Gesellschaft, Politik, Stadtverordnetenversammlung (Stavo), Infrastruktur
Die letzten Exemplare von 300 Jahreskalendern werden am Donnerstag, dem 22.09.2022 vom Heimat- und Geschichtsverein (HGV) auf dem Rodaumarkt zum Verkauf angeboten.
Prüfung einer Übergewinnsteuer
Finanzen/AntwortBerlin: (hib/HLE) Die Besteuerung bestimmter Sachverhalte lässt sich verfassungsrechtlich bei Vorliegen von Sachgründen grundsätzlich rechtfertigen. Es komme aber auf die genaue Ausgestaltung der Bemessungsgrundlage an, heißt es in der Antwort der Regierung (20/3237) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/3116), die sich nach Planungen für eine sogenannte Übergewinnsteuer erkundigt hatte. An der Prüfung der Übergewinnsteuer seien das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und das Bundesministerium der Finanzen beteiligt. Das Auswärtige Amt sei teilweise eingebunden gewesen. Mögliche makroökonomische Auswirkungen würden in die Prüfung miteinbezogen.
Quelle: bundestag.de
[..]240 ehrenamtliche Helfer hatten sich angemeldet, dazu kamen rund 100 spontane Müllmänner, -frauen und -kinder. Ihre „Erfolge“ waren am Samstag Nachmittag noch an den Straßenrändern zu sehen: [..]
Weiter bei OP-Online.de
Kommende Stadtverordnetenversammlung am 4.10.2022
FDP Anfrage zum World CleanUp Day
[..]Im August erhielten sodann alle Vereine und Verbände der Stadt ein großes Postpaket, das neben allerlei Flyer und Infomaterial auch ein T-Shirt enthielt und auf den „World Cleanup Day“ und das darum herum organisierte Event aufmerksam machen soll/sollte. [..]
[..]„Die Stadt sollte Vorbild sein beim Thema Müllvermeidung und keine überdimensionierten Pakete verschicken, die unnötigen Müll produzieren!“ „Wer Müll an einer Straße sammelt, sollte eine Warnweste tragen und keine Schweinchen-T-Shirts!“ [..]
» Hier die ganze Anfrage
Weiterführende Links zum Cleanup Day.
» Rödermarks Verwaltung. Beitrag zur Müllvermeidung 🙁
Müllvermeidung in Rödermark.
Gesamtansicht. Karton mit den versandten Unterlagen.
Alles im Sinne von Müllvermeidung.
20.09.2022 FSIK Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
» Vorstellung Integrations-, Gleichstellungs- und Frauenbeauftragte
» (Anti-) Diskriminierung und Diversity in Rödermark
» „Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern
» Konzeption Offene Jugendarbeit 2022
» Mietpreise SchillerHaus und Bürgertreff Waldacker
» Belastung von Vereinen mit hohen Energiekosten
» Ärztliche Versorgung
» ReStart – Sport bewegt Deutschland
» Verzicht auf Gendersprache in Publikationen und Medien der Stadt Rödermark
Siehe:
21.09.2022 BUSE Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
» Vorstellung der Teilfortschreibung des Nahversorgungskonzeptes
» „Urberach-Nord“: Raumprogramm Neubau „JUZ am Badehaus“
» „Urberach-Nord“: Nutzungs- und Gestaltungskonzept „Spielpark am“
» Waldbrandgefahr – Situation der Feuerwehr in Rödermark
» Einsatz von Baum-Bewässerungssäcken
» Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz
» Errichtung von öffentlichen Trinkwasserspendern
» Verordnung der Bundesregierung zur Sicherung der Energieversorgung
» Brauchwassernutzung
» Ruhebankkataster in Rödermark
Siehe:
22.09.2022 HFuW Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
» Beteiligungsbericht 2021
» Anpassung der Mietpreise Stadtteilzentren SchillerHaus und Bürgertreff
» „Urberach-Nord“: Raumprogramm Neubau „JUZ am Badehaus“
» „Urberach-Nord“: Nutzungs- und Gestaltungskonzept „Spielpark am “
» Jahresabschluss 2021 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark
» „Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern
» Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und ….
» Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz
» Errichtung von öffentlichen Trinkwasserspendern
» Verordnung der Bundesregierung zur Sicherung der Energieversorgung
» Brauchwassernutzung
» Ärztliche Versorgung
» ReStart – Sport bewegt Deutschland
» Förderung PV-Anlagen über Grundsteuer B
» Verzicht auf Gendersprache in Publikationen und Medien ….
» Ruhebankkataster in Rödermark
»“Ruhige und sichere Stadt“- Bürgerbescheid zur Verkehrsentlastung Urberach
Siehe:
04.10.2022 StaVo. Stadtverordnetenversammlung.
Die Themen ergeben sich aus den Punkten der Ausschusssitzungen.
Die Tagesordnung entnehmen Sie der Aktenmappe.
Zur Stavo: Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen
Aktenmappen. Änderungen vorbehalten.
Hier die offizielle Seite der Stadt Rödermark.
» 20.09.2022 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
» 21.09.2022 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
» 22.09.2022 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss. HFuW
» 04.10.2022 Stavo. Stadtverordnetenversammlung
Niederschriften
» Niederschrift BUSE 21.09.2022
» Niederschrift StaVo 04.10.2022
Antworten BUSE 21.09.2022. Ohne Link nachzulesen in der Niederschrift
» Bewässerungssäcke
Mitteilungen des Magistrats 04.10.2022.
Mitteilungen des Magistrats 04.10.2022.
Antworten Stavo
Anfrage der FDP „Segmented Approach“
Sachstand Aufwertung des Bolzplatzes in der Seligenstädter Straße“
Anfrage der FDP „Neubau eines Jugendzentrums“
Stellungnahme zur Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.10.2022 zum „World Cleanup Day“ in Rödermark
Präsentationen
» Konzeption Jugendarbeit 20200
» Studie Neubau JUZ am Badehaus
» Gestaltungskonzept Spielpark am Badehaus.
Presse/Blog
» FDP berichtet von der Stadtverordnetenversammlung.
» Gewerbe-Verhinderungspolitik von Grün-Schwarz
» 128 Mitarbeiter. Ein Gewerbebetrieb weniger in Rödermark
» Der Bolzplatz. Das Fehlen des gesunden Menschenverstands
» Neues JUZ kostet etwa vier Millionen Euro (S. 12)
[..]Der Bürgermeister betonte auf die FDP-Anfrage zu Beginn der Sitzung auch, dass es in Sachen JUZ-Neubau und Spielpark erst ein Auftaktbeschluss gewesen sei. „Der finale Beschluss wird erst dann getroffen, wenn wir Klarheit haben über die Kosten“, meinte Rotter. Es könne sein, dass man dann beim Umfang des Projektes Abstriche machen
müsse.[..] Stadtpost Seite 12
» Anfang 2022 hat die Verwaltung die Bürger mit 2,5 Mio angefüttert.
Siehe auch Stavo 8.2.2022
Siehe auch
» Stadtverordnetenversammlungen, Stavo.
Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.
