso mehr, als das Land Hessen seinen Anteil an den Baukosten sehr schnell aus dem Landeshaushalt gestrichen…Lesen Sie den ganzen Artikel bei OP_Online.
Was ist nur bei der FDP los?
Zuerst Rädlein jetzt Gerike-Emmel. Wenn das so weitergeht, hat die FDP wohl bald keine Kandidaten mehr für die Kommunalwahl zur Verfügung.
Aus OP-Online
Stadträtin Gerike-Emmel verlässt die FDP
…[]…Lisa Gerike-Emmel störte sich an der Diskussionskultur innerhalb der Rödermärker Liberalen, erläuterte sie gestern auf Anfrage unserer Zeitung: Mit Bürgermeisterkandidat Hans Gensert, dem Fraktionsvorsitzenden Tobias Kruger und der Nummer vier der Kandidatenliste für die Kommunalwahl 2011, Dr. Rüdiger Werner, hätten zuviele Führungskräfte einen „CDU-Hintergrund“. ….Lesen Sie den ganzen Artikel und die Kommentare bei op-online
Siehe auch:
» Glückwunsch Frau Lisa Gerike-Emmel!
Bündnis 90. Die Grünen. Presseschau und Blogroll zum Netzpolitischen Kongress
Gesellschaft digital gestalten.
Der erste Netzpolitische Kongress im Deutschen Bundestag ist vorüber — und wir freuen uns sehr über die große Resonanz! Hier eine chronologische Auswahl aus der Berichterstattung…….Lesen Sie bei gruenes-blog.de
Die Rödermärker Erklärung. AL-Die Grünen. Die Rödermark-Partei
( AL/Die Grünen, Die Rödermark-Partei ) Vor der Listenaufstellung verabschiedeten die Mitglieder einstimmig eine sogenannte „Rödermärker Erklärung “. Mit ihr verpflichten sich die AL-Mitglieder, politische Entscheidung auf der Basis gesicherter Erkenntnisse einzig zum Wohl der Stadt Rödermark treffen zu wollen. Die Erklärung enthält aber auch Grundzüge der AL-Kommunalpolitik und beschreibt, wie Rödermark fit für die Zukunft gemacht werden soll. Unter anderem wird darin ein Umbau der städtischen Wirtschaftsförderung gefordert. Darüber hinaus will sich die AL auch weiterhin für eine verantwortungsbewusste Siedlungs- und Baupolitik einsetzen, die der behutsamen Schließung von Baulücken im Innenbereich Vorrang gibt vor neuen Baugebieten.
Gefordert wird auf der Basis der Erkenntnisse der Potentialstudie „Erneuerbare Energien“ eine klimaneutrale und….Lesen Sie den ganzen Artikel bei Al-Die Grünen. Die Rödermark-Partei
Schnelle Netze. Präsident der Bundesnetzagentur in Rödermark
(Veranstaltung 25.11.2010 der SPD-Rödermark) Am 25.11.2010 ist der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurt, auf Einladung der SPD zu einer Podiumsdiskussion in der Kulturhalle zu Gast. Das Betätigungsfeld von Matthias Kurt ist breit gefächert. Um nur die drei wichtigsten zu nennen: Stromnetze, Schienennetze und Datennetze.
Aus Zeit.de. Matthias Kurth der oberste Regulierer der Bundesrepublik
Heute ist Matthias Kurth der oberste Regulierer der Bundesrepublik. Er sorgt für mehr Wettbewerb, wo lange Zeit mächtige Monopolisten das Sagen hatten: bei der Post, der Telekom und jetzt auch bei den Strom- und Gaskonzernen. Ein heikler Auftrag? »Nein«, entgegnet Kurth. Das Ganze erinnere ihn schon ein wenig an die Ziele der Achtundsechziger. Die wollten damals verkrustete Strukturen aufbrechen, er heute starre Märkte öffnen. Dabei läge ihm am Ausgleich der Interessen zwischen den Unternehmen ebenso viel wie an dem zwischen Unternehmen und Verbrauchern. »Ich will den Erfolg«, sagt er, und das ist einer seiner Lieblingssätze…weiterlesen bei zeit.de
Matthias Kurth: Wettbewerb ist der Garant für Netzneutralität. Aus faz-community.faz.net
Matthias Kurth, der Präsident der Bundesnetzagentur, nimmt Stellung zur Netzneutralität, der vielleicht wichtigsten Debatte, die im Internet geführt wird. Es geht um die zentrale Frage, ob alle Daten gleich behandelt und transportiert werden, oder ob die Betreiber der Netze das Recht haben, Daten unterschiedlich zu behandeln. Dürfen zum Beispiel die Daten zahlungskräftiger Internetunternehmen schneller transportiert werden als die Daten eines Start-ups? Leiden Wettbewerb und Innovation, wenn die großen Unternehmen und die Netzbetreiber ein Zwei-Klassen-Internet schaffen? Ein Vorschlag von Google und Verizon, die lange gewahrte Netzneutralität in den Mobilfunknetzen aufzuweichen, hat die Diskussion auch in Deutschland in Gang gebracht, zum Beispiel mit der Gründung der Initiative Pro Netzneutralität. Matthias Kurth plädiert in seinem Gastbeitrag, der in dieser Form auch in der Printausgabe der F.A.Z. erschienen ist, für einen Weg, der Wettbewerb garantieren soll…Lesen Sie bei faz-community.faz.net weiter.
Zu Datennetze
Lesen Sie zu Datennetzte: Cloud Computing. Nix für Rödermark.
Zu Schienennetze fällt mir ein nettes Thema ein :-(. Mag zwar zunächst den Eindruck erwecken „Was hat Schiene mit Bus zu tun?“ Es geht hier um die Deutsche Bundesbahn und einem Gesetz aus dem Jahr 1934. Ist ja mal eine Frage wert an den obersten Regulierer der Bundesrepublik.
» Busmitfahrgelegenheit vor dem Aus? DeinBus oder Yourbus
» Die Bahn und die kreative Konkurrenz. (19.11.2011 Gerichtsverhandlung)
Nachtrag 23.11.2011
Matthias Kurth zu Gast bei der Rödermark-SPD
Unter dem Titel “Die Zukunft braucht schnelle Netze – überall!” lädt die SPD Rödermark am Mittwochabend in die Kulturhalle in Ober-Roden ein. Auf dem Podium wird neben örtlichen Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Bildung und dem stellvertretenden Hauptgeschäftsführer der IHK Offenbach, Dr. Bernhard Mohr, vor allem Matthias Kurth, Chef der Bundesregulierungsbehörde, Platz und Stellung nehmen. Das Thema ist mit “Netzen” bewusst offen gehalten. Ausgangspunkt wird aber sicher die Versorgung mit schnellen Internet-Zugängen sein. … Weiter bei der SPD-Rödermark
