SPD Rödermark Anträge für die kommende Stavo.

SPD Rödermark Anträge für die kommende Stavo/Ausschüsse.
SPD FRAKTION HAT IHRE ANTRÄGE GESTELLT

Zur nächsten Runde der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse hat die SPD-Fraktion ihre Anträge eingereicht. Darunter zwei Berichtsanträge zum Kosten-Nutzenverhältnis des Schillerhauses und der Nahversorgung im Breidert.

Der Antrag zur Stadtverordnetenversammlung beschäftigt sich mit dem Thema Förderung des Mietwohnungsbaus und der hierbei geforderten Aufnahme von Verhandlungen mit regionalen Wohnungsbaugesellschaften. Die Anträge findet ihr hier unter dem 30.05.2025
 
Wie Sie sehen können, wurden aus zwei Anfragen, die unter mitbabbeln. de (Seite mitbabbeln wurde eingestellt) gestellt wurden, ein Antrag.
 
Die Anträge
» Förderung des Mietwohnungsbaus
» Kosten und Nutzen Schillerhaus
» Nahversorgung Breidert City-Center

Ausschusssitzung und Stadtverordnetenversammlung

Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlung
Einer der regelmäßig stattfindenden Ausschusssitzung, mit immer wechselnden Themen, hat gestern besonderes Interesse hervorgerufen. Eines dieser Themen war für eine bestimmte Bevölkerungsgruppe (Eltern) von besonderem Interesse und aus diesem Grund war die Ausschusssitzung, im Gegensatz zu der Normalität, einmal gut besucht.

Nachdem dieses Thema (Eltern) abgearbeitet war, haben ALLE (21 [19+2]) Besucher die Ausschusssitzung verlassen, obwohl ein ähnlich gelagertes Thema auf der Tagesordnung stand. Die Fraktionen waren wieder wie üblich (fast) unter sich.

Den Besuchern kann man keinen Vorwurf machen. Die haben wie erwartet gehandelt. Ihr Thema war abgearbeitet, man hat seine Informationen bekommen. Der Rest der Tagesordnung war den wenigsten bekannt und auch nicht von Interesse. Ich bin sogar sicher, wenn einer der Tagesordnungspunkte die Anhebung der Grundsteuer B auf 800%-Punkte Thema gewesen wäre, die Besucher wären gegangen.

Hätte man von den Besuchern erwarten können: „Jetzt seid ihr schon einmal da und jetzt hört Euch einmal an, was wir Stadtverordneten so leisten?“

Man zeigt als Bürger damit UNBEWUSST sein DESinteresse an der politischen Arbeit in Rödermark und an den Anträgen der Fraktionen und damit auch an der geleisteten Arbeit.

Ich glaube auch, — wenn man eine Straßenbeitragssatzung erhebt, die Pferdesteuer und eine Zweitwohnungssteuer einführt, die Müllgebühren erhöht (wird kommen), 5 hauptamtliche Stadträte einstellt, die kommunalen Betriebe zum größten Arbeitgeber in Rödermark umbaut, die Kindergartengebühr erhöht, die Rodau wieder gerade macht, weitere Festungen wie in Messenhausen mit viel Steuergeldern erstellt,—  all das würde wohl kaum einen in Rödermark so richtig interessieren. Evtl. wird der Puls ganz kurz rasen, ein Aufreger an der Theke (für diejenigen, die sich noch ein Bier leisten können) oder eine heftige Diskussion mit der Frau in den eigenen vier Wänden. Fertig.

Würde sich die Opposition der Koalition anpassen und auch keine Anträge mehr schreiben, würde das den Bürgern auffallen? Keine Anträge, keine Sitzungen. Ich glaube, in Rödermark würde man die Sitzungen nicht vermissen bzw. den Wegfall erst gar nicht bemerken.

Man beschwert sich im ganzen Land über die Politikmüdigkeit und die dadurch resultierende schlechte Wahlbeteiligung. Wahlbeteiligung für Rödermark zeigt sich in 2016. Politikmüdigkeit wird in Rödermark gelebt.

Was sollen die Politiker in Rödermark unternehmen, um die Bürger mehr in die Entscheidungsprozesse der Stadt einzubinden?  Es gibt Fraktionen, die Probleme haben, eine Kandidatenliste für die kommende Kommunalwahl zu erstellen.

Man trifft sich zum Stadtradeln, geht Haspel essen oder bereitet „Grüne Soße“ zu.   Die SPD-Fraktion versucht es mit einer Webseite. Hier sollen die Bürger anregt werden, ihr Anliegen (auf Wunsch anonym) zu schildern. Man wird sogar eine Antwort bekommen.

Man hat noch EHRENAMTLICHE Politiker in Rödermark, die sich wirklich für Bürgerbelange einsetzen. Die auch viel Zeit für diese Arbeit investieren. Ob sich diese Arbeit auch auszahlt, wird man bei der Kommunalwahl in 2016 sehen.

Mein persönlicher Eindruck
Die anwesenden Bürger (Eltern) haben der langen Einführung des ersten Stadtrats zum Thema „Pakt für den Nachmittag“ zugehört. Interessiert hat das aber von den Besuchern kaum einen. Die wollten nicht hören, was bisher gemacht wurde, die wollten Ergebnisse hören. Die wollten hören, ob nach den Schulferien die Betreuung gesichert ist. Das ganze politische Gedöns war kaum von Interesse.

Sitzung 05.05.2015 Schulausschuss. Beschlussvorlage Pakt für den Nachmittag
Beschlussvorlage Pakt für den Nachmittag
 
 
Besucherzahlen für den Blog für Rödermark
Ich persönlich hatte im April mit meinem Blog auch ein Frusterlebnis. Die Besucherzahlen (NUR DEUTSCHE) waren die niedrigsten seit ca. 1 1/2 Jahren. Lag es an den Ferien? Lag es an Ostern? Lag es an den Themen? Keine Ahnung.

Seit Ende April sind die Besucherzahlen (NUR DEUTSCHE) wieder auf einem normalen Stand. NUR DEUTSCHE bedeutet: Zugriffe aus dem Ausland werden nicht gezählt.


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Stadtverordnetenversammlung: Demokratie hat in Rödermark Pause!

Stadtverordnetenversammlung: Demokratie hat in Rödermark Pause!

„Ohne eine ordnungsgemäße Vorbereitung und Beratung in den Fraktionen ist eine Beratung von Anträgen in der Stadtverordnetenversammlung eine Farce und einer demokratischen Institution unwürdig. Mit dieser Taktik wollten die Koalitionäre verhindern, dass die Oppositionsparteien ihre jeweiligen Alternativen zum Haushaltsplan der Koalition darlegen konnten. Daran konnten und wollten wir uns nicht beteiligen”, fassen Norbert Schultheis, Peter Schröder und Tobias Kruger für ihre jeweiligen Fraktionen den Grund für ihren Auszug aus der Stadtverordnetenversammlung am 24.3.2015 zusammen. Lesen Sie weiter bei der SPD-Rödermark

Siehe auch
Stavo 25.03.2015. Auszug aus dem Sitzungssaal


SPD-Rödermark.
Anträge zur Stavo am 7.10.2014

SPD-Rödermark. Stavo 7.10.2014.
SPD-Rödermark lädt zum Polit-Frühstück ein.04.10.2014 – ( KOD )
 
 
SPD-Rödermark. Anfragen/Anträge zur Stavo am 7.10.2014
 
Welche Standorte sich für einen sozialen Wohnungsbau im Stadtgebiet eignen und unter welchen Bedingungen dies möglich wäre, will die SPD klären. In ihrer Anfrage möchte sie Antworten in Bezug auf die Merkmale städtischer Wohnungen[..] Lesen Sie weiter bei der SPD-Rödermark
 
 

Nachschau zur Stavo am 17.06.2014

Nachschau zur Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2014

Am Beginn der Stadtverordnetenversammlung stand u.a. die Ansprache der Stadtverordnetenvorsteherin, Frau Beldermann, die an den 17.06.53 erinnerte. Frau Beldermann erinnerte daran, dass der Freiheitswille der Menschen und die Forderung nach Demokratie zu diesem Aufstand geführt hat.

Zu einigen Punkten der Stavo.
Der Antrag von „Büro des Bürgermeisters“ einen Menschen mit einem Straßennamen (Thälmann-Weg) zu ehren, der ein Kommunist, Stalinist und Gegner der Demokratie war, sollte zurückgenommen werden. Die Begründung der regierenden Fraktion, AL/Die Grünen, den Antrag anzunehmen, hielt sich in Grenzen. Auch die CDU war recht knapp mit der Erklärung zur Zustimmung..

Die Opposition warf dem Bürgermeister vor, durch diesen Antrag der Stadt Rödermark geschadet zu haben.

Zum Thema Hund. Vermutung von mir. Es wird mit viel Halbwissen stark Stimmung erzeugt. Alleine der Hinweis von Herrn Rotter in Bezug auf „durch Hundekot verunreinigtes Korn entsteht dem Landwirt ein finanzieller Schaden“ ist aus meiner Sicht eine geschickte Aussage, um Stimmung zu erzeugen. Richtig ist, es KÖNNTE ein Schaden entstehen. RICHTIG ist auch, Herr Gaubatz (Landwirt in Rödermark) hat bei einem Gespräch zu mir gesagt, er hätte diesbezüglich noch keinen Ausfall zu verzeichnen gehabt.

Ernte: Die in einer Frankfurter Mühle angelieferte Ernte wird auf evtl. Verunreinigung, auch durch Hundekot, untersucht. Wird nichts festgestellt wird die Ware angenommen. Ansonsten kann die gesamte Lieferung wieder mit nach Hause genommen werden. Glücklicherweise wurde die Ernte von Herrn Gaubatz immer abgenommen. Und das soll auch so bleiben. Quelle: Gespräch zwischen Landwirt Gaubatz und Hundehalter 

Ob allen Stadtverordneten auch der Hinweis auf die stark verlängerte Anleinpflicht aufgefallen ist, wage ich zu bezweifeln. Auch der Hinweis auf die Unsicherheit darüber, wo die Leinenpflicht nicht besteht, ist an den Haaren herbeigezogen. Im Internet stehen Karten zur Verfügung, auf denen die Flächen eingezeichnet sind. Hinweise auf diese Karte gibt es genügend. Allerdings sollte das Ordnungsamt die zurzeit gültige Karte einer Prüfung unterziehen. Kommen wirklich viele Hundehalter mit ihren Hunden aus den umliegenden Orten nach Rödermark, um hier ihre Hunde laufen zu lassen?
Der Antrag birgt viel Aufwand für die Verwaltung. Ob die Verwaltung dafür genügend Leute hat? Muss wegen diesem Antrag Personal aufgestockt werden?

Die Minderung der Vereinsförderung wurde beschlossen. Die Vereine scheinen, so jedenfalls habe ich das den Reden der Befürworter entnehmen können, haben für diese Sparmaßnahme der Stadt Verständnis.

Zu den anderen Entscheidungen verweise ich auf den Artikel vom 15.06.2014. Es ist das eingetreten, was als Trend vermutet wurde.

Meine Einschätzung zu der zurzeit politischen Situation in Rödermark.
Es wird immer mehr eine Politik nach dem Willen des Bürgermeisters gemacht. Rein gefühlsmäßig werden die Reden vom Bürgermeister in den Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung immer länger. Die Art und Weise, wie sich der Bürgermeister zu Anträgen der Opposition äußert, ist ………. Ich bin nicht die Opposition in der Stavo. Ich brauche mich nicht darüber zu ärgern.

Für mich gab es in der Vergangenheit Beispiele, bei denen sich bei mir wegen des Abstimmverhaltens der CDU der Magen umgedreht hat.  Das letzte Beispiel war der Thälmann-Weg. Das die AL/Die Grünen (für mich die zurzeit bestimmende Fraktion in Rödermark) den Antrag des Grünen Bürgermeisters nicht wagen wird zu widersprechen, war mir klar. Aber, dass die CDU dem folgen wird, war und ist für mich zunächst ein Rätsel. Für mich konnte ich das Rätsel lösen. Meine Erklärung (Rätselauflösung) ist die: „Der Bürgermeister und die AL können machen, was sie wollen. Die CDU stimmt nicht nur zu, sondern sie übernimmt auch noch den Hauptteil der Begründung (siehe Thälmann-Weg und Michael Gensert) für die zustimmende Haltung. Der Dank der AL wird sich dann evtl. bei der nächsten Bürgermeisterwahl in Form eines ausgebildeten Kandidaten einstellen.“

 
Siehe auch
» Häme für Schwarz-Grün Kassiert: Die Nummer mit dem Thälmann-Weg


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.