Erkenntnisse aus vielen offenen Fraktionssitzungen

Erkenntnisse aus vielen offenen Fraktionssitzungen, Stavo und Ausschusssitzungen.

Gut informiert sein.
Gut informiert sein.

Offene Fraktionssitzungen (Bürgerfraktionen) dürften für viele Bürger gehaltvoller sein, als manch eine Stadtverordnetenversammlung oder Ausschusssitzung. Über die anstehenden Themen zu kommenden Sitzungen der Stadtverordneten wird man vollumfänglich informiert. Nachfragen sind erwünscht und üblich. Von den Ergebnissen der Ausschusssitzung berichtet meistens das teilnehmende Fraktionsmitglied.
Bei Stadtverordnetenversammlungen wird immer wieder einmal auf Tischvorlagen verwiesen, die natürlich den Zuhörern nicht vorgelegt werden. Wie kann man den dann folgenden Diskussionen noch folgen? Falsche Rückschlüsse sind vorprogrammiert.

Festzustellen ist auch, dass aus diesen offenen Fraktionssitzungen heraus Anfragen oder sogar Anträge erwachsen können, die es dann auch auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung schaffen. Interessant auch, es können sogar Anträge oder Anfragen sein, die nicht unbedingt ins Bild der einreichenden Fraktion passen. Wenn es den Gästen am Herzen liegt, springt man auch mal über seinen eigenen Schatten.

Dass bei einer offenen Fraktionssitzung selbstverständlich die Position des Gastgebers im Vordergrund steht, muss jedem klar sein.Es ist aber weniger schlimm. Bei den vielen Sitzungen, die ich bisher besucht habe, ist es nicht einmal versucht worden, einem Besucher/Gast seinen Standpunkt auszureden bzw. nahegelegt worden, der Partei des Gastgebers beizutreten. Der Gast ist schließlich da, um sich zu informieren und nicht um sich reformieren zu lassen.

Es gibt aber auch Probleme (da spreche ich das von Frau H. an), die sehr schwer zu beantworten sind und eine gewisse Zeit benötigen. Aber vergessen oder verschleppt wird bestimmt nichts. Man hat eine andere Arbeitsweise als; nun ja.

Die Bürgerfraktionen wünschen sich natürlich einen hohen Gästeanteil an ihren offenen Fraktionssitzungen. Man muss sich zu den eigenen Besucherzahlen, die Zahlen vor Augen halten, die das höchste Gremium einer Stadt zu verzeichnen hat.
Stadtverordnetenversammlungen:
» 19.02.2019 13 Besucher
» 20.02.2019 2 Besucher
» 02.04.2019 15 Besucher
» 03.09.2019 11 Besucher
Die Besucherzahlen von zwei Stadtverordnetenversammlungen haben naturgemäß komplett andere Besucherzahlen.
» 20.06.2019 63 Besucher Stadtratswahl.
» 26.06.2019 550 Akteure/Besucher Verabschiedung/Einführung BM in der Kulturhalle.

Stadtverordnetenversammlung
» Infos zur Stavo am 15.10.2019


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Anwohner-Protest gegen Lkw-Schleichverkehr in Ober-Roden

LKW in Ober-Roden.
LKW in Ober-Roden.

Ein Anwohner der „Kipferl-Kreuzung“ ist genervt, weil täglich mehr als 100 schwere Lastwagen im Fünf-Meter-Abstand an seinem Haus vorbei fahren. Er würde die Brummer gerne um Ober-Roden herum leiten.[..] weiter bei OP-Online.


Siehe auch
» 08.03.2019 Rödermark Ober-Roden. Lärm auf der Landesstraße
» 23.10.2019 Zu viel LKW-Verkehr an der Kipferl Kreuzung.
» 23.10.2019 Nachtrag. Dreieich Zeitung

FDP fragt an. Ist Bargeld mit einer Steuer zu belegen?

Steuer auf Bargeld
Steuer auf Bargeld

Finanzen/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/HLE) Welche Konsequenzen die Bundesregierung aus Vorschlägen des Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Zentralbank ziehen will, Bargeld mit einer Steuer zu belegen, will die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/13102) erfahren. Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, ob sie die Idee der Bargeldabwertung auf europäischer oder nationaler Ebene unterstützt und ob es ihr Ziel ist, die Bargeldzahlung zugunsten der Kartenzahlung einzudämmen. Gefragt wird auch nach Schätzungen, wie hoch die Schäden der Sparer infolge der fortgeführten Negativzinspolitik sind.

Länder wollen mehr Geld vom Bund

Bundestag
Bundestag

Berlin: (hib/SCR) Der Bundesrat verlangt zur Sicherstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse zusätzlichen finanziellen Einsatz des Bundes. Es sei eine gesamtstaatliche Aufgabe, „die ein zusätzliches Engagement von Seiten des Bundes auch in finanzieller Hinsicht erforderlich macht“. Dies schreibt die Länderkammer in ihrer Stellungnahme (19/11802) zum Regierungsentwurf des Haushaltsgesetzes (19/11800) sowie zum Finanzplan des Bundes 2019 bis 2023 (19/11801). In ihrer Gegenäußerung erinnert die Bundesregierung die Länder daran, dass die Länder beispielsweise durch Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehung um zehn Milliarden Euro jährlich aufwachsend entlastet werden würden. Die Bundesregierung kündigt zudem an, zeitnah die Länder an dem geplanten Maßnahmenpaket auf Grundlage der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ zu beteiligen.

Der Haushaltsausschuss wird die Einzelpläne des Regierungsentwurfes nach aktueller Planung bis zum 13. November 2019 beraten. Anfang November 2019 wird zudem die für den Bundeshaushalt 2020 maßgebliche Steuerschätzung vorliegen. Die sogenannte Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses ist für den 14. November 2019 vorgesehen. Die zweite und dritte Lesung des Haushaltsgesetzes in der Ausschussfassung ist vom 25. bis zum 29. November 2019 terminiert.
Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten

Siehe auch
» Heimatumlage „Starke Heimat Hessen“


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Müll-Sammelaktion der Umweltfreunde Rödermark am 12.10.2019

Umweltfreunde Rödermark
Umweltfreunde Rödermark

Wir Sammeln wieder wilden Müll. Bitte vormerken.
Nächsten Samstag ist es wieder so weit. Schwerpunkt ist der Park& Ride Parkplatz, Bahnhof Urberach und die Kapellenstraße. Richtung Ober-Roden, Friedhof.
 
Treffpunkt 9:30h, Parkplatz Badehaus, 63322 Rödermark , Am Schwimmbad2
 
Siehe auch
» Berichte zu Müll in Rödermark