Ausschusssitzung und Stadtverordnetenversammlung

Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlung
Einer der regelmäßig stattfindenden Ausschusssitzung, mit immer wechselnden Themen, hat gestern besonderes Interesse hervorgerufen. Eines dieser Themen war für eine bestimmte Bevölkerungsgruppe (Eltern) von besonderem Interesse und aus diesem Grund war die Ausschusssitzung, im Gegensatz zu der Normalität, einmal gut besucht.

Nachdem dieses Thema (Eltern) abgearbeitet war, haben ALLE (21 [19+2]) Besucher die Ausschusssitzung verlassen, obwohl ein ähnlich gelagertes Thema auf der Tagesordnung stand. Die Fraktionen waren wieder wie üblich (fast) unter sich.

Den Besuchern kann man keinen Vorwurf machen. Die haben wie erwartet gehandelt. Ihr Thema war abgearbeitet, man hat seine Informationen bekommen. Der Rest der Tagesordnung war den wenigsten bekannt und auch nicht von Interesse. Ich bin sogar sicher, wenn einer der Tagesordnungspunkte die Anhebung der Grundsteuer B auf 800%-Punkte Thema gewesen wäre, die Besucher wären gegangen.

Hätte man von den Besuchern erwarten können: „Jetzt seid ihr schon einmal da und jetzt hört Euch einmal an, was wir Stadtverordneten so leisten?“

Man zeigt als Bürger damit UNBEWUSST sein DESinteresse an der politischen Arbeit in Rödermark und an den Anträgen der Fraktionen und damit auch an der geleisteten Arbeit.

Ich glaube auch, — wenn man eine Straßenbeitragssatzung erhebt, die Pferdesteuer und eine Zweitwohnungssteuer einführt, die Müllgebühren erhöht (wird kommen), 5 hauptamtliche Stadträte einstellt, die kommunalen Betriebe zum größten Arbeitgeber in Rödermark umbaut, die Kindergartengebühr erhöht, die Rodau wieder gerade macht, weitere Festungen wie in Messenhausen mit viel Steuergeldern erstellt,—  all das würde wohl kaum einen in Rödermark so richtig interessieren. Evtl. wird der Puls ganz kurz rasen, ein Aufreger an der Theke (für diejenigen, die sich noch ein Bier leisten können) oder eine heftige Diskussion mit der Frau in den eigenen vier Wänden. Fertig.

Würde sich die Opposition der Koalition anpassen und auch keine Anträge mehr schreiben, würde das den Bürgern auffallen? Keine Anträge, keine Sitzungen. Ich glaube, in Rödermark würde man die Sitzungen nicht vermissen bzw. den Wegfall erst gar nicht bemerken.

Man beschwert sich im ganzen Land über die Politikmüdigkeit und die dadurch resultierende schlechte Wahlbeteiligung. Wahlbeteiligung für Rödermark zeigt sich in 2016. Politikmüdigkeit wird in Rödermark gelebt.

Was sollen die Politiker in Rödermark unternehmen, um die Bürger mehr in die Entscheidungsprozesse der Stadt einzubinden?  Es gibt Fraktionen, die Probleme haben, eine Kandidatenliste für die kommende Kommunalwahl zu erstellen.

Man trifft sich zum Stadtradeln, geht Haspel essen oder bereitet „Grüne Soße“ zu.   Die SPD-Fraktion versucht es mit einer Webseite. Hier sollen die Bürger anregt werden, ihr Anliegen (auf Wunsch anonym) zu schildern. Man wird sogar eine Antwort bekommen.

Man hat noch EHRENAMTLICHE Politiker in Rödermark, die sich wirklich für Bürgerbelange einsetzen. Die auch viel Zeit für diese Arbeit investieren. Ob sich diese Arbeit auch auszahlt, wird man bei der Kommunalwahl in 2016 sehen.

Mein persönlicher Eindruck
Die anwesenden Bürger (Eltern) haben der langen Einführung des ersten Stadtrats zum Thema „Pakt für den Nachmittag“ zugehört. Interessiert hat das aber von den Besuchern kaum einen. Die wollten nicht hören, was bisher gemacht wurde, die wollten Ergebnisse hören. Die wollten hören, ob nach den Schulferien die Betreuung gesichert ist. Das ganze politische Gedöns war kaum von Interesse.

Sitzung 05.05.2015 Schulausschuss. Beschlussvorlage Pakt für den Nachmittag
Beschlussvorlage Pakt für den Nachmittag
 
 
Besucherzahlen für den Blog für Rödermark
Ich persönlich hatte im April mit meinem Blog auch ein Frusterlebnis. Die Besucherzahlen (NUR DEUTSCHE) waren die niedrigsten seit ca. 1 1/2 Jahren. Lag es an den Ferien? Lag es an Ostern? Lag es an den Themen? Keine Ahnung.

Seit Ende April sind die Besucherzahlen (NUR DEUTSCHE) wieder auf einem normalen Stand. NUR DEUTSCHE bedeutet: Zugriffe aus dem Ausland werden nicht gezählt.


Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.

Ortsumgehung Offenthal

Früher habe ich mich fast täglich durch Offenthal gequetscht. Ich habe den Tag herbeigesehnt an dem eine Umgehungsstraße eine Entlastung für die genervten Autofahrer bringen wird. Ich muss ehrlich sein. Die Anwohner, die den Lärm und Dreck zu ertragen hatten, waren mir völlig egal.

In meinem Berufsleben habe ich die Umgehungsstraße nicht mehr erlebt. Fahre ich aber jetzt einmal nach Langen, ist es eine Wohltat stressfrei über eine solche Umgehung zu fahren. Interessiert hat mich auf der Rückfahrt „wie sieht es denn jetzt im Ort aus?“ Nix los im Ort. Ruhe und Beschaulichkeit. Ich glaube, ich Autofahrer, habe die Anwohner ein wenig aufgeschreckt.

Jetzt weiter Richtung Eppertshausen. Nach einer flüssigen Fahrt von Lagen über Offenthal kommt die Katastrophe. Urberach. Ob Urberach durch die Umgehung von Offenthal mehr Verkehr abbekommt oder ob meine Fahrt zu einem abnormalen Zeitpunkt stattgefunden hat, kann ich nicht beurteilen. Aber eines war an diesem Tag Fakt. Krach, Lärm, Abgase, Rückstau, also das ganze Programm.

Auf der Konrad-Adenauer-Straße in Urberach möchte ich nicht wohnen. Da kann ich mir ja gleich ein Grundstück auf dem Mittelstreifen der A3 kaufen.

Aber vielleicht sind die Urberacher mit dem jetzigen Zustand voll zufrieden. Jedenfalls spürt/sieht man keinen Protest wie es seinerzeit in Offenthal der Fall war.

KL-Trasse. Umgehung Urberach
» KL-Trasse. Umgehung Urberach

Werden hier Steuergelder verbrannt?

Ortstermin, 29.04.2015, in Messenhausen
Über die schlechte Information der Stadt Rödermark zu dem in Messenhausen stattgefundenen Ortstermin kann ein interessierter Bürger sehr verärgert sein. Nach meinen Informationen stand lediglich am Tag des Ortstermins, am Mittwoch, dem 29.04.2014, ein Terminhinweis in der Presse. Ich muss zugeben, ich habe den Hinweis übersehen. Aber selbst wenn ich an diesem Tag von der Veranstaltung gelesen hätte, wäre es mir nicht möglich gewesen, noch am selben Abend daran teilzunehmen.

Man kann jetzt fragen, was interessiert sich ein Bürger aus dem Breidert für die Verkehrsführung in Messenhausen. Ganz einfach. Ich bin der Meinung, in Messenhausen werden jede Menge Steuergelder verbrannt. Und das geht mich schon etwas an. Ich habe die Steuer zu zahlen und muss zähneknirschend die Erhöhung der Grundsteuer B ertragen, damit Geld für solch ein Projekt vorhanden ist. Ich will zumindest wissen, wenn ich mit meiner Meinung falsch liegen sollte, warum ich falsch liege.

Sicherheit für die Kinder. Ein immer wieder gern genutztes Instrument. Natürlich muss man den Kindern einen sicheren Schulweg bieten. Natürlich ist jeder Unfall ein Unfall zu viel. Dafür wird ja ein Schulbus angeboten. Wie oft hält dieser an der Gefahrenstelle? Kann ohne die „Messenhäuser Installation“ an einem haltenden Schulbus ein Auto vorbeifahren? Wie viele Unfälle sind (abgesehen von einem Selbstmord) genau an dieser Stelle passiert, seit es Messenhausen gibt? Ist diese Maßnahme eine Blaupause für weitere Maßnahmen in Rödermark? Haben bereits Eltern anderer Ortsteile ebenfalls solche Sicherungsmaßnahmen eingefordert? Ist das Sicherheitsrisiko der LKW-Verkehr oder die eigenen autofahrenden Anwohner? Sind es Anwohner der Rennwiesen die verstärkt den Weg über Messenhausen nutzen und schnell (RENNwiesen) Heim wollen? Ist der Straßenaufbau bis zur Kompostierungsanlage anders (für höhere Belastung) gestaltet als der weitere Verlauf Richtung Messenhausen? Sind in der Vergangenheit regelmäßig Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt worden und wenn ja, wie hoch waren die Einnahmen? Das alles hätte ich gern erfahren, um meine Meinung zur Steuerverschwendung zu überdenken. So bleibt die „Messenhäuser Installation“ für mich eine Steuerverschwendung.

Ich habe mich natürlich bei einigen Stadtverordneten der Opposition erkundigt, ob jemand den Termin wahrgenommen hat und wenn nicht, warum nicht. Nicht alle hatten von diesem Termin eine Information. Diejenigen, die über den Ortstermin informiert waren, hatten erst am Tag der Veranstaltung davon erfahren. Aus beruflichen und privaten Gründen war nach einer so kurzfristigen Ankündigung eine Teilnahme nicht mehr möglich. Ob die Fraktionsvorsitzenden, so wie es sich gehören würde, frühzeitig informiert wurden, ist mir zweifelsfrei von ALLEN nicht bekannt.

Ob die anwesende Presse auch aus der Presse von diesem Ortstermin erfahren hat? Haben die in der Stadtverwaltung sitzenden Fraktionen keine Mail über den bevorstehenden Termin erhalten? Eigentlich kann ich mir das schlecht vorstellen (keine Mail). Andererseits ist Politik ein dreckiges Geschäft. Da kann es sein, dass der Anstand auf der Strecke bleibt.

Die Koalition brauchte nicht danach zu fragen, ob diese informiert waren. Einem Artikel auf der Webseite der AL/Die Grünen kann man Folgendes entnehmen:

Etliche Mandatsträger von AL/Die Grünen folgten neben etwa 30 Bürgern der Einladung des 1. Stadtrats Jörg Rotter zum Ortstermin an der neu geschaffenen Verkehrsberuhigung am Messenhäuser Kapellchen. Quelle: Webseite AL/Die Grünen PM 01.05.2015

Darin unterscheiden sich die Fraktionen. Die einen können „Etliche Mandatsträger“ zu einem kurzfristig bekanntgegebenen Ortstermin aktivieren und die anderen Fraktionen haben damit ein Problem. Also, kurzfristig ankündigen und man ist unter sich.

Das Einladungsschreiben an die Bürger in Messenhausen trägt das Datum 21.04.2015.

Auf der Webseite der Stadt Rödermark findet man u.a. Termine zu:
» Quartiersgruppe Waldacker
» Grundlagenseminar für Existenzgründer
» Perspektivabend an der Berufsakademie
» Wumborlauf
» Leitbild-Projektgruppe „Ortskern Ober-Roden“
u.v.a.m

Nur nicht zum Ortstermin in Messenhausen.

» Hier die Einladung zu dem Ortstermin. Messenhäuser Installation.

Siehe auch
[..]„Kinder können auch mal 50 Meter laufen“, grantelt Preuß. Was auch sein oberster Chef, Bürgermeister Roland Kern, immer wieder fordert. Regelmäßig wirbt er fürs „zur Schule gehen“.[..] Quelle: OP-Online. 01.09.2011

» Autos fahren immer noch zu schnell
— Man sollte interessanten Kommentare, wenn man sie sieht, sofort sichern. Entweder sind die, bedingt durch das Kommentarsystem Disqus, nicht lesbar oder evtl. von der OP entfernt worden —

» Rödermark. Auch wir wollen unsere Kinder geschützt wissen.
» Breidertring umgestaltet werden.
» Verkehrsberuhigung wegen Unfallschwerpunkt?

BTW
Zu Steuerverschwendung.
Man sollte sich einmal vorrechnen lassen, was es kosten kann, wenn die Verwaltung Gewerkschaft spielt. Kostet das dem Steuerzahler 100.000,00 €, 200.000,00 € oder sogar noch mehr?

Schellbuschweg
Auch hier gibt es aus der Bevölkerung kritische Stimmen zu viel Geld ausgegeben zu haben.
» 29.04.2014 Debatte um Kosten für Rödermark. Schellbuschweg
» Leserbrief 5.5.2015 Printausgabe Offenbach Post. 50.000,00 € reichen nicht.


Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.

Anfragen der FDP-Rödermark an den Magistrat

Anfragen der FDP zur Sauberkeit und Ordnung und KiTa-Streik

Ordnung und Sauberkeit

Am 23. April 2015 veröffentlichte die Stadt eine Pressemeldung zum Thema Sauberkeit in Rödermark. Darin wird die Abnahme der Sauberkeit in der Stadt bemängelt. Hausbesitzer würden ihre Gehwege weniger reinigen, Hundebesitzer die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeiner nicht mitnehmen, die Vermüllung der Landschaft würde zunehmen, die öffentlichen Müllbehälter würden für die Entsorgung privaten Müll genutzt.[..] Lesen Sie die ganze Anfrage der FDP-Rödermark

[..]Hausbesitzer würden ihre Gehwege weniger reinigen[..]
Hier ein Bild von einem städt. Gebäude.

Ein städt. Gebäude nahe der Kulturhalle und damit auch knapp neben dem Rathaus von Ober-Roden.
Ein städt. Gebäude nahe der Kulturhalle und damit auch knapp neben dem Rathaus von Ober-Roden.

Streik KiTa

Zurzeit versucht die Gewerkschaft Verdi, u.a. durch Warnstreiks, eine generelle Höhergruppierung aller Erzieher und Erzieherinnen in die Besoldungsstufe S10 zu erreichen. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage nach den finanziellen Auswirkungen für die Stadt.[..] Lesen Sie die ganze Anfrage der FDP-Rödermark

 
Passende Artikel
» Hundekot Hieraus könnte die Koalition einen Antrag formulieren.
» Personal Rödermark rüstet weiter auf.


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Hieraus könnte die Koalition einen Antrag formulieren.

Hieraus könnte Koalition (CDU, AL/Die Grünen) einen Antrag formulieren.
 
Für die kommenden Sitzungsrunde der Stadtverordneten wurden nur Anträge von der Opposition eingereicht. Wenn der Koalition, mit AL/Die Grünen an der Spitze, die Themen ausgehen sollten, habe ich hier einen Vorschlag. Dieser Antrag würde genau zu der gerade laufenden Aktion „Sauberkeit und Ordnung“ in Rödermark passen.

[..]Bürgerliste fordert DNA-Register gegen Hundehaufen Die „Bürgerliste Leichlingen Witzhelden“ hat ein DNA-Register für Hunde vorgeschlagen. So soll die Herkunft von Hinterlassenschaften von Vierbeinern eindeutig zurückverfolgt werden können. Wenn alle Appelle und Bußgelder keinen Erfolg haben, will die Bürgerliste mit drastischeren Methoden gegen Hundehaufen vorgehen: In ihrem Antrag schlägt sie vor, notfalls ein DNA-Register für die Vierbeiner anzulegen, mit dem die Herkunft ihrer Hinterlassenschaften eindeutig zurückverfolgt werden könnte. Für dieses System müssten alle Hundehalter bei der Anmeldung eine Speichelprobe ihres Hundes abgeben. Werden die in der Stadt zurückgelassenen Exkremente untersucht, könnten die Halter zur Kasse gebeten werden. Eine Analyse soll laut BWL etwa 25 Euro kosten. Ein Aprilscherz? Das hatte die SPD beim ersten Lesen des Antrags der Kollegen gedacht, gestand Fraktionsvorsitzender Matthias Ebecke, der den Vorstoß „etwas übertrieben“ findet. Aber der Antrag stammt vom 20. und nicht vom 1. April. Und die Methode, die offenbar große Abschreckungswirkung entfaltet, gibt es tatsächlich.[..] Quelle: DeKom


Bei diesem Antrag könnte man sich auch auf bereits geführte Diskussionen in Rödermark beziehen.

[..]Es wurde seitens der Landwirtschaft auf die Möglichkeit verwiesen, Hundekot einer DNA Analyse zu unterziehen und die immensen Laborkosten dem Verursacher samt Bußgeld in Rechnung zu stellen.[..] Quelle: Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen

 
Ein zusätzlicher Mitarbeiter genehmigt zu bekommen, nennen wir diesen „Hundekotbeauftragten“ dürfte bei der zurzeit in Rödermark laufenden Einstellungswelle wohl leicht zu machen sein.
 
 
Sitzungen. Tagesordnungen
Anträge SPD, FDP
05.05.2015 27. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie……….
A C H T U N G. Die Sitzung findet in dem Mehrzweckraum der Halle Urberach statt. Für den Tagesordnungspunkt Ö3 wird mit einem erhöhten Besucherandrang gerechnet. Siehe auch Hortplatzklau in Urberach
 
Anträge SPD
06.05.2015 34. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau ….

Anträge SPD, FDP, Freie Wähler
07.05.2015 47. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz-
 
 
Siehe auch
31.10.2013 Rödermark. Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie


Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.