Gesellschaft, Politik, Stadtverordnetenversammlung (Stavo), Infrastruktur
Dr. Karsten Falk stellt sich zur kommenden Bürgermeisterwahl als unabhängiger Kandidat zur Wahl.
Siehe auch
OP-Online. Karsten Falk will Bürgermeister werden.
Die Förderliste enthält alle bislang bewilligten Maßnahmen im Rahmen von „KIP macht Schule!“.
Stand 20.08.2018.
» Hier direkt zur Liste:
Siehe auch
» Aktuelles & Downloads zum Kommunalinvestitionsprogramm
» KIP FAQ
KIP = Kommunales InvestitionsProgramm.
Gymnasium Rödermark bei Frankfurter Rundschau
Die Freien Wähler ärgern sich darüber, dass ihr Vorschlag, beim Kreis weiter für ein eigenes Gymnasium in Rödermark einzutreten, bei anderen Parteien keinen Rückhalt findet. Laut einer Pressemeldung der Freien Wähler haben sich sowohl die schwarz-grüne Koalition als auch die SPD in den jüngsten Ausschüssen gegen den entsprechenden Antrag von Freien Wählern und FDP ausgesprochen. Weiter bei fr-rundschau.de
Gymnasium Rödermark bei der Offenbach Post
Rund 800 Rödermärker Jugendliche pendeln Tag für Tag in auswärtige Schulen, überwiegend Gymnasien in Darmstadt, Dreieich oder Heusenstamm. Diese hohe Zahl war nach Ansicht des FDP-Fraktionsvorsitzenden Tobias Kruger ein Grund, weshalb die Stadtverordnetenversammlung im Mai 2018 einstimmig eine Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Schulentwicklungsplan des Kreises Offenbach beschlossen hatte. Weiter bei OP-Online
Abstimmung im FSIK Ausschuss.
Familie, Soziales, Integration und Kultur
1.) Der Magistrat wird beauftragt, unverzüglich mit dem Schulträger Kreis Offenbach Gespräche aufzunehmen und insbesondere die Inhalte von Punkt III der Stellungnahme der Stadt vom 2.5.2018 zum Schulentwicklungsplan mit diesem zu erörtern mit dem Ziel, das Rödermark mittelfristig den Zuschlag für den Neubau eines Gymnasiums erhält.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Zustimmung: FWR, FDP
Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, SPD EnthaltungHervorhebung durch den Admin.
Hier das ganze Sitzungsprotokoll
Das Abstimmergebnis muss nicht identisch mit der Abstimmung in der Stavo (Stadverordnetenversammlung) sein. Fast immer ist es aber so, dass die Empfehlung der Ausschussmitglieder von den entsprechenden Fraktion übernommen wird.
Siehe auch
» Zusammenfassung Gymnasium in Rödermark. Nell-Breuning-Schule.
Pressemeldung der CDU Rödermark
Arbeit des Präventionsrats in Rödermark ist vorbildlich und gibt wichtige Anregungen für die politisch Verantwortlichen / Sicherheit in Rödermark ist Schwerpunktthema
Seit der Neu-Konstituierung des Präventionsrates am 9. März 2017 hat das Gremium weitere drei Male getagt. Die Liste der bearbeiteten Sachthemen ist lang (u.a. Kriminalitätsstatistik, Vandalismus im Stadtgebiet, Umgang mit Veranstaltungen, Videoüberwachung an städt. Plätzen etc.). Ein Schwerpunkt der Arbeit begründet sich im Sicherheitsbedürfnis der Bürger Rödermarks. Deshalb nahm der Erste Stadtrat Jörg Rotter (CDU) Anregungen zur Teilnahme an der Sicherheitsinitiative KOMPASS (KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel) des Hessischen Innenministers aus dem Präventionsrat umgehend auf, führte hierzu ein Gespräch mit dem Verein Bürger für Sicherheit, nahm zusammen mit Verwaltungsmitarbeitern an einer Regionalkonferenz des Polizeipräsidiums Südosthessen zu KOMPASS teil, führte im Magistrat eine Zustimmung zur Teilnahme herbei und unterrichtete den Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur über die Teilnahme am Programm.
Die Behauptung der FDP Rödermark, „erst der Antrag der FDP zur Teilnahme am ‚Kompass‘-Programm der Hessischen Landesregierung hat den hauptamtlichen Magistrat der Stadt Rödermark diesbezüglich wachgerüttelt“ (Veröffentlichung FDP-Homepage am 16. August 2018) ist somit falsch und widerlegt.
Die Behauptung „Dieser (Anmerkung: der Präventionsrat) ist seit dem personellen Ausschluss der Fraktionen sowie anderer bisheriger Teilnehmer/-innen zu einem intransparenten Hinterzimmer-Gremium verkommen.“ ergänzt die Ausführungen der FDP. „Gut gebrüllt, Löwe, mehr aber nicht, kann man da nur sagen“ ordnet der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Ralph Hartung das Verhalten der FDP ein. „Die Fraktionen sind durch den Ausschussvorsitzenden des FSIK-Ausschusses im Präventionsrat vertreten, Es wird regelmäßig im Ausschuss berichtet, immer dann, wenn eine inhaltliche Notwendigkeit besteht. Es ist Augenwischerei zu behaupten, dass die FDP die Teilnahme am KOMPASS-Programm initiiert hat. Die Abqualifizierung des Präventionsrats ist ungeheuerlich!“ kommentiert Ralph Hartung die Aussagen der FDP. Hinzu kommt, dass der FDP-Autor Tobias Kruger an der Ausschusssitzung, in welcher KOMPASS thematisiert wurde, nicht teilgenommen hat und sich hinterher im Internet derart zu Wort meldet! „Schon beim Thema Gymnasium wurden seitens der FDP fulminante Reden im Stadtparlament gehalten. Im Kreistag, wo bezüglich dieses Themas die Interessen von Rödermark zu vertreten sind, war davon dann seitens der FDP nichts mehr zu hören, obwohl hier eine Personalunion besteht!“ ärgert Ralph Hartung.
Pressemeldung der CDU Rödermark
Zur Erläuterung KOMPASS.
» Handlungsempfehlung
» Maßnahmen des Landes in den Kommunen
» Leitfaden KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel
» Rahmenvereinbarung
» 07.12.2017. Mehr Sicherheit: Hanau ist eine von vier Pilotstädten.
Bereits am 16.08.2018 gab es im Blog für Rödermark einen Artikel zu der heutigen Pressemeldung der FDP. Schon da wurde erwähnt, dass AL/Die Grünen den Anträgen der Opposition wohl nicht die gebotene Aufmerksamkeit schenken. Anders sind die, wie die FDP es nun treffend erwähnt, deren Fake News nicht zu erklären.
Pressemeldung der FDP Rödermark.
„Die Grünen sollten erst mal unsere Anträge genau lesen, bevor sie per Pressemitteilung Fake-News verbreiten“
Mit aller Deutlichkeit widerspricht die FDP Rödermark der grünen Kritik an dem von der FDP gestellten Antrag zur Flächenpolitik. „Die Grünen sollten erst mal unsere Anträge genau lesen, bevor sie per Pressemitteilung Fake-News verbreiten“, kontert FDP Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger. „Genau das, was uns als Versäumnis vorgeworfen wird, haben wir – nicht zum ersten Mal – getan. Die FDP hat sich alle Flächen im Stadtgebiet genauestens angeschaut und hat dabei diejenigen identifiziert, wo aus Sicht der FDP eine zukünftige Entwicklung im vernünftigen Maße noch möglich ist. Für diese aufwändige Arbeit wurde die FDP im Ausschuss von allen Fraktionen – auch von AL/Grüne – gelobt. Sich dann via Presse hinzustellen und zu behaupten, die FDP würde selbst keine Vorschläge liefern und würde stattdessen andere auffordern, dies zu tun, ist an Dreistigkeit und Realitätsverweigerung kaum zu überbieten. Aber von einer Fraktion, die selbst überhaupt keine Entwicklung in Rödermark haben möchte, ist wohl nichts anderes zu erwarten.“
Lesen Sie hier die ganze Pressemitteilug der FDP Rödermark
