FDP Rödermark. Bericht zur Stavo am 18. Juli 2023

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 18.07.2023
^Stadtverordnetenversammlung, Stavo 18.07.2023

FDP Rödermark
Bericht zur Stadtverordnetenversammlung am 18. Juli 2023

Diese Stadtverordnetenversammlung war vollgepackt mit wichtigen Themen. Außerdem sollten am Ende der Veranstaltung eine ganze Reihe von langjährigen Mandatsträger für ihr ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet werden. Da dies vorher bekannt war, gab es nur wenige Fraktionsanträge. Von der FDP standen 4 Anträge auf der Tagesordnung: 2 „Altlasten“ aus vorangegangenen Sitzungen und 2 Anträge mit geringem Diskussionspotenzial. Wesentliche Themen waren der Grundsatzbeschluss zum Bau eines Radwegs entlang der Rodaustraße, der Offenlagebeschluss des neuen Gewerbegebietes an der Kapellenstraße, der Aufstellungsbeschluss eines Gewerbegebietes am Hainchesbuckel und ein Grundsatzbeschluss, den Neubau eines Jugendzentrums hinter dem Badehaus zugunsten eines Jugendzentrums im Badehaus im heutigen Saunabereich aufzugeben.
[..] Auf Drängen des Bürgermeisters und der anderen Fraktionen wurde – wie schon im Ausschuss zuvor – auf eine Diskussion zum Thema JUZ im Badehaus verzichtet. Im Nachhinein ist dies als Fehler zu bewerten. Die FDP wird in Kürze hierzu eine korrigierte Haltung veröffentlichen.[..]
Lesen Sie den ganzen Bericht bei der FDP

Siehe auch
» Jugendzentrum statt Sauna. Rödermark


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Von sauberer Projektplanung keine Spur. Kampf um die Sauna findet jetzt in der Öffentlichkeit statt.

Projektplanung in Rödermark. Differenzen werden in der Öffentlichkeit ausgetragen.
Projektplanung in Rödermark. Differenzen werden in der Öffentlichkeit ausgetragen.

Wenn man mit einem durchdachten Plan
und unter Einbeziehung aller Parteien die Sache angegangen hätte,
wäre es nicht dazu gekommen, dass der Bürger denkt:
Was läuft dann da ab?

Neue Idee. JuZ soll jetzt in die Sauna im Badehaus

„Wir haben in Zukunft andere Pläne mit der Sauna“
Der Pächter der Sauna:Die kalte Dusche folgte vor ein paar Wochen in Form der Umbaupläne – laut Michaela Butz-Strohmeier verbunden mit dem Vorschlag „Suchen Sie sich was Neues!“ Siehe OP-Online.
Eine Vorgehensweise like Gutsherrenart.

Der Bürger bekommt vom Sauna-Pächter bisher mehr Informationen
zu den Plänen der Verwaltung, als vom Antragsteller (Verwaltung „Umwelt“)

Was denkt sich der Normalbürger,
wenn er die Aussage des Sauna-Pächters im Badehaus der Idee des Bürgermeisters oder KBR gegenüberstellt? Chaos!

Bisher konnte man von der Idee der Verwaltung
nur lesen, dass man etwas plant und hofft, dass der Pächter seinen Pachtvertrag, der bis 30. September 2025 läuft, vorzeitig auflöst. Von dem Pächter gab es diesbezüglich sehr viel zu lesen. Bei Facebook sowie bei OP-Online. Den Mitteilungen vom Pächter kann man entnehmen, dass es wohl keine tiefergehenden Gespräche zu einer vorzeitigen Auflösung des Pachtvertrags gegeben hat. Ganz genau das kann man auch vermuten, wenn man die Überschrift zu dem OP-Artikel liest: Rödermark: „Saunaritter“ wollen kämpfen. Einigkeit und vertrauensvoller Austausch klingt anders.
Der Beginn eines Rosenkriegs, der einen Sieger haben könnte. Die Jugendlichen! Die Jugendlichen bleiben am bisherigen Ort in einem frisch renovierten JuZ im alten Feuerwehrhaus.

Das Hickhack um das JuZ muss ein Ende haben.
Die Verwaltung hat sich schon genug blamiert. Raus aus dem JuZ. Rein in den Motzenbruch. Raus aus dem Motzenbruch. Rein in das neue JuZ am Badehaus. Dann doch nicht. Zu teuer. Jetzt raus aus dem JuZ in Ober-Roden und rein in die Sauna. Wann? Kann man nicht sagen. Irgendwann in 2026/2027/2028? Kosten? Innerhalb einer Woche von 1,2 Mio. auf 1,5 Mio. gestiegen. JuZ in Rödermark ein Spielball der Politik.
Traurig aber wahr. Siehe z.B. FDP zu Jugendplätzen: 16 Jahre ergebnislose Warterei sind genug

Die Verwaltung möchte sich von den Stadtverordneten das OK
zu einer detaillierten Prüfung zur Umnutzung des Saunabereichs im Badehaus geben lassen. Ich frage mich, warum eigentlich? Dazu gleich mehr.
An das Land Hessen gab es schon eine Anfrage. Das Land Hessen hat für das Vorhaben eine „positive Erstbewertung“ abgegeben2. Warum liegt dem Antrag nicht die Anfrage und Antwort bei? Da im Antrag ein Sachverhalt und eine Begründung gefordert wird, dürfte die Anfrage und Antwort für die Entscheidungsfindung evtl. von Wichtigkeit sein. Ob wichtig für die Entscheidungsfindung oder nicht, kann der Stadtverordnete dann für sich entscheiden. Wenn man schon einen solchen Satz (Land Hessen) in den Antrag schreibt, dann gehört es sich, diese Unterlagen dem Antrag beizulegen. Es gibt ja auch noch eine Öffentlichkeit.

Ging es bei der Anfrage an das Land Hessen darum, ob man im Rahmen von ISEK die Umgestaltung der Sauna bezuschusst bekommt? Wenn ja, welcher Prozentsatz? Die übliche 2/3 1/3 Teilung? Welchen Betrag für den Umbau hat man dem Land mitgeteilt?

Bei dem Antrag der Verwaltung findet man unter
„Finanzielle Auswirkungen“ ein Nein. Da kann man als Bürger doch nur staunen. Es fallen keine Projektkosten an und zusätzliches Personal für die Prüfung wird auch nicht gefordert.

Um eine detaillierte Prüfung der Umnutzung Saunaräume
durchführen zu können, ist wohl die Genehmigung der Stadtverordneten erforderlich. Erforderlich auch, obwohl keine Kosten entstehen und damit auch das Personal nicht über Gebühr belastet? Benötigt ein solcher Vorgang wirklich die Genehmigung der Stadtverordneten? Wenn es dann so sein muss, dann muss es halt so sein. Verstehen muss man das ja wohl nicht.
Jetzt ist mir auch klar, warum dieser Antrag in der BUSE-Sitzung in zwei Minuten abgefrühstückt war.1
Die haben wohl gedacht, kostet nix, kein zusätzliches Personal. Können die machen.

Siehe auch
» Zusammenfassung JuZ statt Sauna
» Antrag der Verwaltung
» Alte Idee zu teuer. Einem Prüfantrag für eine neue Idee wird wohl zugestimmt.
 
1Kommentar eines Stadtverordneten. Siehe
2Vom Land Hessen wurde eine positive Erstbewertung für die Änderung des Projekts auf den Umbau der Saunaräume zu einem Jugendzentrum abgegeben. Siehe Antrag


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Alte Idee zu teuer. Einem Prüfantrag für eine neue Idee wird wohl zugestimmt.

Sauna im Badehaus bald Geschichte?
Sauna im Badehaus bald Geschichte?

Die Idee, ein neues JUZ in Urberach zu erstellen,
scheiterte an den Kosten.
Es wird nun die Idee ins Spiel gebracht, im Badehaus (Saunabereich) ein JUZ einzurichten.
Siehe „Jugendzentrum im Wellnesstempel“ bei OP-Online

Einleitung
Vorausgesetzt habe ich selbstverständlich, dass Bürgermeister Rotter den Pächter (Saunaritter GmbH) über sein Vorhaben ausführlich informiert hat. Hat er?
 
Es waren mehrere Vertreter der Saunaritter in der Ausschusssitzung (TOP 5) anwesend. Siehe Kommentar 10.07.2023 00:19h
 
Wie man einem Kommentar bei Facebook „Unser Rödermark“ entnehmen kann, [..]wird keine Rücksicht drauf genommen, dass eine gut laufende Einrichtung geschlossen wird. Und wir reden hier nicht von irgendeiner Einrichtung, sondern von einer schönen Saunaanlage. Und dass Sauna gesundheitsfördernd ist, muss man wohl niemanden sagen.[..]
Siehe auch: Sauna im Badehaus Rödermark. Aufguss, Massage, Erholung
 
Eine Auskunft (Bilanz) zur finanziellen Situation einer GmbH ist im Internet für jeden abrufbar.

Historie
Ein neues JUZ war am Badehaus geplant. Obwohl wir nur 1/3 zu zahlen haben (so Bürgermeister Rotter) sind die Kosten von 3,5 – 4.,5 Mio. wohl doch zu hoch. Den Betrag, den wir zu zahlen hätten, wären (wir zahlen ja nur 1/3) ab 1,2 Mio für ein neues JUZ im Spielpark Badehaus.
Seit der letzten BUSE-Sitzung scheint diese Idee wohl vom Tisch zu sein. Der Saunabereich des Badehauses ist jetzt die neue Idee.

Neue Idee
Die jetzigen Pächter der Sauna, die Saunaritter, haben laut Offenbach Post noch einen Pachtvertrag bis 30. September 2025.
Dürfte doch kein Problem sein. Ich denke, die Zeit bis Ende 2025 wird die Verwaltung mit Planungsarbeiten und Suche nach Fachkräften für den Umbau beschäftigt sein.
30.09.2025 wäre nicht gut. Bürgermeisterwahl ohne neues JuZ.

BUSE-Sitzung
Da ich an der BUSE Sitzung wegen eines wichtigeren Termins (war auf Reise) nicht teilnehmen konnte, wäre ich um einen Bericht eines Stadtverordneten dankbar, wenn man über den Diskussionsverlauf zu „Im Saunabereich gibt es einen erheblichen Sanierungsbedarf, der grob auf eine Größenordnung von 500.000 Euro geschätzt wird“ etwas zu lesen bekäme. Fällt der Sanierungsbedarf auch an, wenn die Sauna stillgelegt wird? Sind die 500.000,00 in den 1,2 Mio. enthalten? Wirkt sich eine Stilllegung nicht auch positiv auf die Heizkosten aus? Würde der Pächter nach dem 30.09.2025 den Pachtvertrag verlängern?

Wenn der Pachtvertrag ausgelaufen ist
(wann auch immer) würden sich doch die im Antrag aufgeführten weiteren Vorteile „mögliche Revitalisierung Rad- und Fußweg nördlich des Badehauses, Ermöglichung Parkplatzumfahrung Badehaus“ auch ohne JuZ realisieren lassen.
Ebenfalls der Hinweis, dass die Freiflächen viele Möglichkeiten bieten, wäre nicht nötig gewesen. Diese Möglichkeiten bietet diese Freifläche bereits jetzt.
Das Badehaus liegt zentral und ist von allen Stadtteilen aus gut erreichbar. Die Freiflächen mit Skatepark und Bolzplatz bieten viele Möglichkeiten für sportliche Aktivitäten, die weder am Juz Ober-Roden noch am „SchillerHaus“ machbar sind.“


Leser, die diesen Blog verfolgen, haben sicherlich schon mitbekommen, dass ich gegen ein neues JUZ bin und die Koalition CDU / AL gerne dort sehen möchte wo sie hingehört. In die Geschichtsbücher.

Warum ich gegen eine neues JUZ?
Nicht nur gegen ein neues JUZ. In Rödermark fehlt nicht nur für solche Investitionen das Geld. Die Tilgung alter und neuer Darlehen kann in Rödermark nicht aus der laufenden Geschäftstätigkeit finanziert werden. Für Neues dürfte erst recht kein Geld da sein. Es sei denn, man plündert weiter für Punk und Protz die Geldbörse der Bürger.
Wie die Jugendliche ihre Jugendzentren in Urberach und Ober-Roden nutzen, können Sie der Jugendumfrage 2022 entnehmen

Wenn Geld da wäre, nicht nur über die Grundsteuer der Bürger, sondern auch durch steigende Gewerbesteuereinnahmen (nicht durch Erhöhen der Gewerbesteuersatzes), ja dann könnte man sogar den Wunsch eines Jugendlichen nach einem Freibad erfüllen.

Alternative.
Provokative Frage eines Stadtverordneten, der meine Einstellung kennt.
Wie würdest Du es dann machen?
Ganz einfach. Das alte Feuerwehrhaus sanieren und alles so belassen wie es jetzt ist. Dafür bezahlen wir Dank des Programms ISEK nur 1/3.

Kostenexplosion JuZ
» ALT 09.02.2022 2.500.000,00 Euro
» ALT 18.07.2023 3.500.000,00 Euro bis 4.000.000,00 Euro (Im Antrag)
» ALT 18.07.2023 4 Mill. Euro bis 4.5 Mill. Euro (BUSE-Sitzung1)
» NEU 18.07.2023 1.200.000,00 Euro. Erste Schätzung (Antrag)
» NEU 18.07.2023 1.500.000,00 Euro. Schätzung (BUSE-Sitzung1)


Beschlüsse der Jugend betreffen, die sich weniger als Prestigeobjekte eignen, werden zurzeit oder generell nicht umgesetzt. Kraft, Geld und Arbeitszeit wird in das zentrale JuZ gesteckt. Besser wäre es, man investiert mehr in Jugendplätze, auch preiswerter, als in ein zentrales JuZ.
[..]Die FDP-Fraktion ist verärgert darüber, wie der Magistrat mit Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung umgeht. Diese Beschlüsse sind zu erfüllen oder es muss öffentlich begründet werden, warum der Beschluss zurzeit oder generell nicht umgesetzt werden kann. Es liegt ein einstimmiger Beschluss vor, dass der Magistrat einmal jährlich über den Stand der Dinge beim Thema Errichtung von Jugendplätzen berichten soll und dass eine Prioritätenliste vorgelegt und gepflegt werden soll. Ein Bericht wurde 2022 nicht gehalten. Wir wollten den Magistrat mit unserem Antrag auf dieses Versäumnis aufmerksam machen und ihm die Chance geben, den Bericht im zuständigen Ausschuss zu halten. Dann wollten wir den Antrag für erledigt erklären. Diese Chance hat der Magistrat leider nicht ergriffen. Quelle: FDP-Rödermark.de


» 13.09.2018 Saunaritter. Wird die Sauna profitabel verpachtet?
» 26.09.2015 Ich wünsch den Saunarittern viel Erfolg.
Eine Auskunft (Bilanz) zur finanziellen Situation einer GmbH ist im Internet für jeden abrufbar.


Siehe auch
» Ich brauche Hilfe. Ich komme nicht mehr weiter
» Zusammenfassung JuZ statt Sauna
 
» Anlage 1_Vorlage Grundsatzbeschluss Neubau JUZ 08.02.22
» Anlage 2_Entwurf JUZ Badehaus_Städtebauliche Anbindung
» Anlage 3_Entwurf Badehaus Variante 1
» Anlage 4_Entwurf Badehaus Variante 2 Eingang von Nord-Osten
 

1 Bei der BUSE-Sitzung waren es laut Herrn Rotter schon 4.000.000,00 Euro bis 4.500.000,00 Euro.
Wenn das mit dieser Geschwindigkeit auch mit den geschätzten Kosten für den Sauna-Umbau (von 1,2 Mio. auf jetzt 1,5 Mio.) weitergeht, ist es nur eine Frage der Zeit, bis wir auch dort bei 2.500.00,00 bis 3.000,000,00 Euro sind.
Die neue Kostenschätzung im Kommentar 10.07.2023 00:19h.


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Die Jugend sucht sich ihre Plätze. Wollen Jugendliche überhaupt noch ein JuZ?

Die Jugend sucht sich ihre Plätze. Aber nicht im einem JuZ
Die Jugend sucht sich ihre Plätze. Aber nicht im einem JuZ

Die Jugendlichen suchen sich ihre Plätze selber.
Festzustellen schon öfters. Jetzt ein Bild.

Zur Frage in der Überschriftszeile. Und wenn das neue JuZ oder eine umgebaute Dunkelkammer dann da ist, würde diese Einrichtung dann auch so genutzt, dass man zu einem Neubau/Umnutzung von einer Notwendigkeit reden kann?

Das Bild wurde mir mit folgendem Text zugestellt.

Hallo Kalle,
wie auch Dir bekannt, hier mal wieder der Beweis, dass sich die O-R- Jugendlichen ihren Platz selbst aussuchen – vielleicht liegt’s auch daran, dass das JUZ schon zu hatte 🙂

Auf jeden Fall konnte ich zum 2. Mal an einem Sa-Abend diesen Treffpunkt im Bereich der Rodau/Hundverein/Kläranlage bei schönem Wetter ausmachen. Die ca. 12-15 köpfige Gruppe ist ca. 14-16 Jahre alt, sie hörten Musik, hatten zu trinken dabei, einen Fußball und eine Art Mini-Tischtennisplatte.

Ich wollte sie auch mal als solche fotografieren, doch damit waren einige nicht einverstanden, sodass ich das Bild nur aus der Entfernung machen konnte.

Vielleicht sollten mal die Damen und Herren das Gespräch mit diesen Jgdl. suchen, bevor sie weiterhin Millionen für ein neues (überflüssiges) JUZ ausgeben….. 🙁
 
Ende der Mail.

Man kann einwenden. Wir haben Sommer!
Wie sieht es im Winter aus? Frage ist gut. Leider kann ich hier meine Erfahrungen nicht beitreten, weil mir die Beweisfotos fehlen. Ich bin halt kein Politiker und stelle Ungeprüftes als Tatsache dar.
Übrigens. Ich habe eine Statistik über mehrere Monate zu der Besucherzahl „Bolzplatz Seligenstädter Straße“ geführt.
Mein Eindruck/Statistik ist natürlich komplett falsch, als ich einen Stadtverordneten auf die Besuchersequenz ansprach. Auf dem Bolzplatz finden sich täglich Horden von Jugendlichen ein, die dort kicken. Ok. Dann bin ich aber froh, dass ich mich geirrt habe. Wenn ich recht hätte, würde viel Geld, was man für die für die Ertüchtigung einzusetzen gedenkt, für die Katz sein.

Das war die eigentliche Information. Was folgt, ist schmückendes Beiwerk.
weiterlesen Die Jugend sucht sich ihre Plätze. Wollen Jugendliche überhaupt noch ein JuZ?

Wurde in die ehem. KiTa viel Geld für eine Sanierung investiert?

Kindergarten Rödermark, Motzenbruch
Kindergarten Rödermark, Motzenbruch

Der Plan.
In der Umbauphase „Altes Feuerwehrhaus“ wird das ehemalige Familienzentrum Motzenbruch übergangsweise für die Jugendlichen hergerichtet. Nutzungsdauer. Bis das neue JuZ in Urberach fertiggestellt ist. Hier mehr dazu.

Vor dem Umzug (2018) der KiTa Motzenbruch in die neue KiTa am „alten Festplatz“ konnte man noch lesen: „Die neue KiTa wird das in die Jahre gekommene Familienzentrum „Am Motzenbruch“ ersetzen. Es hätte viel Geld saniert werden müssen.Anm. tiefgreifenden Sanierungserfordernisses1. Quelle

Am 11.10.216 hat der ehem. Bürgermeister Roland Kern in der Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2017/2018 gesagt:
[..]Ein Nebeneffekt dabei wird sein, dass das Gelände der bisherigen KiTa Motzenbruch, die ja Ersatz an der Rodau finden soll, für andere Zwecke, insbesondere öffentlich geförderten Wohnungsbau, zur Verfügung stehen könnte. [..]Quelle

In 2017 wurde in einer Anfrage der FDP erwähnt, dass das Gelände des Familienzentrums wohl doch nicht verkauft werden sollte. Siehe: 16.05.2017 Anfrage der FDP zu Kita Motzenbruch

[..] 2023. Die Mitglieder des Ausschusses diskutieren den Antrag. Bürgermeister Rotter berichtet über die Begehung und den guten Zustand der ehemaligen Einrichtung „Am Motzenbruch“.[..]
Quelle: Niederschrift FSIK . Hervorhebung durch den Admin

Da kommen doch eine ganze Reihe Fragen hoch.

  • Gab es da von 2016 zu 2017 eine Selbstheilung des Familienzentrums Motzenbruch?
  • Oder wurde von 2016 zu 2017 für viel Geld der Motzenbruch saniert?
  • Oder wurde nicht saniert und die sehr teure Sanierung steht uns noch bevor?
  • Was ist mit der vorhandenen Küche? Ist es richtig, dass dort eine neue Küche eingebaut werden soll? Im Schillerhaus lagen die Kosten für eine Küche bei 30.000.00€
  • Ist die ehem. KiTa z.B. so eingerichtet, dass die sanitären Anlagen den anstehenden Bedürfnissen gerecht werden?
  • Was wird dem Bürger die temporäre Auslagerung des JuZ Ober-Roden, zusätzlich zu dem neuen JuZ kosten?
  • Sind die geplanten Umrüstungen temporär oder will man wirklich die bestehende Bausubstanz langfristig erhalten?

Man wird das Gefühl nicht los. Es wird alles so gedreht, wie es am besten passt. Über Kosten wird man wohl erst dann etwas hören oder auch nicht, wenn alles abgewickelt ist. So wie beim Schillerhaus.

Schillerhaus?
Anfangs wurde eine Miete von 2.000,00 (+Einmalkosten) genannt. Zwei Jahre später waren es 200.000,00 € im Jahr.“ Siehe: Tobias Kruger FDP. Haushaltsrede 2012

Ich befürchte, dass uns nicht nur das Familienzentrum Motzenbruch noch sehr viel Geld kosten wird.
Bei der privaten Finanzplanung muss der Bürger in den kommenden Jahren (Heizung, Haussanierung) bestimmt noch ein dicker Posten Grundsteuer hinzurechnen. Planen Sie eine kräftige Steigerung der Kosten ein, die uns von der Stadt für die geplanten Prunk und Protzbauten aufbürden wird. Zu den Prunk und Protz Bauten gehören nicht Feuerwehr (nur die Feuerwehr) und die Kläranlage. Ob die Kommunalen Betriebe Rödermark (KBR) es schaffen werden, ohne Erhöhung der Abwassergebühren den Ausbau zu stemmen, dazu hat man noch nichts gehört.
Baubeginn Kläranlage soll nächstes Jahr sein. Kosten: 13 Millionen Euro.

Siehe auch
OP-Online Baubeginn 2024. Kosten 13 Mio.

Kindergarten Motzenbruch im Flächennutzungsplan
Kindergarten Motzenbruch im Flächennutzungsplan

[1…] südlich der Änderungsfläche befindet, in Bezug auf den baulichen Zustand und die Wirtschaftlichkeit untersuchen lassen. In Anbetracht eines tiefgreifenden Sanierungserfordernisses plant die Stadt einen Neubau im Wiesenbereich östlich des Festplatzes [..] Regionalverband Südhessen Seit 14

Rödermark intern
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Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Jugend Rödermark. Talk zur Jugendumfrage


 
Siehe auch
» 16 Jahre ergebnislose Warterei sind genug


Rödermark intern
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Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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FDP bekommt Lob von den Grünen.

FDP. Notwendigkeit eines Neubaus überprüfen. Lob von Grünen.
FDP. Notwendigkeit eines Neubaus überprüfen. Lob von Grünen.

„Die Haushaltslage ist herausfordernder als in der letzten Wahlperiode. Deshalb finde ich es richtig, die damals angestoßenen Neu- und Erweiterungsbauten vom Bundesfinanzministerium beziehungsweise dem Kanzleramt kritisch auf den Prüfstand zu stellen“, sagte er den Tagesspiegel. Mit den Einsparungen in Millionenhöhe könnten „soziale und ökologische Vorhaben der Ampel-Koalition voranbringen“, schlug Hönel vor.
Quelle: tagesspiegel.de

Siehe auch
» Für geschätzte 4 Mio. Neues, zentrales JuZ in Urberach?


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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„Point of no return“ überschritten. Das Fahrzeug, das bald voll gegen die Wand knallt, ist kaum noch zu stoppen.

Meine Konversation mit chatGPT
Beschreibe mir finanzielles Desaster
 
Antwort: Ein finanzielles Desaster ist eine Situation, in der eine Person, ein Unternehmen oder eine Nation finanziell in Schwierigkeiten gerät. Dies kann sich aus verschiedenen Gründen ergeben, wie beispielsweise Überschuldung, Insolvenz, Bankrott, plötzlichen Marktveränderungen oder mangelnden finanziellen Fähigkeiten. In solchen Fällen kann es zu Verlusten von Geld, Vermögenswerten und Investitionen kommen, was zu finanziellen Belastungen und möglicherweise auch zu einer Verschlechterung des Lebensstandards führen kann. Es ist wichtig, frühzeitig Maßnahmen zu ergreifen, um das Risiko eines finanziellen Desasters zu minimieren und sicherzustellen, dass man für schlechte Zeiten gewappnet ist.


StaVo 07.02.2023
Hauptthema Haushalt

Bis das neue „JuZ für alle Rödermärker“ in Urberach
bezogen werden kann und das alte JuZ in Ober-Roden zwecks Umbau zum „Kongresszentrum1“ geräumt werden muss, geht es in den Motzenbruch.
Die ehem. KiTa Motzenbruch wird als Zwischenlösung den Jugendlichen zur Verfügung gestellt.
Sind die sanitären Einrichtungen dort noch so, wie bei einem Kindergarten üblich? Oder reichen die vorhandenen Personaltoiletten?


Das Märchen, das die Bürger sich gegen ein Gewerbegebiet
nördlich Germania ausgesprochen haben, wurde wiederholt.
Hofft man darauf, dass die Bürger, die bei der Stadtverordnetenversammlung anwesend waren, diese Mär als Wahrheit weiter in den Ort tragen? Der Bürgermeister hat gesagt: …….
Mehr zu der „erbärmlichen Aussage“ der Wähler hat es so gewollt, lesen Sie unter … Ein Dementi von der Verwaltung wäre angebracht.
 
Lesen Sie auch: CDU „Zehn Jahre lang nichts gemacht [..] Flächen- und Baupolitik in Rödermark


Zu einer anderen Aussage (nicht bei der Stavo am 7.2.)
Wir bezahlen nur 1/3“ die man recht häufig zu ISEK-Projekten (alias Stadtumbau, Stadtgrün) hört, sollte man aus Transparenzgründen Klarheit schaffen. Wir bekommen einen Zuschuss von bis zu 66% von den „bezuschussbaren Kosten“. Und diese „bezuschussbaren Kosten“ könnten bei Gesamtkosten (grundhafte Sanierung einer Straße) von 1.000.000,00 € nur 500.000,00€ sein. D.h. Nicht 660,000,00€ Zuschuss, sondern 330.000,00. Siehe


Der Hilferuf der Stadtkämmerin ist unüberhörbar.

Die Tilgung alter und neuer Darlehen kann nicht aus der laufenden Geschäftstätigkeit finanziert werden. Dafür müssen die Rücklagen herhalten.
Quelle: Stadt Rödermark.

Der Bürgermeister hat zum Haushaltsbeschluss das letzte Wort..
Wenn ein Bürgermeister zu dem Schluss kommt, dass ein Haushaltsbeschluss das Wohl der Gemeinde gefährdet, kann dieser gegen den Beschluss Widerspruch einlegen.
Ich verstehe den „Hilferuf“ der Stadtkämmerin so – wie gerade in Rödermark das Geld ausgegeben wird, kann eine Kämmerin einen ausgeglichenen Haushalt nicht abbilden kann. Die Stadtkämmerin muss dafür das Sparbuch (Rücklagen) plündern.
Ein späteres Herausreden seitens des Bürgermeisters mit: Man habe ja nur den Beschluss der Stadtverordneten umgesetzt, wäre total fehl am Platz.

Der Stadtkämmerin dürfte auch klar sein,
dass die Einnahmeseite verbessert werden muss. Ein zurzeit nur buchhalterischer Aufschlag von 2.000.000.00€ auf die bisherigen Einnahmen durch Gewerbesteuer, muss von den ortsansässigen Unternehmern realisiert werden. Wenn das nicht klappt, weil z.B. weitere Betriebe Rödermark verlassen, was dann? Für zusätzliches Gewerbe fehlt es in Rödermark an Gewerbegebieten und NACH DER KOMMUNALWAHL auch am politischen Willen. Der politische Wille, viel Geld auszugeben, ist vorhanden. (Wir bezahlen ja nur 1/3)
Von der CDU ist keine Hilfe zu erwarten und AL/Die Grünen, zu denen auch die Stadtkämmerin gehört, verweigern sich dieser Einnahmequelle. Vor dem Koalitionsvertrag waren von der „pro Gewerbeflächen angetanen CDU“ ganz andere Töne zu hören. Man hat sich untergeordnet und wurde zum Junior Partner der AL degradiert. Von der ehemals stolzen CDU kann ich absolut nichts mehr erkennen.

Es wurde wie bei jeder Haushaltsdiskussion darauf verwiesen,
dass man die Kosten, die den Kommunen von Bund, Land und Kreis auferlegt werden, kaum noch aufbringen kann. Die Kommunen verlangen nach mehr finanzieller Hilfe von oben.
Speziell in Rödermark darf man nicht vergessen, mit welch hohen Summen das Land Rödermark aus dem finanziellen Fiasko geholfen hat. Hat man die in der Vergangenheit bereitgestellten Millionen, ca. 26 Mio., aus den Schutzschirmen, die Rödermark in den letzten 10 Jahren in Anspruch genommen hat, aus dem Auge verloren?
Bekommt man aber etwas über Kostendefizite z.B. für den Hopper gesagt, die dann über die Kreisumlage KOMPLETT (Kreisweit wohl bald 20 Mio.) von den Kommunen eingefordert werden, fragt man sich, wer hat den bestellt?
Rechnen wir in Zukunft mit einer Belastung von mehr als 1 Mio. Die „Bestellung“ dazu hat auch die Stadt Rödermark nach Stadtverordnetenbeschluss unterzeichnet.

Die Verwaltung kann und darf sich darüber aufregen,
dass übergeordnete Stellen etwas in Auftrag geben, was letztendlich von der Stadt (den Bürgern) gezahlt werden muss. Das Ziel der Kommune MUSS sein, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Gleiches gilt unter verschärften Bedingungen auch für den privaten Haushalt der Bürger. Die können durch eigene Misswirtschaft ihre Einnahmen nicht dadurch erhöhen, indem man ganz legal aber hemmungslos sich an dem Inhalt der Geldbeutel Dritter bedient, um mit diesen Einnahmen für mich zweifelhafte Prestigeobjekte zu fördern.
Die Verwaltung reicht die von oben auferlegten Kosten zum Bürger durch. Soll der doch sehen, wie er das in seinem Haushalt richten kann. Wenn es zu viel wird, soll er doch sparen oder ganz einfach geplante Anschaffungen (Investitionen) unterlassen bzw. weiter nach hinten schieben. Wie man seinen privaten Haushalt auch unter verschärften Bedingungen führt, zählt ganz offensichtlich nicht für den Rödermärker Magistrat.

Zu den Kosten durch Bund, Land und Kreis gesellen sich Aufwendungen der eigenen Verwaltung. Und die sind gewaltig und meiner Meinung nach kaum noch zu verantworten. Die Stadt hat den Vorteil darüber zu jammern wie viel der böse Bund, das böse Land und der böse Kreis uns an Kosten aufbrummt und deshalb gibt man denen die Schuld an der finanziellen Misere. Man gibt mit dieser Erklärung die Endabrechnung an die Bürger weiter, plündert das Sparbuch (Rückstellungen) und erhöht dann irgendwann wieder die Grundsteuer. Und wenn sich dann mal ein Bürger beschwe https://www.rm-news.de/?p=193129rt, tut man ganz erstaunt und einige der gewählten Stadtverordneten lachen dann auch noch die jammernden Bürger aus.
Das Guthaben auf dem Sparbuch (Rückstellungen) der Stadt wird wohl komplett abgeräumt. Und zwar nicht abgeräumt, um einmalige Lücken zu schließen, nein, man räumt nach Plan damit so lange die auftretenden Fehlbeträge ab, bis nichts mehr da ist. Dann (oder schon früher) kommt eine Steuerkeule, die man so bisher noch nicht gekannt hat.


Rödermark hat beste Voraussetzungen, um erfolgreich zu sein.
Man hat nur keinen, der es versteht, diese Vorteile auszuspielen.
Rödermark hat, bis auf die politische Zusammensetzung der Regierung, hervorragende Bedingungen, um auch finanziell auf stabilen Füßen zu stehen.
Das Land hat uns zweimal „den Arsch“ gerettet und so konnte der Kämmerer im Jahr 2018 einen ausgeglichenen Haushalt abliefern. Rödermark belegt Spitzenplätze bei der Grundsteuer sowie Hundesteuer. (Warum man bei der Grundsteuer A nicht den fiktiven Satz (323) ansetzt, mag das Geheimnis der Kämmerin bleiben). Rödermark liegt im Speckgürtel von Frankfurt und ist „Ausgezeichneter Wohnort für Fach- und Führungskräfte“. Man hat Schwimmbad, eine Kulturhalle und ein breitgefächertes Vereinsleben.


Der Haushalt 2023 wurde ohne nennenswerte Änderungen
verabschiedet. Für viele überraschend hat die FDP mit AL/Die Grünen und der CDU dem Haushaltsentwurf die Zustimmung erteilt.


Warum man als interessierten Bürger keine
Haushaltsanträge im ALLRIS zur Verfügung gestellt bekam, mag das Geheimnis der Verwaltung bleiben. Für den Bürger ist es schwer zu verstehen, um was es eigentlich bei den zu Diskussion anstehender Anträgen geht. Man sitzt da, hört zu und hat anschließend nicht den Hauch einer Ahnung, um was es eigentlich ging/geht. Ich erinnere an eine Aussage in der Blätterrunde zum Haushalt: „Wir Stadtverordnete brauchen die schriftliche Vorlage, damit wir die richtigen Schlüsse ziehen können (sinngemäß)“ Die Blätterrunde wurde wegen fehlender schriftlichen Unterlagen nicht wie geplant abgehalten.
Mag ja sein, dass man die Beteiligung der interessierten Bürger (Wahlberechtigte) weiter senken möchte.
Der prozentuale Anteil der wahlberechtigten Bevölkerung mit Interesse an einer Sitzung der StaVo: 0.1159% (Schnitt ab 2004)


Rödermark liegt im Speckgürtel von Frankfurt.
Frankfurt ist eine der reichsten und produktivsten Metropolen Europas und wirkt nicht selten wie die heimliche Hauptstadt Deutschlands. Und Rödermark befindet sich genau in diesem Speckgürtel. Und was wird aus diesem hervorragenden Standort gemacht?
Dem Haushalt nach liegt Rödermark wohl in dem mageren Teil des Specks.
Exzellente Straßen Richtung Frankfurt und auch mit der S-Bahn sowie Eisenbahn ist Hessens heimliche Hauptstadt zu erreichen. Rödermark gehört dank der guten Kenntnisse des ÖPNV eines Mitglieds der AL/Die Grünen auch zum „Großen Frankfurter Bogen. Bezahlbar wohnen.
Damit bieten wir den Bürgern, die in Frankfurt zur Arbeit gehen und dort einkaufen, beste Voraussetzung für „bezahlbares Wohnen“ an, die Frankfurt scheinbar nicht bieten kann. Ein fast sicheren KiTa Platz für die Kinder dürfte hinzukommen.
Die Ruhe in den Ortskernen ist so ruhig, dass man diese Ruhe sogar schon von verschiedenen als störend empfunden wird. Es ist so ruhig im Ortskern, dass man sich freut, wenn man einen weiteren Menschen zu sehen bekommt. Keine Angst. Die Gefahr, dass die Ehefrau im Ortskern viel Geld ausgibt, ist nicht gegeben. Die Hauptattraktion in Ober-Roden, der Rote-Kreuz-Laden, hat angenehme Preise.
Auch finanziell ein Gewinn. Geld kommt in den Ort. Vermieter können höhere Mieten verlangen, die aber noch unter den Frankfurter Mieten liegen.
Evtl. ist das Prädikat der Stadt Rödermark „Ausgezeichneter Wohnort für Fach- und Führungskräfte auch ein weiterer Grund für zahlungskräftige Mieter, sich im „Großen Frankfurter Bogen. Bezahlbar wohnen“ eine Wohnung zu suchen. Dort ist man dann unter sich. Damit es auch weiter ruhig in Rödermark zugeht, wird es keine neuen Gewerbegebiete geben. In einem Gebiet dürften bald die Bagger kommen und bei einem weiteren Gebiet sucht man wohl noch nach verstaubten Unterlagen aus dem ?vorigen Jahrhundert?, um mit der Realisierung beginnen zu können. Es bleibt also ruhig im gesamten Ort. Am lautesten dürfte es auf dem Friedhof sein.
Durch einen großangelegten Stadtumbau wird der nächste Versuch gestartet, die Innenstadt von Ober-Roden attraktiv für den Handel zu gestalten. Dafür hat es die Verwaltung so richtig krachen lassen. Drei Einzelhandelskonzepte als Handlungsanweisung innerhalb kürzester Zeit sollen helfen, diese Ziele jetzt, nachdem das dritte Einzelhandelskonzept (Fortschreibung) vorliegt auch evtl. besteht die vage Hoffnung evtl. doch könnte es vermutlich doch evtl. klappen würde könnte sollte, dass es was wird. Genug Geld hat die Verwaltung ja ausgegeben.
 
Ist durch den Stadtumbau die im Zusammenhang mit dem „Großen Frankfurter Bogen. Bezahlbar wohnen“ genannte Ruhe im Ortskern gefährdet? Ich glaube kaum. Nach dem ersten beiden Einzelhandelskonzepten zur Belebung der Innenstadt sind es weniger Geschäfte geworden. Also keine Angst. Es wird sich meiner Meinung nach wenig bis nichts ändern. Und wenn sich etwas ändert, vermute ich, dass es weiterhin ein Rückbau sein wird. Wie auch schon Herr Löw in der Offenbach Post bemerkte: „kreative Ideen, die die Stadtkasse füllen, blieben in den letzten Jahren unter dem Rettungsschirm Mangelware“
 
Was für eine Freude. Wir sind ein „Ausgezeichneter Wohnort für Fach- und Führungskräfte“. Hmmm, Führungskräfte die in Rödermark-Breidert wohnen und dann den Neubau ihrer Firma in Eppertshausen erstellen. Da scheint ja doch etwas faul in unserer Stadt zu sein. Eine Stadt, umgeben von Wald und Feldern. Einer Stadt in der jeder innerhalb kürzester Zeit zu Fuß im Wald ist, aber keinen qm Platz mehr für das überlebenswichtige Gewerbe.
Wir lassen lieber eine Firma mit 130 Mitarbeitern nach Dietzenbach abwandern, weil wir für diese Firma keinen Platz mehr haben.
 
Überlebenswichtig sind die Gewerbegebiete eigentlich nicht. Wenn man sich die Kosten ansieht, die durch den Stadtumbau entstehen und dann den Umbau sein lässt, ja dann könnte man auf neue Gewerbegebiete verzichten. Aber das will man ja nicht. Aber, „Prestigeobjekte“ erstellen und gleichzeitig den Gewerbebestand (130 Leute nach Dietzenbach) herunterfahren, das klappt beim besten Willen nicht.
 
Nutzen die „Fach- und Führungskräfte“ den ÖPNV?


Was zum „Großen Frankfurter Bogen nicht unerwähnt bleiben darf.
Das Land Hessen unterstützt die Früchtenicht & Riedl Ober-Roden GbR mit einem Darlehen von ca. 1,3 Millionen Euro und einem Finanzierungszuschuss von rund 490.000 Euro beim Bau von zehn geförderten Wohnungen in Rödermark. Als Partnerkommune des Großen Frankfurter Bogens sind darin 100.000 Euro Zuschlag enthalten. Dies teilte Staatsminister Al-Wazir vom hessischen Wirtschafts- und Wohnungsbauministerium mit. Die Stadt beteiligt sich mit einem Zuschuss für die Wohnungen in der Dieburger Straße von 118.000 Euro. Das Gesamtvolumen der Baumaßnahme beläuft sich auf 7,2 Millionen Euro.
Quelle: Großer-Frankfurter-Bogen.de


Was sagt eigentlich die Wirtschaftsföderung zu den Gewerbegebieten?
Die Wirtschaftsförderung ist Bürgermeister Rotter unterstellt.
40 Firmen allein aus Rödermark fragten in den vergangenen drei Jahren bei der Wirtschaftsförderung nach Grundstücken. Ganze drei dieser Wünsche konnte sie erfüllen. Zwischen 15 und 19 Hektar hätte die Stadt an das lokale Gewerbe verkaufen oder vermitteln können, doch nur einen Bruchteil davon waren“s am Ende. [..]
Denn sie (Anmerkung Admin die vorgenannten Zahlen) stammen weder vom Unternehmerforum noch vom Gewerbeverein, sondern kommen aus dem eigenen Haus, der kommunalen Wirtschaftsförderung
. Quelle: OP-Online


Schutzschirm und die kommunalen Familie, die (sehr gerne)
für die Schulden Rödermarks aufkommen mussten. Eine Schuldenübernahme, die die wenigsten Kommunen in Hessen in Anspruch nehmen mussten.

Ganz Hessen zahlt für Rödermärker Schulden
Ganz Hessen zahlt für Rödermärker Schulden

Siehe: Fragen zurHessenkasse
Schulden, die alle Bürger Hessens für Rödermark übernommen haben,
Schulden, die alle Bürger Hessens für Rödermark übernommen haben,


Große Posten. Bei ISEK nicht eingeplant bzw. nicht mit einem Kostenbetrag aufgeführt.
JuZ. Beschluss erst 04.10.2022. Wird ein neues JuZ in Urberach auch von den Jugendlichen in Ober-Roden gewünscht? Meine Nachfrage dahingehend, ob sich aufgrund einer Befragung der Jugendlichen der Wunsch ergeben hat, lief ins Leere.
 
Im ISEK-Programm kann man lesen, – Im Sinne der freizeitgestalterischen Angebote für die Jugend Rödermarks ist hier zudem die Entwicklung eines Jugendzentrums angedacht. Eine abschließende Konkretisierung steht hier noch aus. Ebenfalls denkbar ist an dieser Stelle, das Gebäude des Jugendzentrums auf ein Infrastrukturgebäude mit Sanitäreinrichtungen zu beschränken.
Gab es von den Stadtverordneten zu dem Infrastrukturgebäude eine Diskussion? Ich kenne keine. Auch kaum denkbar, taugt nicht als Prestigeobjekt.
Hier der Beschluss der Stadtverordneten vom 4.10.2022 In dem Beschluss wird der alternative Vorschlag (Infrastrukturgebäude) nicht erwähnt. Es wird nur ein Beschluss zu einem gesamtstädtischen Jugendzentrums am Badehaus gefasst.
Siehe Raumprogramm neues JUZ, Quelle StaVo 4.10.2022


Der Klimaschützer geht wegen der 1,5 Grad Grenze
auf die Straße. In Rödermark wäre jetzt genau der richtige Zeitpunkt, für eine 999 Grundsteuer-Grenze auf die Straße zu gehen.
Anmerkung für die, die jetzt meinen – dann fang Du doch damit an. Gelinde gesagt, mir ist das scheißegal, wenn die Grundsteuer die 999 Grenze überschreiten wird.
Ich werde nicht auf die Straße gehen.


Was mich umtreibt ist, als Zeitzeuge dabei zu sein,
wie man es schafft, eine Kommune sehenden Auges voll gegen die Wand zu fahren.

In der Stadtverordnetenversammlung sorgen immer mal für Ärger
die Kommentare in den sozialen Netzwerken. Den Kommentatoren, die schreiben, man soll doch in die Politik gehen und sich dort äußern, muss man sagen, man kann das eine tun, aber das andere sollte man nicht lassen. Das, was in den Netzwerken steht, wird von wesentlich mehr Bürgern wahrgenommen, als das, was bei einer Stadtverordnetenversammlung abgehandelt wird. War gestern auch festzustellen. Die wenigsten der anfangs 19 anwesenden Besucher haben das offizielle Ende der Stavo miterlebt. Die Reden der Stadtverordneten waren nach den Haushaltsreden mehr oder weniger eine Unterhaltung unter Kollegen. Wobei es sich gestern nicht um einen Einzelfall handelt.
 
Ich kann nur dazu aufrufen, in einer vernünftigen und sachlichen Form im Internet auf Missstände/Sorgen oder Ärger aufmerksam zu machen. Wobei man wissen sollte, was unter -sachlich- zu verstehen ist. Sie sollten zumindest eine StaVo besucht haben.
Man erreicht über die sozialen Netzwerke WESENTLICH mehr interessierte Bürger, als die Stadtverordneten bei ihren Sitzungen.
Mehr Besucher als bei der StaVo am 7.2.2023 gab es im Juni 2021.
 
Ich verstehe nicht, warum die Stadtverordneten in dieser Abgeschiedenheit meinen, die Bürger erreichen zu können. Warum wehren sich einige Abgeordnete mit fadenscheinigen Argumenten, die Sitzungen den Bürgern per Streaming in Wohnzimmer zu übertragen? Dann hätten die Bürger auch ihr Erfrischungsgetränke bereitstehen, damit man die ganze Sitzung auch überstehen kann.
 
All das sollte aber nicht bedeuten, den Besuche einer Stadtverordnetenversammlung zu unterlassen.
Man könnte aber als Stadtverordneter seinen Kollegen während seiner Rede filmen und dieses Video anschließend bei Instagram abstellen. Das dürfte ja wohl erlaubt sein. Oder stellt man sich solch einem Verhalten über eine bestehende Geschäftsordnungen.
 
Nachtrag: Man hat mir zugetragen, dass bei Instagram ein Video abgestellt wurde, das man während der laufenden Stadtverordnetenversammlung aufgezeichnet hat.


Eine Tagesordnung habe ich auf den Sitzen der
Besucherbänken nicht gefunden. Um welche Haushaltsanträge es sich im Wortlaut handelte, dürfte den wenisten bekannt gewesen sein. Elektronisch (ALLRIS) wurde der Bürger nicht informiert.
Wenn man keine informierten Bürger haben möchte, soll man das auch sagen.
Ich wurde gefragt, ob man als Besucher auch ein Wasser bekommen könnte. „Angebote wurde mir bisher nichts. Aber wir halten ja auch keine langen Reden wie die vier Stadtverordneten. Wahrscheinlich bekommen wir Gäste deshalb auch kein Wasser. Ist jetz auch nicht so schlimm. Schlimm wird es im Sommer.




Einteilung vom „Zeitzeuge“
Was war und was kommen könnte in mehreren Akten.
 
Den ersten Akt, die Besserung, habe ich komplett miterleben dürfen
.
Erster Akt: Ziel. Den Fehlbetrag von 7.3 Mio. im Rödermarkmärker so hinzubekommen, dass man den in einigen Jahren mit einem Plus abschließen kann. Plan gelungen. Rödermark stand unter der Aufsicht des RP. Alle Bürger in Hessen haben dafür gesorgt, dass der Rödermärker Haushalt (und ähnlich bei ca. 100 weiter total verschuldete hessische Kommunen) im Jahr 2018 ausgeglichen war. Zusätzlich hat der Bürger in Rödermark kräftige Grundsteuererhöhungen (265%-Punkte) über sich ergehen lassen. Auch jetzt hält sich das Murren noch in Grenzen. Für den zweiten Schutzschirm, die Hessenkasse (Seite 23) , zahlen alle Rödermärker Schulden der Stadt ab. Zurzeit knapp 750.000,00 p. Jahr. Das ist aber nur die Hälfte der Schulden. Die andere Hälfte tragen alle hessischen Bürger.

Den zweiten Akt werde ich zumindest in den Anfängen erleben dürfen.
Zweiter Akt: Haushalt 2023 und folgende.
Was genau Inhalt des zweiten Akts sein wird, wird die Zeit zeigen.
 
Es wird weiterhin viel zu viel Geld ausgegeben.
 
Erschließen von neuen Einnahmequellen ist nicht zu erkennen.
 
„Prunk und Protz“ übernimmt mehr und mehr das Ruder in Rödermark.
 
Weiteres Personal im Baubereich wird eingestellt, weil die vorhandene Personaldecke den Arbeitsaufwand, den ISEK verursacht, nicht stemmen kann. Für die Bauabteilung müssen neue Räumlichkeiten gesucht werden. Für neu eingestelltes Personal ist kein Platz mehr vorhanden.
Man baut ein neues Verwaltungsgebäude. Für die Planung wird zusätzliches Personal benötigt.
 
Wird man den mühsam zurückgelegten Weg, der in 2018 mit der erfolgreichen Haushalts-Konsolidierung sein Ende fand, sehr schnell wieder zunichtemachen? Sieht zurzeit sehr danach aus. Ein mühsamer Weg, den der Rödermärker seinerzeit ohne großes Murren mitgegangen ist, beginnt wieder von vorn. Trotz erheblicher Steigerung der Grundsteuer. Es ist nicht die Frage OB, sondern WANN wird die Grundsteuer vierstellig.
 
Wie werden sich die Freien Wähler nach der Staffelübergabe der Fraktionsspitze entwickeln? Wird der ausgesprochene Wunsch eines Einzelnen in Erfüllung gehen, dass sich die Freien Wähler nicht mehr so kritisch zeigen, wie unter dem alten Fraktionsvorsitz von Peter Schröder? Wenn das dann so kommen würde, hätte der Magistrat nur noch die FDP und SPD zu fürchten.
 
Wird sich die anbahnende Haushaltsmisere damit erklärt, dass es für den Bürger so aussieht, dass die Schuldigen ausschließlich bei Bund, Land und Kreis zu finden sind. Die eigene Haushaltsführung, also der Umgang mit dem Euro, kann und ist daran unschuldig. Man hat als Verantwortlicher nur das umgesetzt, was man beschlossen hat. Beschlossen vor Corona. Vor Ukraine und Inflation. Wie man die Konsolidierung geschafft hat, als noch der RP ein wachsames Auge auf die Rödermärker Finanzen geworfen hat, wird im zweiten Akt nicht erwähnt.
 
ISEK wird voll durchgezogen. Corona, Ukraine oder Inflation; egal. Das JuZ wird gebaut. Die Folgekosten werden uns zwar die Haare vom Kopf fressen. Es steht jetzt dort ein schönes Gebäude dort, wo vorher Wiese war.
 
Investoren, die Baugenehmigungen in Rödermark für Mietwohnungen in der Tasche haben, können nicht bauen. Die Investoren müssen mit ihrem eigenen Geld sorgsam umgehen. Die Zeiten sind nicht gerade gut, um sich größere Investitionen erlauben zu können. Spielt das in den kommenden Jahren für den Bauherrn „Stadt Rödermark“ auch eine Rolle?
 
Von der Koalition wird es weiterhin keine Vorschläge dazu geben, wie man die Einnahmeseite der Stadt verbessern könnte. Die CDU wird sich bei der Stadtverordnetenversammlung nur noch mit einem kurzen Redebeitrag begnügen. Denkbare Rede: „Wir schließen uns den Worten der Vorredners(inne) der AL an
Die Koalition wird ihren erfolgreichen Kurs weiter verfolgen. Gute Anträge der Opposition ablehnen und dann als Änderungsantrag einbringen.

Die Grundsteuer wird erhöht. 100 %-Punkte Grundsteuer entspricht 2023 in etwa 1.080.000,00€
 
Die Grundsteuer A wird auf 323%-Punkte erhöht. Entspricht dem fiktiven Grundsteuersatz.
 
Don Quijote hat gegen Windmühlen gekämpft. Die SPD wird um gebührenfreie Kitas und Sozialwohnungen kämpfen. Während der Eine als „traurige Gestalt“ endet, wird die SPD erst dann Erfolg haben können, wenn die unselige AL/CDU Koalition beendet ist.
 
Die Freien Wähler werden zum Entsetzen des Magistrats den seit Jahren erfolgreich gepflegten Stil nicht ändern.
 
Die FDP wird ihrem Weg treu bleiben und aussprechen, was sie denkt und für richtig hält – auch wenn das, wie im Falle der Zustimmung zum Haushalt, manche überrascht und nicht für alle nachvollziehbar ist.“


Anmerkung: Sorry.
Die finale Version steht seit dem 10.02.2023 14:00 zur Verfügung. Durch einen Admin-Fehler war der Artikel schon früher sichtbar.


Hier können Sie sehen, dass die wenigsten Kommunen in Hessen die Schutzschirme/Rettungsschirme in Anspruch nehmen mussten. Rödermark hat beide Angebote annehmen müssen.

Siehe auch
» Programm Stadtgrün. ca. 19 MB
» Einzelmaßnahmen Stadtgrün
» Programm Umbau Ober-Roden. ca. 19 MB
» Einzelmaßnahmen Ortskern Ober-Roden


» Haushaltsrede FWR. Björn Beiken.
» Als der RP in Rödermark die Aufsicht hatte, ging es steil bergab.
» Förderprogramme zur Stadtentwicklung
 
» Einzelhandelskonzept. Nach 2009 und 2016 jetzt die Fortschreibung.
» 2022 Fortschreibung Einzelhandelskonzept 2022
1Kongresszentrum deshalb, weil mir noch kein andere Name bekannt ist, dem der Umbau auch gerecht wird.


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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