Haupt-, Finanz- und …. (Update)

28. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
 
Tagesordnung
 
TOP 3, 3.1, 3.2, 3.3, 4, 6, 7 und 8 wurden nicht mehr behandelt.
 
TOP2
Herr Andrießen berichtete vom IC-Rödermark. (Ich war bei diesem Bericht nicht im Sitzungssaal)
 
TOP 5
Fortführen Stadtbus im Probebetrieb.
Vorweg. Für die Zuhörer war es teilweise nicht einfach, der Diskussion zu folgen. Es wurde öfters auf die den Stadtverordneten vorlegenden Pläne Bezug genommen. Evtl. könnte man den Zuhörern, natürlich gegen Erstattung der Kopierkosten, ebenfalls diese Unterlagen auszuhändigen.
 
Es waren 2 Mitarbeiter der KVG anwesend, die einerseits die Vorstellungen der KVG präsentierten und dann für Fragen der Stadtverordneten zur Verfügung standen.
 
Das Thema Stadtbus ist ein sehr komplexes Thema und nicht mit wenigen Worten zu erklären. Alleine die Aussage von Herrn Michael Gensert:“Bei der damaligen Entscheidung für den Stadtbus hat die zentrale Aussage motiviert. Wenn kein Stadtbus (nur Schulbus) kommt, dann wird es noch teurer. Das habe ich nie so ganz verstanden. Ich habe mich da auf die Fachleute verlassen.“ beschreibt die Komplexität Stadtbus/Schulbus.
 
Der Stadtbus kommt zurzeit bei der Bevölkerung nicht besonders gut an. Die Leerfahrten (bzw. 2-3 Passagiere) werden von der Bevölkerung in etwa wie folgt kommentiert: „Wer bezahlt denn das?
Herr Billing (CDU): „Die Leute lachen sich tot. Was machen die mit unserem Geld
 
Es wurde die Frage gestellt, wie man den Stadtbus attraktiver gestalten könnte und damit mehr Bürger den Umstieg vom Individualverkehr schmackhaft zu machen.
 
Zurzeit sind die Haltestellen nicht optimal ausgestattet. Für ältere bzw. behinderte Menschen fehlen behindertengerechte Haltestellen bzw. Busse, die sich automatisch absenken. Die eingesetzten Busse sind recht alte Busse. Man befindet sich aber in einem Probebetrieb und Geld für diese Mängelbeseitigung ist nicht vorhanden. Wenn aber diese Voraussetzungen (behindertengerecht, neuere Busse) nicht gegeben sind, wird es schwerfallen, die notwendigen Passagierzahlen zu erreichen.
 
Ich sehe das so. Wir bauen ein Freibad. Um Kosten zu sparen, haben wir im Probebetrieb kein Wasser im Becken. Jetzt schauen wir einmal, wie viele Besucher kommen.
 

Die Verwaltung hat 2 Varianten aufgeführt, über die abgestimmt werden sollte. (Abstimmung ist verschoben worden). Die Varianten entnehmen Sie der Beschlussvorlage.

Es ist noch viel Bewegung in diesem Thema. Selbst über einen Trend (nach der Sitzung) zu reden, wäre jetzt noch zu früh.

TOP 9/10
Herr Rotter berichtete über neue Kosten bei der Sanierung der Halle Urberach.
Beträge konnten noch keine genannt werden.
 
Das Dach war laut Herrn Rotter schon einmal Thema bei er Betriebskommission. „Das Dach wurde als alt, aber nicht als sanierungsbedürftig erkannt.“
 
Aber nicht nur durch das Dach kommen weitere Kosten auf die Bürger zu. Es müssen Prellwände, Prallwände erstellt werden und weitere, marode Wände müssen komplett erneuert werden.
 
Herr Rotter weiter: „Versuche jetzt endlich den Weg zu gehen, um alle Kosten zu ermitteln
 
Da fragt man sich doch:
Macht man das nicht VOR einer Auftragsvergabe?
Gibt es nicht klare Vorgaben, wie man solche Projekte (ursprünglich 2,2 Mio Euro) angeht?
Geht man nach der Methode: „Fangen wir mal an und schauen was passiert“ vor?
 
Thema wird wahrscheinlich auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 8.10.2013 gesetzt.
 
Anfrage der SPD zur Hallensanierung

[..]10. Sind bereits alle Mehrkosten für die Sanierung ermittelt
– wenn ja: in welcher Höhe werden diese beziffert und wer wird diese tragen?
– wenn nein: wann können dazu präzise Aussagen gemacht werden?[..]Lesen Sie hier die ganze Anfrage der SPD vom 30.05.2013

[..]Wir glauben langsam nicht mehr an Zufälle, aber daran, dass die Stadt Rödermark offenbar Projekte dieser Art und Größenordnung nicht managen kann“, kritisiert der Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion Stefan Junge, die neuerliche Misere.[..]Quelle: SPD-Rödermark

» 02.07.2013 Asbest in der Halle Urberach
» 03.06.2013 Pressemeldung. Pannen, Pech und Pleiten!
 
Weitere Unterlagen zum Stadtbus
» Auswertung Stadtbus
» Stadtbus. Präsentation
 
 
Siehe auch
» Zusammenfassung. Sanierung Halle Urberach
» Halle Urberach. Dach undicht
» Sanierung der Halle Urberach wird noch teurer
» Stadtbus auf dem Prüfstand


Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.

Halle Urberach. Dach undicht

» Halle Urberach. Dach undicht.
 
So beginnt die Offenbach Post den Artikel

[..]Privatbesitzer älterer Häuser kennen das: beim Renovieren gibt es immer wieder böse Überraschungen. [..]

Das war bestimmt eine große Überraschung. Das ein Flachdach schon nach 40 Jahren undicht wird, konnte man ja nicht voraussehen.
 
Genau so wie beim Asbest. In einer Halle, die erst vor 40 Jahren gebaut wurde, ist dort zum Brandschutz noch Asbest verbaut worden?
 
Scheinbar sind keine Baufehler vorhanden (Allerding wurden Auflagen aus der Baugenehmigung von 1975 nicht umgesetzt.) Die Halle ist einfach nur alt. Und das hätte man bei Beginn der Maßnahmen wohl stärker berücksichtigen müssen. Da hatte man wohl zuviel Gottvertrauen.
 

Siehe auch
» Zusammenfassung. Sanierung der Halle Urberach
» Sanierung der Halle Urberach wird noch teurer


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

BUSE. Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie

21. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
 
TOP 2
Festplatz Ober-Roden.
 
Es soll die Hessische Landgesellschaft mbH (HLG) als Dienstleister für die Bodenbevorratung beauftragt werden.
 
Siehe Tagesordnung Punkt Ö2
 
Bis auf 3 Grundstücke ist das geplante Areal in Besitz der Stadt Rödermark.
Gesamtfläche: 29.360 qm
Verwertbar: 11.537 qm
Stadt: 8.945 qm
Privat: 2.593 qm
Angedachter Verkaufspreis: 400,00 Euro.
In der Präsentation wurden Beispiele für eine Bebauung mit 10/11 Häusern gezeigt. (Siehe auch OP vom 23.10.2013)
 
Laut Bürgermeister soll der gesamte Festplatz der Stadt Rödermark (nach Abzug aller Kosten) in etwa 900.000,00 Euro einbringen.
 
Abstimmung: Einstimmig
 
TOP 3
Die benötigten Fachleute der KVG sind heute auf einem Betriebsausflug.
Verschoben auf Donnerstag.
Trend: BM „Wie bisher soll es nicht weitergehen
 
Entscheidung zu diesem Thema kann auch noch im November erfolgen.
 
TOP 4
Vermarktung Grundstück  Erich-Kästner-Straße 38
Siehe Tagesordnung Punkt Ö4

Die Firma Bach beantragt eine Reduzierung des Kaufpreises von 290,00 €/qm (Junge Familien) auf 250,00 €/qm inklusive Erschließungskosten. Der BM hat eine Reduzierung auf 270,00 Euro vorgeschlagen. Herr Kron argumentierte die Preissenkung mit den nicht optimalen Eigenschaften des Grundstücks.

Der Stadtverordnete H. Spieß (CDU), der sich wohl sehr intensiv mit dieser Sache auseinandergesetzt hat, machte den Vorschlag: „Die zulässige Breite der Häuser um 50 cm erhöhen, um damit das Grundstück aufzuwerten und der alte Preis soll weiterhin Bestand haben“
Erst nach diesem Vorschlag informierte Herr Kron die Stadtverordneten darüber: „Wurde bereits im Kreis beantragt oder soll beantragt werden“. Ich hatte den Eindruck, diese Information war auch für den BM neu.
 

Die SPD will das alleinige Vermarktungsrecht nicht mehr nur der Fa. Bach überlassen.
 
Entscheidung aufgrund diese neuen Erkenntnisse geschoben.
 
TOP 5
Einstimmig
 
TOP 6
Ortsdurchfahrt Urberach.
H. Rotter. Ortstermin Freitag mit Hessen Mobil. Dann berichtet der Magistrat.
 
TOP 7
Maiglöckchenpfad

Der Spielplatz Maiglöckchenpfad ist als Ersatz für den Spielplatz Erikastraße gedacht.
Der Bürgermeister:
Wir sind eigentlich sehr schnell. Schneller als erforderlich.
Spielplatz Erikastraße gibt es noch.
Spielplatz Maiglöckchenpfad gibt es schon
 
Zu den Kosten habe ich nicht gehört.
 
TOP 8
Bouleanlage Waldacker
Bleibt ein Standort über. Nähe Bolzplatz.
 
 
Von der SPD kam am Ende der Sitzung die Frage nach der Straßenbeitragssatzung. Laut Bürgermeister ist hier noch nichts geplant. Man wird den Haushalt 2014 und dann die Genehmigung vom RP abwarten. Nachfragen kann man aber nochmal im Dezember.
Ob unser Bürgermeister diesem Ansatz folgt?

BM Egelsbach.[..]einschließlich Bürgermeister und Verwaltung stehen auf demselben Standpunkt, der sich auf zwei Sätze reduzieren lässt: „Nur nix übers Knie brechen! Lassen wir ruhig erstmal andere Kommunen, die von der Kommunalaufsicht dazu ,verdonnert‘ worden sind[..]Lesen Sie bei op-online.de

Straßenbeitragssatzung kann Bürger in den Ruin treiben.
 
Nachtrag
Es gab da noch eine Anfrage der Freien Wähler bezüglich einer Reklameserie auf der Kerb.

Reklame auf der Kerb in Ober-Roden
Reklame auf der Kerb in Ober-Roden

 
Es ging nicht alleine um die Werbung, sondern um die Frage nach Gleichbehandlung der Gewerbetreibenden im Ort. Die Freien Wähler: „Es gibt Beschwerden von ortsansässigen Gewerbetreibenden
Auch wenn es sich um einen weggerückten Bauzaun gehandelt hat, hätte man diesen so aufstellen können, damit die Werbung nicht sichtbar ist.
Diejenigen, die den Bauzaun dort so aufgestellt haben, kann man wohl kaum einen Vorwurf machen.
 
 
Siehe auch
LKW-Durchfahrtsverbot in Urberach offenbar nur noch Makulatur

Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.

LKW-Durchfahrtsverbot in Urberach offenbar nur noch Makulatur

Thema bei:
21. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
25.09.2013, 19.30, Rathaus Urberach, Raum Tramin
Siehe Tagesordnung Punkt Ö6

Die SPD-Fraktion zeigt sich besorgt, ob des derzeitigen Durchgangsverkehrs in der Ortsdurchfahrt Urberach. Offenbar interessiert das Durchfahrtverbot für LKW im Ortskern nur noch sehr wenige. Die Zunahme der Beschwerden von Anwohner und Gewerbetreibenden ist nur noch eine Frage der Zeit. Grund genug für die SPD heute Abend im Fachausschuss nachzufragen, was die Stadt hiergegen unternehemen will.[..]Lesen Sie weiter bei der SPD-Rödermark


Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.