Anträge der Koalition zur StaVO 25.06.2013

Stadtverordnetenversammlung 25.06.2013. StaVO
 
Anträge der Koalition CDU – AL/Die Grunen

Bienen und ihre wildlebenden Verwandten sind für unser empfindliches Ökosystem lebensnotwendig. Mehr als 80 % der heimischen Blütenpflanzen sind auf die Bestäubung durch Insekten angewiesen, um Früchte auszubilden. Diese wiederum sind Nahrung für viele andere Tiere und auch für uns Menschen. Daher stellt die Bienenhaltung einen elementaren Beitrag zur Artenvielfalt und zum Umweltschutz dar.

Auch der Erhalt hiesiger Kulturlandschaften und unserer Streuobstwiesen ist zu einem großen Teil direkt oder indirekt von der Insektenbestäubung abhängig.

Die Honigbienen leisten (aufgrund ihrer großen Volksstärke) dabei, neben den Wildbienenarten den größten Beitrag. Leider werden die Lebensbedingungen dieser nützlichen Insekten immer schlechter.

Im verdichteten Ballungsraum wird es für Imker immer schwieriger, geeignete Standorte für die Bienenvölker zu finden. Durch die städtische Unterstützung soll die lokale Imkerei daher unterstützt und gefördert werden.
Hier der ganze Antrag.

 

Sind nähere Umstände der Notlandung eines Kleinflugzeuges zwischen Ober-Roden und Waldacker bekannt?
Bestand Gefahr für die Anwohner?
Gibt es Notfallpläne
Hier der ganze Antrag.

 
 
Siehe auch
FDP-Rödermark Anträge/Anfragen
SPD-Rödermark SPD-Fraktion startet Antragsinitiative

Umsetzung politischer Initiativen und Beschlüsse. Nachtrag

Pressemeldung der FDP-Rödermark

– Umsetzung politischer Initiativen und Beschlüsse in Rödermark –
 
Beschlossen und vergessen – 50% der politischen Initiativen in Rödermark enden im Nichts!
 
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einen Antrag, der Magistrat, geführt von Bürgermeister Roland Kern, bearbeitet diesen sodann, führt ihn aus und meldet Vollzug oder ggf. Gründe für den (noch) Nichtvollzug. So sollte es sein und so sieht es auch die Hessische Gemeindeordnung vor, die unstrittig sagt, dass der Magistrat „[…] die Beschlüsse der Gemeindevertretung vorzubereiten und auszuführen […]“ hat (§ 66 I S. 3 Nr. 2 HGO). Diese eigentlich sehr simple Abfolge aus beauftragen, bearbeiten und vollziehen funktioniert in Rödermark leider nur schlecht bis überhaupt nicht und hauptverantwortlich für diese Misere zeichnet der Bürgermeister.[…]Hier die ganze Pressemitteilung der FDP.

 
Nachtrag 06.06.2013
Es tut sich was bei der Videoüberwachung am Bahnhof Rödermark Ober-Roden.
In der OP zu lesen:

[..]So verweigere gegenwärtig die Bahn ihre Zustimmung zu Kameras an den Bahnhöfen.[..]
Quelle: OP-Online

Die letzte Informtion, die man bei bgb-Roedermark finden kann, besagt am 12.06.2012:

[…]Herr Pauschert (Fachbereichsleiter OA) prangert das schleppende Vorgehen der Bundespolizei an. Von Seiten des Ordnungsamtes ist alles getan um den Beschluss zur Videoüberwachung schnellstmöglich umzusetzen, auch das Ergebnis einer Ausschreibung liegt vor.[…]
Quelle: bgb-roedermark dann unter NA


Das mit der Bundespolizei scheint ja, wenn ich das Zitat in der OP richtig versteht, erledigt zu sein. Liegt jetzt wieder an der DB.
 
 
Siehe auch
» Magistrat macht was er will
» FDP-Rödermark Anträge/Anfragen


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

FDP-Rödermark Anträge/Anfragen zur StaVO am 25.06.2013

FDP-Rödermark. Anträge/Anfragen zur StaVO am 25.06.2013
 
FDP-Rödermark.
Anträge/Anfragen zur
Stadtverordnetenversammlung am 25.06.2013

 
Nachtrag 5.06.2013
 
» Bodenbelastung am Bahnhof Ober?Roden
» Schulsanierung
» Ganztagsschulen in Rödermark
» Haus am Muehlengrund
» Förderung für Kinderbetreuung
» Volkszählung 2011. Zensus
 

» 11.09.2012 Durchfahrt Urberach
» 11.09.2012 Bebauungsplan Gallusheim
» 26.06.2012 Festplatz Ober-Roden Sachstand
» 25.06.2012 Produkthaushalt 2012
» 22.05.2012 Biologische Vielfalt
» 27.03.2012 Bodenbelastung Otto-Lilienthal-Strasse
» 27.03.2012 Windenergie Rödermark
 
» 06.12.2011 Cityhote
» 06.12.2011 Kulturhallenvorplatz
» 06.12.2011 Preis für energieeffizientes Bauen
» 06.12.2011 Fahrradweg Urberach-Messel
» 04.10.2011 Standorte soziale Einrichtungen
» 04.10.2011 Fahrradweg Muna
» 04.10.2011 Litfasssaeulen
» 21.06.2011 Beratung Wohnquartiere
» 16.02.2011 Energiesparfuehrer
» 16.02.2011 Buergerbeteiligung Statusbericht
» 16.02.2011 Kulturticket
» 15.02.2011 Altdeponie Lengertenweg
» 15.02.2011 Buergerbeteiligung Ortskern OR
 
» 08.12.2010 Katholischen Pfarrgemeinde St. Gallus
» 08.10.2010 Raumpool
» 14.09.2010 Mehrgenerationenprojekte Sachstand
» 14.09.2010 Quartiersbezogene Seniorenarbeit
» 29.06.2010 Klimafolgenbericht
» 23.03.2010 Altes Gaswerk. Sachstand
» 23.03.2010 Papierlose StaVO
» 10.02.2010 Klimaschutzziel
» 09.02.2010 Interaktive Stadtkarte für Rödermark
 
» 06.10.2009 Erikastrasse Sachstand
» 12.05.2009 Regionaltangente West. Sachstand
 
» 11.11.2008 Gemeinsame kommunale Dientleistungszentren
» 30.09.2008 Hainchesbuckel
» 30.09.2008 Kinderrechte
» 18.06.2008 Runder Tisch Kinder? und Jugendarbeit
» 18.06.2008 Sportstaette
 
» URALT Videoüberwachung
 
Die Anzahl der offenen Beschlüsse scheint mir NICHT vollständig zu sein.
Man kann aber an diesen Berichtsanträgen der FDP-Rödermark erkennen, wie wichtig es wäre ein „Berichtswesen zu offenen Anträgen“ zu haben.
 
Weiterführende Links
» Frage zu einer kernigen Bemerkung
» FDP zu: „BM Kern macht seine Hausaufgaben nicht.“
» Magistrat macht was er will
» Anträge der Koalition zur StaVO 25.06.2013
» Umsetzung politischer Initiativen und Beschlüsse
» SPD-Fraktion startet Antragsinitiative
 
» 20.08.2012 FDP Rödermark fordert kontinuierliche Berichterstattung.
 
» Zusammenfassung Bahnhof Ober-Roden
» Videoüberwachung am Bahnhof. Zusammenfassung
» Zensus 2011. Zahlen für Rödermark.


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

FDP Rödermark. Antwort des BM zu: „Berichtswesen zu offenen Anträgen“

Anfrage der FDP-Rödermark
Die Anfrage der FDP zu: „Berichtswesen zu offenen Anfragen„ wurde vom Bürgermeister schriftlich beantwortet.
 
Hier die Antwort des BM: Kontinuierliche Berichterstattung über den Status verabschiedeter Anträge


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

StaVO. Stadtverordnetenversammlung 07.05.2013

Die Stadtverordnetenversammlung begann Herr Jörg Rotter mit einer Mitteilung. Es kritisierte in aller Schärfe die ANONYMEN (er muss wohl Kommentare gemeint haben) Berichte im Internet.

Die dort verbreiteten Meinungen der ANONYMEN erfüllen, so jedenfalls habe ich Herrn Rotter verstanden, teilweise den Tatbestand der Beleidigung. Da keine Quellen genannt wurden, kann man Inhalte nicht überprüfen.
In dem meist genutzten Medium für Kommentare in unserem Bereich, die Offenbach-Post, finden sich seit Anfang des Jahres 2013 2 entfernte Kommentare. Wie man dem Thread entnehmen kann, wurde ein Kommentar vom Autor selbst entfernt.
Man findet einige Kommentare, die evtl. grenzwertig sein könnten. Da diese von der OP aber nicht entfernt wurden, dürften der Text aus journalistischer Sicht OK sein.

Eine weitere Möglichkeit seine Meinung zu posten ist hier in diesem Blog gegeben. Mir wurden bis zum heutigen Tag KEINE Kommentare (abgesehen vom Kommentator selbst) gemeldet, die ich entfernen sollte. Also, dieser Blog kann nicht gemeint sein.
Da Herr Rotter von ANONYMEN sprach, können auch die Artikel in diesem Blog nicht gemeint sein.

Berichterstattung zu einer NICHT ÖFFENTLICHEN SITZUNG.
Wurden da Informationen aus einer NICHT ÖFFENTLICHEN SITZUNG (Wahlausschuss) weitergegeben? Oder hat die Presse aus Vermutungen heraus etwas publiziert?
Die Offenbach-Post berichtete bereits am 10.04.2013 zu Ergebnissen des Wahlausschusses (08.04.2013)
Wie Herr Spieß berichtete, wurden Informationen aus der NICHT ÖFFENTLICHEN SITZUNG von ihm NICHT weitergegeben. Er gab einen Bericht im Internet, der von » einem schlechten Stil « diesbezüglich berichtete.

Anfrage P+R Anlage Bahnhof Rödermark
Zu einer Anfrage » P+R-Anlage am Bahnhof Ober-Roden « berichtete der Bürgermeister. Es ging bei dieser Anfrage im Grunde darum, ob man die Zusatzkosten in Höhe von 225.000,00 Euro hätte vermeiden können. (Hier mehr zu diesem Thema)
Ich kann über die Antwort leider nichts berichten. Ich habe die Antwort inhaltlich absolut nicht verstanden. Wenn einer der Teilnehmer der StaVO zur Aufklärung etwas schreiben könnte, wäre ich sehr dankbar.

Nachtrag
Siehe: Bodenbelastung. Antwort des Fachbereichs

Überlassen von ca. 200qm Grundstück an den Investor
Dem Antrag – Liegenschaften – wurde zugestimmt. Damit wird die Verkaufsfläche im Kaufvertrag (Empfangsgebäude Bahnhof) um ca. 200qm, ohne Kaufpreisänderung, angehoben.

Wahl Erster Stadtrat
Herr Jörg Rotter wurde als neuer Erster Stadtrat gewählt.

Siehe auch
Jörg Rotter zum Ersten Stadtrat gewählt


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.