Stavo 14.05.2019. Zu anspruchsvoll für mich.

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Langweilig
Langweilig

Dass der Antrag von Bürgermeister Kern zur „Versetzung in den vorläufigen Ruhestand“ kommentarlos zurückgezogen wurde, war für mich verständlich. Jedoch der Rest.

Einem unglaublich langen Redevortrag von Bürgermeister Roland Kern zum Flächennutzungsplan (siehe Aktenmappe), bei dem ich nicht in der Lage war, dem roten Faden zu folgen, schlossen sich ebenso ermüdende Reden aller Fraktionen an. Der Antrag war ein interfraktioneller Antrag, d.h. alle waren eh der Meinung, dass man diesem Antrag zustimmen wird.

Aussagen vom Bürgermeister zur Stromtrasse (FWR Anfrage) brauchte ich nicht zu notieren, können Sie alles in meiner Linksammlung vom März 2019 nachlesen.

Umgehung Urbach. Weiter abwarten.
 
Vom Rest kann ich nichts berichten. Mir hat es gelangt. Ich bin vorzeitig gegangen.

Nachtrag. Flächennutzungsplan.
Gut so. Worüber ich nichts geschrieben habe, ist heute Bestandteil eines Artikels bei OP-Online. Siehe OP-Online.

Hier die Aktenmappe zur Stavo. Achtung 72 MB
 
» Niederschrift Stavo 14.05.2019
» RegFNP 2020 Untersuchungsbereiche

Ein Jahr Rodaumarkt – eine Erfolgsgeschichte

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Rodaumarkt in Ober-Roden
Rodaumarkt in Ober-Roden

Der 16. Mai 2019 ist ein besonderer Tag für Rödermark: Der Rodaumarkt wird ein Jahr alt. Gefeiert wird an diesem Tag ein Geburtstagskind, das vor nicht allzu langer Zeit noch ein frommer Wunsch war. Ein Wochenmarkt mit erstklassigem Erzeugerwarenkorb, mit einer Auswahl, die ihresgleichen sucht, von A wie Avocado bis Z wie Zungenwurst. Mit Marktbeschickern, die mit Herz und Seele den Marktbesuchern Rede und Antwort stehen. Schließlich gibt es so viel zu sehen, dass es ohne persönliche Beratung gar nicht geht. Und gerade das macht ja den Charme eines Wochenmarkts in einem ausgezeichneten Wohnort aus. Weiter bei der Stadt Rödermark.

Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.

NABU Rödermark. Tagesausflug für Orchideen- und Schmetterlingsfreunde

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Schmetterlinge
Schmetterlinge

Pressemeldung NABU Rödermark
Tagesausflug für Orchideen- und Schmetterlingsfreunde

Die Muschelkalkhänge an Main und Tauber in Unterfranken sind bekannt als Standort für artenreiche Trockenwiesen und bei Orchideen- und Schmetterlingsliebhaber gleichermaßen beliebt. nach einem in dieser Hinsicht sehr erfolgreichem Ausflug im letzten Jahr wird der NABU Rödermark auch in diesem Jahr wieder eine Exkursion in den Raum Karlstadt am Main anbieten. Der Ausflug wird zweigeteilt sein. Erstes Ziel wird der Rammersberg sein im Naturschutzgebiet Mäusberg – Rammersberg – Ständelberg. Dort sind über 20 Orchideenarten heimisch und die Schmetterlingsvielfalt sucht ihresgleichen. Danach erfolgt ein gemeinsames Mittagessen in der historischen Altstadt von Karlstadt. Nach dem Essen wollen wir noch den Hausberg Karlsteins, den Saupurzel im Naturschutzgebiets Grainberg-Kalbenstein und Saupurzel besuchen, mit tollen Ausblicken und einer vergleichbaren Orchideenvielfalt. Die gesamte Wegstrecke wird etwa 6,5 km betragen. Am Rammersberg sind etwa 70 Höhenmeter zu überwinden.

Die Exkursionen des NABU Rödermark sind immer auch ein Angebot an interessierte Bürger. Treffpunkt für Teilnehmer ist am Sonntag, den 19. Mai um 9:00 Uhr der Parkplatz am Ärztezentrum im Breidert. Die Anreise nach Karlstadt (ca. 75 min) erfolgt mit Privatautos; es werden Fahrgemeinschaften gebildet.

Die Rückkehr wird gegen 16:00 Uhr erfolgen. Zur besseren Planung der Fahrgemeinschaften ist eine Voranmeldung wünschenswert. Kontakt: nabu@pswerner.de, 06074-2112030.

Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.

Kinderficker können auf einem Campingplatz ihre Triebe ausleben……

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.. erfahrene Mütter können unter Quotenanrechnung keinen Dienst im Kindergarten antreten.

Haüfiges Bild nach einem Missbrauch.
Haüfiges Bild nach einem Missbrauch.

Als Qualifikation für eine Beaufsichtigung von Kindern ist durch den Nachweis, eine Waschmaschine zu besitzen, wohl gut begründet. So ein Mist ist kaum noch zu verstehen.
Die Kommune braucht für dort (Campingplatz) untergebrachte Kinder im Kindergartenalter keinen KiTa-Platz bereitzustellen.

Die Kosten für die Kinderbetreuung steigen und steigen. Personal ist zurzeit nicht zu bekommen.
Kommunen rüsten im Wohnungsbau auf.
Neue Wohnungen. Neue Kinder. Neue Kindergärten. Neue Erzieher. Neue Kosten. Und nach einigen Jahren beginnt das Spiel wieder mit neuen Wohnungen…..

Den Beruf des Erziehers kann man nach dem ABI und einer Ausbildung von drei Jahren nachgehen. Eine erfahrene Mutter hat Erzieher in ca. 14 Jahren gelernt. Mit 12 fängt die Pubertät an und der Erziehungsauftrag bröckelt. Nach Abschluss der Pubertät hat sich der eigentliche Erziehungsauftrag erledigt. Hat man mehr als ein Kind, verlängert sich die Zeit.
Knochenharte Arbeit als Erzieher der eigenen Kinder müsste doch ausreichen, um auch als ?Hilfskraft? voll auf eine Quote beim KiTa-Personal angerechnet werden zu können. Ein Punkt für eine Kosteneinsparung.

Neubürger (auch die Altbürger) können mit ihrer zu leistenden Abgabe – Grundsteuer B – kaum einen Anteil der KiTa-Kosten leisten. Die Kita-Gebühr, die erstattet wird, tilgt einen Anteil von ca. 15% der Gesamtkosten.

Zu den Kosten der Bürgermeister aus Egelsbach
„Allein die Personalkosten steigen ohne zusätzliche Einstellungen jährlich wegen Tariferhöhungen um etwa drei Prozent oder 150 000 Euro oder weitere 50 Grundsteuerpunkte. Und sollte sich das ,Isenburger Modell’ für persönliche Zulagen durchsetzen, drohen weitere Kosten.“ Quelle OP-Online

Es wird Zeit, dass die zuständigen Dezernenten im Sinne der Bürger -LAUTSTARK ihren Protest äußern-.
Vom Bund müssen Voraussetzungen geschaffen werden, dass man den Kostenblock für – Kindergarten – in den Griff bekommt. Die periodisch stattfindenden Gehaltsanpassungen dürfen dabei nicht angetastet werden.
Aber wer solls machen? Da bleibe man doch gerne auf eingefahrene Wege. Für mehr als zu verwalten ist man ja auch nicht da. Die Lösung ist doch ganz einfach. Wenn es nicht mehr passt, kommt die Grundsteuer dran und man beruft sich wie üblich darauf, man kann ja nichts ändern.

Kann ja nichts ändern.
Falsch. Hat man Eier in der Hose, dann kann man auch klagen. Eine Klage, die ein sensationelles Urteil brachte und viele Kommunen in Hessen den Haushalt rettete. Das Alsfelder Urteil ist ein gutes Beispiel.

Quote
Für eine Anzahl von Kindern muss eine Anzahl von Erzieher bereitgestellt werden.

Was kann man von der kommunalen Politik erwarten?
Erstens: Pfründe sichern. Zweitens: Das Vorhandene verwalten. Ende!!!

Erschreckendes aus Lüdge.
» 11.05.2019 Mussten Kinder andere Kinder missbrauchen?

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Merkwürdiger Antrag bei der kommenden Stavo am 14.05.2019

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Verwirrend
Verwirrend

Stavo -> Stadtverordnetenversammlung
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Antrag wurde zurückgezogen. Siehe: Stavo 14.05.2019
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Antrag von Herrn Bürgermeister Kern auf Versetzung in den Ruhestand aus besonderen Gründen gemäß § 76 a HGO in Verbindung mit § 49 abs. 3 Satz 1 HGO zu. Quelle: bgb.roedermark.de
Hier der ganze Antrag als .pfd

Bei diesem Antrag komme ich ein wenig ins Grübeln. Weil:

  • Hat Bürgermeister Kern nicht im Oktober 2018 seinen Rücktritt eingereicht?
  • Ist die Erklärung aus Oktober 2018 als Absichtserklärung zu verstehen? (zur geplanten Beendigung)
  • Gab es im Oktober/November 2018 einen rechtsverbindlichen Rücktritt zum ??.??.????
  • Oder; soll jetzt » die geplante Beendigung « mit dem vorliegenden Antrag umgesetzt werden?
  • Kann es nach einem rechtsverbindlichen Rücktritt (Oktober 2018) zusätzlich noch einen Antrag zur Versetzung in den Ruhestand geben? Also zweimal Rücktritt?
  • Könnte man, wenn man in der Tat im Oktober » die geplante Beendigung « bekannt gegeben hat, Monate später seine Entscheidung revidieren?

Nach der kommenden Stadtverordnetenversammlung wird meine laienhafte Betrachtung der Dinge durch das Licht der Erleuchtung eine umfassende Aufklärung erfahren.

 
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Quelle für das Folgende.
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Erste Möglichkeit: Rücktritt des Bürgermeisters
Dies ist die einzige Möglichkeit, hohe Kosten für die Marktgemeinde zu vermeiden. Ein Bürgermeister kann zurücktreten, indem er seine Entlassung aus dem Beamtenverhältnis beantragt. Dadurch verliert er nach den Beamtengesetzen der Länder alle Ansprüche auf eine Pension, die er als Beamter in seinem Berufsleben bislang erworben hatte. Er wird mit dem Ausscheiden in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Die daraus geringeren Rentenzahlungen erhält er im Gegensatz zu Pensionszahlungen erst nach Erreichen des gesetzlichen Renteneintrittsalters und nicht schon sofort nach seinem normalen Ausscheiden aus dem Amt.[..]

Zweite Möglichkeit: Der Bürgermeister bleibt im Amt und weiterhin dienstunfähig
Wie in den vorangegangenen Monaten erhält der Bürgermeister bis zum Ende seiner Dienstunfähigkeit, längstens bis zum Ende seiner Amtszeit sein volles Bürgermeistergehalt. [..] Die Aufgaben des Bürgermeisters könnten auch weiterhin nur sehr eingeschränkt durch die ehrenamtlichen Beigeordneten erledigt werden. [..] Eine Neuwahl des Bürgermeisters erfolgt erst nach festgestellter Dienstunfähigkeit.

Dritte Möglichkeit: Der Bürgermeister [..] wird, wie von ihm beantragt, sofort in den Ruhestand versetzt.
Dies ist für die Marktgemeinde unter den genannten Umständen finanziell die „günstigste Möglichkeit.“ Mit Annahme des Antrages durch die Gemeindevertretung wird der Bürgermeister im Folgemonat sofort in den Ruhestand versetzt [..] Des Weiteren kann dann sofort mit den Vorbereitungen für die Neuwahl eines Bürgermeisters begonnen werden.

Vierte Möglichkeit: Abwahl des Bürgermeisters
Im Gegensatz zum Antrag auf Versetzung in den Ruhestand erhält der Bürgermeister bis zur Abwahl und weitere drei Monate nach seiner Abwahl seine vollen Bezüge. Erst danach erhält er bis zum Ende seiner Wahlperiode 71,75 % seiner ruhegehaltsfähigen Bezüge [..]

Quelle: www.spd-haunetal.de
Siehe auch (geschlossene Gruppe) den Artikel „Geplantes Chaos“

Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.