STAdt-VerOrdnetenversammlung (STAVO) 10.010.2012
Einstimmung zum Haushalt 2013
Fazit zum Haushalt 2013 an den Anfang gesetzt: Herr Sturm möchte unter den Schutzschirm.
STAVO
Bürgermeister Kern zum Bahnhof und Denkmalschutz in Rödermark.
Aus dem Gedächtnis: “Glücklicherweise wurden wir Anfang des Jahres davon in Kenntnis gesetzt“ !?!
Sehen Sie sich einmal diesen Plan aus 2005 an. Das Bürger-GIS feiert in diesem Jahr ihr 10-jähriges. ist seit 2001 ON-Line.
Nachfrage bei der Pressestelle in Dietzenbach
Bürger-GIS gibt es seit 1992. Online seit 2001. Auf das Bürger-GIS dürfen auch, obwohl es sich BÜRGER-GIS nennt, Kommunen zugreifen. Die Pressestelle zeigte Unverständnis, warum man bei einem Erwerb/Verkauf einer Immobilie (um bei unserem Thema zu bleiben) NICHT zumindest einen Blick in dieses Informationssystem wirft. Ich verstehe das auch nicht. Richtig, wie Herr Schultheis (SPD) bemerkte: „fehlende Sorgfalt“. Dazu unten mehr.
Haushalt 2013
Herr Sturm: (Aus dem Gedächtnis.) “Wenn dann nach einiger Zeit die Sparmaßnahmen nicht mehr dem Gedanken des Schutzschirms entsprechen und wir die Schulden in Höhe von 12,5 Mio Euro wieder zurückbekommen, kann die Stadt Rödermark durch die günstige Zinszusage einen Profit erzielen“
Wenn das mit dem Sparen nicht so hinhaut, wie mag der Name des Kämmerers sein, der dies den Bürgern sagen wird?
Also zustimmen. Und wenn wir es mit dem Sparen nicht so genau nehmen und aus dem Rettungsschirm fliegen, wir haben einen Profit.
Wir müssen sparen. Aber wo genau wurde nicht erläutert und sollte auch nicht Gegenstand der Präsentation sein. Aber schon jetzt kann man erkennen: „Wir können uns KEINE Kinder (U3, Kindergarten oder Schule) oder Jugendliche erlauben. Einen gewaltigen Verwaltungsapparat schon.“
Ein Hinweis: Am 11.09.2012 findet eine Veranstaltung zum Haushalt statt. Weitere Informationen dazu hier.
Bahnhofstraße 4
Ein PRÜFAntrag der Koalition zum Ankauf des Anwesens Bahnhofstrasse 4 in Urberach.
Da ich dieses Anwesen kenne, erscheint die Bemerkung von Herrn Knapp (CDU):
„Passt in das Ensemble des Ortskerns mit seinen Fachwerkhäusern“
für mich doch ein wenig übertrieben. Es sei denn, man bringt das alte Fachwerk wieder zum Vorschein. Wer kann/soll das bezahlen? Evtl. steht das Gebäude dann unter Denkmalschutz.
Sehen Sie sich das „Ensemble des Ortskerns“ einmal an. Schraffierte Flächen sind die denkmalgeschützten Gebäude.
Eine Anmerkung sei erlaubt. Genau aus dieser Quelle (Bürger GIS), Herr Bürgermeister Kern, konnte man schon vor Jahren erfahren: « Der Bahnhof Ober-Roden steht unter Denkmalschutz. »
Da nicht alle Punkte des Antrags Zustimmung fanden, wurde über jeden einzelnen Punk abgestimmt.
Die Reden von Herrn von der Lühe und Herrn Michael Gensert zu diesem Thema klangen für mich wie ein Plädoyer für den Ankauf.
?
Untersuchungsausschuss Ankauf Bahnhof Ober-Roden.
Nicht der VERKAUF an Contrust, sondern der ANKAUF von der Bahn war Gegenstadt der Untersuchung.
Hier der Abschlussbericht der Akteneinsicht
Zunächst wurde die hervorragende Arbeit der Mitarbeiter der Stadt gelobt. [sic]
Nicht voll des Lobes war der Sprecher der SPD, Herr Norbert Schultheis (SPD). Herr Schultheis vermisste die erforderliche Sorgfalt bei dem geplanten und später getätigten Kauf.
Die mangelnde Sorgfalt kann sich auf: „Dienstbarkeiten und Wegerechte der Bahn, vertragliche Verpflichtungen, Denkmalschutz…beziehen“ (Lesen Sie im Abschlussbericht)
Die Vorwürfe (Herr Schultheis) bezogen sich nicht direkt auf den Bürgermeister, aber dieser muss sich als Dienstherr fragen, ob er auch die richtigen Vorgaben gemacht hat.
Die FDP hat sich den Argumenten der SPD bis auf einen Punkt angeschlossen. Denkmalschutz. Es mag das Geheimnis von Herrn Kruger bleiben, wieso er diesen Punkt ausgeklammert hat. Wenn ich einen Bahnhof kaufe und ich mich nach Weisung damit befassen muss, komme ich normalerweise sehr schnell zu dem Schluss „Bahnhöfe stehen unter Denkmalschutz„. Nicht alle, aber viele. Und wenn ich dann noch ein Instrument wie das Bürger-GIS zur Verfügung habe, ja mein Gott, 2 Minuten Arbeit und ich haben Anhaltspunkte. Das zu der von Herrn Schultheis (SPD) bemängelten Sorgfalt
Fazit des Akteneinsichthausschusses:
Aus den Akten haben sich keine Hinweise über mögliche finanzielle Nachteile für die Stadt oder eventuelle rechtliche Probleme ergeben.
Das trifft für den ANKAUF zu. Parallel zu dem sich hinauszögernden Ankauf fanden die Verhandlungen zum VERKAUF statt. Ob dieses Fazit auch für den gescheiterten VERKAUF zutrifft? Man wird sehen.
Bahnhof Ober-Roden
Bahnhof Rödermark / Ober-Roden Zusammenfassung
Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.
