Stadtverordnetenversammlung 12.07.2016

Stadtverordnetenversammlung 12.07.2016

Hortplatzklau.
Die Schulkindbetreuung wurde aus aktuellen Gründen kurzfristig auf die Tagesordnung genommen. Der Aufruf über „Hortplatzklau in Urberach“ an die Eltern, die Stadtverordnetenversammlung heute zu besuchen, ist ganz offensichtlich fehlgeschlagen. Es waren nur drei Elternteile anwesend.

Zu diesem Thema etwas zu schreiben, fällt mir nach dem Vortrag von Bürgermeister Kern sehr schwer. Es wurde von versäumten Fristen der Eltern sowie fehlendem Anspruch gesprochen. Bei mir ist jedenfalls der Eindruck entstanden, die Stadt scheint wenig Schuld an der jetzigen Situation zu haben. Wohlgemerkt, nur eine Seite kam zu Wort. Evtl. wird man ja bei Facebook einen Artikel vom heutigen Abend zu lesen bekommen.

Eine Nachfrage v. H. Daum /AL/Die Grünen, ob die Schule unter dem Titel „Pakt für den Nachmittag“ zukünftig die Schulkindbetreuung durchführen kann, beantwortete BM mit „mir ist nichts bekannt“.
Nachtrag: Hier der Bericht von „Hortplatzklau in Urberach

TOP 4 wurde geschoben

TOP 5 WLAN
Antrag wurde einstimmig angenommen. Der Probebetrieb kann losgehen.
» Nachtrag: Pressemeldung der SPD Rödermark
» Nachtrag: Freies Internet am Rathausplatz OP-Online

TOP 6 Bildung von Kommissionen.
Wahlen wurden durchgeführt. Habe nicht mitgeschrieben, weil für mich völlig uninteressant.

TOP 7 Klimamanager
Kurzweilig wurde es bei der Diskussion zur Abstimmung Klimamanager. Die wohl kaum zu übertreffende und sehr emotional geführte Rede von Herrn Michael Gensert war wirklich sehr kurzweilig. Beim Inhalt muss man, wie bei Franz-Josef Strauß, zwischen Wahrheit und Flunkerei zu unterscheiden wissen. Ich höre jedenfalls Herrn Gensert sehr gerne zu.

Bevor ich es vergesse. Samuel Diekmann beendete eine seiner Rede mit den Worten: „Herr Gensert, was Sie vor dem Beginn der Stavo getrunken haben, werde ich mir auch gleich bestellen.

Zur Sache. Der Bürgermeister ist davon überzeugt, dass wir weiterhin einen Klimamanager/Klimaschutzbeauftragten benötigen. BM Kern: „Der Klimaschutzbeauftragte hat bisher hervorragende Arbeit geleistet„. Danach hielt er dazu auch eine Rede. Den Inhalt konnte ich nicht verstehen; akustisch schon.
Die Frankfurter Rundschau berichtet zum Klimaschutzmanager: Vollzeit für den Klimaschutz.

Böse Zungen behaupten, der Klimaschutzbeauftragte hat seine Arbeitszeit hauptsächlich für Organisation „Stadtradeln“ verbraucht. BM Kern wiederum beziffert den Zeitaufwand auf 1% seiner Arbeitszeit.

Die Koalition sowie die SPD sehen in der Weiterbeschäftigung des Klimamanagers einen Sinn und haben dem Antrag zugestimmt. Freie Wähler Rödermark und FDP sehen keinen Sinn in einer Weiterbeschäftigung und haben den Antrag abgelehnt.

TOP 8. Kapellenstraße
Wurde recht schnell abgehandelt. Bekannte Argumente „Hier wird Gewerbegebiet vernichtet“ wurden weggeschoben. Wieder ein kurzweiliger Redebeitrag von Herrn Michael Gensert. Dem Antrag der Verwaltung wurde (aber nicht einstimmig) zugestimmt.

Rest wurde geschoben.

Bürgermeisterkandidat der SPD zu WLAN
Bürgermeisterkandidat der SPD zur Bürgerversammlung 11.07.2016

Ein Ereignis sei erwähnt. Bürgermeister Kern ist Opa geworden. Herzlichen Glückwunsch vom „Blog für Rödermark“

Siehe auch
Zusammenfassung. Schulkindbetreuung. Pakt für den Nachmitag.


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Wieder zu wenig Betreuungsplätze

Übergabe (27.03.2015) Unterschriftenliste. Hortplätze in Rödermark
27.03.2015. Übergabe Unterschriftenliste. Hortplätze in Rödermark

Rödermark. Wieder zu wenig Betreuungsplätze

Etliche Urberacher Kinder bekommen nach den Sommerferien keinen Platz in der Grundschul-Betreuung. Ihre Eltern kritisieren Stadt und Kreis. Auch die FDP beklagt Versäumnisse bei Betreuung und Mensabau. Lesen Sie den ganzen Artikel bei OP-Online.


Aufruf zum Besuch der Stadtverordnetenversammlung
Hortplatzklau in Urberach (bei Facebook): Bitte kommt alle, falls ihr betroffen seid. Hier können wir zeigen, dass uns das Thema wichtig ist und es gibt vielleicht mehr Informationen. 
Hier die Aktenmappe zur Stavo am 12.07.2016
 
 
FDP Rödermark mit einem Berichtsantrag
FDP Rödermark. Wieder zu wenig Betreuungsplätze. Schulkindbetreuung. Pakt für den Nachmittag
 
Bürgermeisterkandidat der SPD. Samuel Diekmann bei Facebook

Wieder zu wenige Hortplätze in ?#?Rödermark?. Vor wenigen Tagen habe ich mich mit betroffenen Eltern getroffen und den Bürgermeister gebeten, heute in der STAVO auf das Thema einzugehen und einige eingereichte Fragen der Eltern zu beantworten.
 
 
Siehe auch
» Zusammenfassung Schulkindbetreuung. Pakt für den Nachmitag.
» Kreis Offenbach beteiligt sich mit zwei Schulen
» FDP Rödermark. Wieder zu wenig Betreuungsplätze
» Stadtverordnete debattierten Schulkindbetreuung und Förderung
» Bei Facebook. Hortplatzklau Urberach.


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

FDP Rödermark bedankt sich beim Kerbverein Ober-Roden

FDP Rödermark bedankt sich beim Kerbverein Ober-Roden
Die FDP Rödermark bedankt sich beim Kerbverein Ober-Roden für drei tolle und perfekt organisierte Zeltfesttage auf dem Festplatz in Ober-Roden – dem letzten großen Fest an diesem Ort. Der Dienst am „Buffet 1“ am Sonntagabend hat den Rödermärker Liberalen sehr viel Spaß gemacht und die Stimmung im Festzelt war an allen drei Festtagen außergewöhnlich gut. Vielen Dank daher an den Kerbverein und die allerbesten Wünsche der FDP für die nächsten 25 Jahre … Weiter bei der FDP Rödermark.


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Flüchtlinge. BM Kern. (Fast) Alles ist gut.

Nachtrag
Um Missverständnissen vorzubeugen. Den Auftritt der Jugendlichen fand ich vollkommen in Ordnung. Auch das, was von diesen vorgetragen wurde, schien mir aus dem Leben gegriffen zu sein. Jedenfalls sollte man den Auftritt sehr ernst nehmen. Siehe Kommentar Manfred Rädlein


Rödermark Bürgerversammlung. Flüchtling. BM Kern (Fast) Alles ist gut.
Laut Bürgermeister ist (fast) alles gut. Dass ca. ein Drittel der in Rödermark untergebrachten Flüchtlinge auf der Odenwaldstaße/Maybachstraße untergebracht sind, ist nicht so tragisch.
Oh, oh. Da hat doch jemand tatsächlich von Gettobildung gesprochen.

Was man sich hätte sparen sollen bzw. müssen, war die Vorführung einiger Flüchtlinge. Das waren Flüchtlinge, die man, so wie Boateng, gerne als Nachbar hätte. Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass diese vorgeführten Flüchtlinge einen repräsentativen Durchschnitt darstellen. Völlig überflüssig und total daneben fand ich. Das war etwas für den Zirkus.

Ein wenig abgedriftet ein Redebeitrag eines Jugendlichen. Passend; auf das großzügige Wohnungsangebot für die Flüchtlinge bezogen bemängelte dieser, dass er ein halbes Jahr in Rödermark eine bezahlbare Wohnung gesucht hat. Abgedriftet; fehlende Plätze für Jugendliche wurde bemängelt. „Überall, wo man sich aufhält, wird man nach kurzer Zeit von der Polizei vertrieben. Die Frage, wo man sich dann aufhalten kann, wird von der Polizei nicht beantwortet.
Der Platz „Spalttablette“ wurde als von der Stadt geschaffene Fläche angepriesen. Hmm. Bänke sollen da ja jetzt stehen. Wurde den Jugendlichen nicht auch ein Regenschutz zugesagt?

Total unterschiedlich sehen die Jugendliche und Bürgermeister Kern die Situation auf der Skateanlage Urberach.

BM Kern empfahl den Jugendlichen, sich mit Frau Grabs in Verbindung zu setzen.

Gut. Die Jugendlichen haben die Bürgerversammlung für ihre eigenen Interessen genutzt und man hat es zugelassen.

Zurück zum eigentlichen Thema der Veranstaltung. Einige Redebeiträge der Besucher beinhalteten keine Fragen, sondern schilderten das Zusammenleben z.B. in einem Verein. Fragen kamen hauptsächlich zu der Situation Odewaldstraße/Maybachstraße von den betroffenen Anwohnern. Anwohner sehen sich der Gefahr ausgesetzt, dass sich dort ein Getto (es wurden auch andere Bezeichnungen benutzt) bildet. Auch die Nachtaktivität einiger Bewohner der Flüchtlingsunterkunft wurde von den Nachbarn als nicht besonders prickelnd empfunden.

Ob die folgende Annahme für Rödermark zutrifft, kann ich natürlich nicht sagen.
Normalerweise bekommen Vermieter für Flüchtlingsunterkünfte einen Mietbetrag garantiert. D.h. es wird mindestens der Betrag gezahlt, der einer Belegung von z.B. 80% entspricht. Egal ab Mieter da sind oder nicht. Wenn es für Rödermark ähnliche Verträge geben sollte, könnte man eine evtl. Überbelegung der Odenwaldstraße in die Maybachstraße (da wohl zurzeit leer) verlagern und damit eine Menge Geld sparen.

Eine Veranstaltung, die viele Fragen offen lässt. Nicht die Schuld vom BM. Alle gestellten Fragen wurden beantwortet. Ob einem die Antwort gefallen hat, muss jeder für sich entscheiden.

Einen ausführlichen Fragenkatalog zur Flüchtlingssituation hat die FDP Rödermark dem Magistrat zur Beantwortung vorgelegt.

Der umfangreiche Fragenkatalog der FDP stellt eine Frage nicht.
Wenn einer der Flüchtlinge an z.B. einem Auto mit seinem Fahrrad einen Sachschaden verursacht, wer haftet?“

Der Bürgermeisterkandidat der SPD Rödermark zur Bürgerversammlung in einem Video

Bürgermeisterkandidat der SPD zur Bürgerversammlung 11.07.2016
Bürgermeisterkandidat der SPD zur Bürgerversammlung 11.07.2016

Siehe auch
Sammelunterkünfte bereiten Kummer

Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Versprochen und gebrochen. CDU und AL/Die Grünen werden wortbrüchig

Versprochen und gebrochen. CDU und AL/Die Grünen werden wortbrüchig
Versprochen – gebrochen ; Vertrauen – verspielt

Höhergruppierung der Erzieherinnen und Erzieher in Rödermark

Die FDP hat im Jahr 2014 den Antrag, die KiTa-Gebühren um 3 % anzuheben und damit anteilig (1 %) die ErzieherInnen um 2 Gehaltsgruppen höher einzugruppieren, abgelehnt. Abgelehnt aus mehreren Gründen. Die 2 % + 1 % Steigerung der Gebühren schien schon damals nicht annähernd ausreichend, um die Folgekosten zu decken und die zukünftigen, regulär tariflich bedingten Gehaltsanhebungen finanzieren zu können. Die Bedenken wurden schon im Februar 2014 in einem Blogeintrag von Dr. Rüdiger Werner klar zum Ausdruck gebracht:[..] und weiter
[..] Die FDP ist somit nicht wortbrüchig geworden. An dieser Stelle muss klar gesagt werden, dass dies auch für die Freien Wähler und SPD zutrifft. [..]
 
Der ganze Artikel bei der FDP Rödermark


Siehe auch
» Zusammenfassung. Kindergarten/KiTa KiGa. Gebührenerhöhung KiGa


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.