Kategorie-Archiv: Steuer und Gebühren

Schlüsselzuweisung, Steuerkraft, Grundsteuer

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Haushalt 2023. Steuerkraft
Haushalt 2023. Steuerkraft

In der Haushaltsrede der Stadtkämmerin können Sie lesen:
 
[..]Bedingt durch das steuerschwache Haushaltsjahr 2021 erwarten wir Mehreinnahmen aus der Schlüsselzuweisung in Höhe von 5,7 Millionen Euro.[..]
 
Parameter für die Schlüsselzuweisung sind u.a.: Grundsteuer, Gewerbesteuer, Einkommensteuer, Hessenkasse. Ein Grund für die Erhöhung der Schlüsselzuweisung ist (so wie in der Rede der Stadtkämmerin erwähnt) ein steuerschwaches Haushaltsjahr. Wobei der Grund wohl kaum die Grundsteuer oder die Hessenkasse sein kann.

Hohe Einnahmen einer Gemeinde senken die Schlüsselzuweisung.
Strategie: Gewerbe verhindern und damit höhere Schlüsselzuweisung
؟

Haushalt 2022 (Entwurf)
Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs erhalten die Städte und Gemeinden zur Stärkung ihrer Finanzkraft vom Land eine Schlüsselzuweisung. Diese wird für das Jahr 2022 auf Basis der Einwohnerzahl zum 31.12.2020 sowie der Steuereinnahmen aus dem 2. Halbjahr 2020 und dem 1. Halbjahr 2021 ermittelt.
 
Da die Steuerkraft in diesem Zeitraum gegenüber dem Referenzzeitraum des Vorjahres um rd. 2,9 Mio. € gestiegen ist, sinkt nach der Systematik des Kommunalen Finanzausgleichs zeitverzögert die Schlüsselzuweisung von rd. 11,3 Mio. € im Jahr 2021 auf rd. 10,6 Mio. € für das Jahr 2022.

Haushalt 2023 (Entwurf)
Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs erhalten die Städte und Gemeinden zur Stärkung ihrer Finanzkraft vom Land eine Schlüsselzuweisung. Diese wird für das Jahr 2023 auf Basis der Einwohnerzahl zum 31.12.2021 sowie der Steuereinnahmen aus dem 2. Halbjahr 2021 und dem 1. Halbjahr 2022 ermittelt.
 
Ausgehend von einer Steigerung des Grundbetrages ergibt sich für das Jahr 2023 ein Anstieg der Schlüsselzuweisung auf 16.277.600 €.

 
Siehe auch
» 2019 Fiktive Hebesätze. Grundsteuer, Gewerbesteuer, Steuerkraftmesszahl

Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

OASE. Rödermark besteuert ab 1.3.2023 das Vergnügen

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OASE. Wird die Vergnügungssteuer in Rödermark ab 2023 eingeführt?
Vergnügungssteuer in Rödermark ab 2023 eingeführt?

In Rödermark wird seit langem um die Einführung einer Vergnügungssteuer gerungen. Ein neuer Anlauf könnte für den Swingerclub „Oase“ zur Gefahr werden.
Lesen Sie den Artikel bei OP-Online

Ein Kommentator bei OP-Online fand es sehr gut, dass eine Vergnügungssteuer in Rödermark geben wird. Allerdings muss man ihm den Zahn ziehen, dass diese auch für » Fastnachtsgelager bei den Vereinen, sinnlosen Veranstaltungen wie …. « zu zahlen ist.

Für das „Vergügen“ wird nur für Gewerbebetriebe erhoben, die man im Allgemeine in einem „Rotlichtvirtel“ vorfindet.
Der Besteuerung unterliegen die im Gebiet der Stadt Rödermark durchgeführten nachfolgenden Vergnügungen besonderer Art (Veranstaltungen):
1. Striptease, Peepshows und Tabledances sowie Darbietungen ähnlicher Art,
2. die gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen in Bars, Bordellen und Laufhäusern, Sauna-, FKK- und Swingerclubs sowie ähnlichen Einrichtungen;
3. das Angebot sexueller Handlungen gegen Entgelt außerhalb der in Nr. 2 genannten Einrichtungen, zum Beispiel in Beherbergungsbetrieben, Privatwohnungen, Wohnwagen und Kraftfahrzeugen mit Ausnahme von Straßenprostitution in Verrichtungsboxen;
4. Vorführungen von pornographischen und ähnlichen Filmen oder Bildern
– auch in Kabinen –
5. Sex- und Erotikmessen.

Siehe auch
» Satzung Vergnügungssteuer ab 1.3.2023

Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Erste Steuererhöhung am 1. Januar.

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Bund. Steuererhöhung
Bund. Steuererhöhung

Bundeskanzleramt: Prunk und Protz

800 Mio. für die Erweiterung des Kanzleramts. Schon heute verfügt der Bundeskanzler über eine größere Regierungszentrale als der amerikanische Präsident. Das muss bezahlt werden.
 
Lindner lehnt jede Steuererhöhung ab. ABER. Ab 1. Januar steigt die Erbschaftsteuer bei Immobilien um locker 500 Prozent
Lesen Sie den Artikel bei Focus.de

Könnte der folgende Satz aus dem Focus auch auf Rödermark zutreffen? Warten wir es ab.

[..]Weil die Regierung das Geld ausgibt, als gäbe es kein Morgen, werden jetzt die Steuern erhöht.[..]

Wie ich das sehe.
Mit Prunk und Protzbauten, ob sinnvoll und auch wirklich notwendig, können sich die Regierende im Bund, Land oder Stadt einen Eintrag in den Geschichtsbüchern sichern.

» Zu Sachwertfaktor siehe

Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Hundesteuer endlich abschaffen!

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Luise
Luise

Hundesteuer ist willkürlich und unverhältnismäßig / Geringes Aufkommen, hoher Aufwand, nicht zweckgebunden / Breite Spanne bei Belastung in Hessen. Hier der ganze Artikel

Bei der horrenden Hundesteuer, die in Rödermark gezahlt wird, wäre das ein Segen für die Hundehalter. Oh Schreck, der Stadtkasse würden dann aber ca. 180.000,00 bis 200.000,00 € fehlen.

Laut der hessischen Gemeindestatistik 2020 ist Rödermark in Bezug auf Steuer (Grundsteuer B, Hundesteuer) Spitzenklasse.

Spiegel.de. Der beispiellose Steuer-Terror der Grünen.

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[..]Die CSU warf dem Grünen »Denunziantentum« vor, aus der FDP war von »Blockwartmentalität« die Rede[..].« Schlagzeile: »Grünen-Minister führt Steuer-Stasi ein«.[..] Quelle: Spiegel.de
Ich denke, der Artikel ist als Satire zu verstehen.

Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Die Karte, die die Stadt den Hundehaltern an die Hand gibt, ist ganz großer Mist.

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Brutzeitkarte
Brutzeitkarte

Nach einer unglaublichen Begegnung im Breidert muss das Folgende sein.
Einen größeren Mist als die -Brutzeitkarte-, die die Stadt den Hundehaltern zur Orientierung zum Verhalten in der Setz- und Brutzeit zur Verfügung stellt, ist nicht nur großer Mist, sondern auch eine Blamage für eine Stadt, die im Kreis Offenbach Platz EINS bei der Hundesteuer belegt. Zahlen zum Kreis Offenbach

Die Karte sollte den Hinweis enthalten, dass viele der Flächen, die von der Leinenpflicht befreit sind, private Flächen sind.
Offizielle Hundespielwiesen gibt es in Rödermark nicht.

Über diese Karte rege nicht nur ich mich seit 2011 auf.
Nachtrag
Herr Bürgermeister, Frau Erste Stadträtin. Selber schuld, wenn man derart kritisiert wird.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Steuergerechtigkeit für Hundehalter

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Luise
Luise

Steuergerechtigkeit für Hundehalter

Wenn man es mal genau betrachtet, machen es sich die Verwaltungen bei der Hundesteuer sehr einfach. Es wird nur eine Unterscheidung zwischen „gefährlich“ und nicht „gefährlich“ gemacht. Ich finde, da ist die Steuerverwaltung, die die Steuer ansetzt, nicht besonders kreativ.

Man macht bei Verwaltungen gerne aus Einfach – Kompliziert.
Warum nicht bei der Hundesteuer?
Beispiel Rödermark. Betrachten wir den ganz einfachen Ansatz der FWR zur Verteilung der „Corona-Hilfe“ an die Vereine. Da haben die Freien Wähler an die Verwaltung gedacht und einen ganz pragmatischen Vorschlag gemacht. Einfach den bestehenden Verteilungsschlüssel mit der zur Auszahlung anstehenden Gesamtsumme versehen und auszahlen. Verwaltungsaufwand so hoch wie bei einer normalen Auszahlung der Vereinsförderung. Das war aber zu einfach. Ein Verfahren mit Antragstellung und Überprüfung und ….. kommt jetzt zur Anwendung.

Zurück zur Hundesteuer.
Warum macht man es sich mit der Hundesteuer so einfach? Warum wird ein Hund nicht z.B. nach Gewicht versteuert? Sagen wir mal pro kg 2,00€. Jedes Jahr muss der Hund von einem Tierarzt:innen (bzw. einer zertifizierten Person:in) gewogen werden. Das neue Gewicht wird in ein Formular eingetragen und bei der Verwaltung zur Neuberechnung der Steuer eingereicht. Das Formular müsste auf der Webseite der Stadt zum download bereitgestellt werden.

Man könnte auch bei einem Hund:ündinnen ein Stockmaß (wie bei Pferden/Hengsten/Stuten) heranziehen. Das Stockmaß  für Hund:ündinnen wird von der waagerecht nach vorne zeigenden Schnauze bis zum Boden gemessen. Gemessen von von einer für das Festlegen der Maßeinheiten für Hund:ündinnen (z.B. Tierarzt:innen) von der Stadt zertifizierten Person:in. Für die Zertifizierung müssen die Verwaltungen über die VHS Kurse anbieten.

Es könnte jetzt noch eine Formel entwickeln, die die beiden Einheiten (Gewicht und Stockmaß) berücksichtigt.

Besondere Aufwendungen können von der Steuer abgesetzt werden. Ein Katalog für absetzbare Kosten sollte von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit erfahrenen Hundehalter:innen entwickelt werden. Die genauen Regularien werden innerhalb von einem Jahr durch einen „runden Tisch“ erarbeitet, der dann sein Arbeitsergebnis der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Abstimmung vorlegt.

Kann eine Verwaltung diesen Aufwand stemmen?
Sicherlich nicht. Bei Verwaltungen wird vermutlich bei neuen Aufgaben nicht danach gesucht, wer diese überehmen kann, sondern eine neue Planstelle muss her. Aber egal. Die Hundesteuer wird gerechter.

Weitere Vorschläge sind erwünscht.

🙂 🙂 🙂 🙂

Covid-19-Impfstoffe von der Umsatzsteuer befreien

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Covid-19-Impfstoffe steuerfrei
Covid-19-Impfstoffe steuerfrei

[..] Die Bundesregierung müsse die Möglichkeit der Steuerbefreiung mit Recht auf Vorsteuerabzug für die Lieferung von Covid-19-In-vitro-Diagnostika und für die Erbringung von Dienstleistungen, die eng damit zusammenhängen nutzen. Die EU-Mitgliedstaaten hätten bereits Ende 2020 eine entsprechende Anpassung der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie vorgenommen, die die Umsatzsteuerbefreiung erlaube.[..]Lesen Sie hier mehr zu diesem Antrag

15.09.2020 Stadtverordnetenversammlung

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Der Magistrat lädt ein. Aktenmappe und Einladung zur Stavo.
Der Stadtverordnetenvorsteher lädt ein. Aktenmappe und Einladung zur Stavo.

Abkürzungen für die
Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung.
 
Stavo: Stadtverordnetenversammlung.
FSIK: Familie, Soziales, Integration und Kultur
BUSE: Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
HFW (HFuW): Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

Stavo. Tagesordnung und Sitzungsort. (Tagesordnung kann sich ändern)
15.09.2020, Kulturhalle

  • Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  • Mitteilungen des Magistrats
  • Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
  • Anfrage der Fraktion FWR: Verkehrszählungen
  • Anfrage der FDP-Fraktion: Baumaßnahme Bahnhofstraße Urberach – Heller Asphalt und Zuschüsse
  • Anfrage der FDP-Fraktion: Tempo 30 nächtens entlang der Ortsdurchfahrt Waldacker
  • Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand zur Babenhäuser Straße
  • Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Monteurzimmer in Rödermark
  • Anfrage der FDP-Fraktion: Neues Logo der Stadt Rödermark
  • Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Bundesweiter Test der Signaleinrichtungen zum …
  • Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark
  • Jahresabschluss 2019
  • Investitionsförderung Kinderbetreuungseinrichtung Lessingstraße
  • Übernahme der Trägerschaft der Schulkindbetreuung an der Trinkbornschule durch die kreiseigene „Ganztag im Pakt“ (GiP) gGmbH
  • Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Flurstück 244/7, Carl-Zeiss-Straße, 873 m²
  • Neukalkulation der Abfallgebühr für die Jahre 2020 bis 2022 und Änderung der Abfallsatzung
  • Pachtaussetzungen von Pächtern städtischer Räumlichkeiten während der Gültigkeit von Verordnungen …..
  • Resolution für Demokratie, Toleranz, Respekt und Weltoffenheit
  • Antrag der FDP-Fraktion: Resolution zum Schutz von Polizei und Rettungskräften
  • Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Verkehrsbelastung in Rödermark
  • Antrag der SPD-Fraktion: Durchgängige Kontrolle des fließenden Verkehrs
  • Antrag der SPD-Fraktion: Qualität für die Entwicklung des Ortskerns Urberach
  • Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Einstellungssperre
  • Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Prüfungsantrag Sonnenschutz für Spielplätze
  • Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Prüfungsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion AL/Die Grüne: Sonnenschutz für Spielplätze Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellung von Smart Benches in Rödermark
  • Nachwahl eines Mitgliedes der Betriebskommission des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe Rödermark“; hier: wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Person

 
Hier die ausführliche Tagesordnung bei bgb.roedermark.de
Aktenmappe zur Stavo

Zur Vorbereitung auf die Stadtverordentenversammlung (Stavo)
wurden die Anträge vorab in drei Ausschüssen beraten.

» Aktenmappe FSIK am 01.09.2020 18:00h.
» Aktenmappe BUSE am 02.09.2020 19:30h.
» Aktenmappe HFuW am 03.06.2020 19:30h

Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Bürger beschweren sich wegen Steuererhöhung

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Grundsteuer B. Bürger beschweren sich.
Grundsteuer B. Bürger beschweren sich.

[..] Die Rödermärker nehmen die Steuererhöhungen nicht unkommentiert hin. Nach Auskunft von Erster Stadträtin Andrea Schülner gibt es bisher 16 Widersprüche gegen Grundsteuer-B-Bescheide, zu denen im Internet aufgerufen worden sei. Dazu trudelten im Rathaus 25 Beschwerde-E-Mails ein – größtenteils anonym und gespickt mit „Unverschämtheiten“, wie Schülner sagt. 30 weitere Anfragen seien hingegen „moderat“ gewesen.[..] Weiter bei DA-imnetz

Oh mein Gott. Was wird da in 2021 noch kommen, wenn der anvisierte Personalstand (insgesamt + 32) erreicht ist.
Und dann noch der Schachzug mit der Vergnügungssteuer. „[..]Der „Oase“-Geschäftsführer behauptet, die Vergnügungssteuer hätte den Pärchenclub in die Insolvenz getrieben.[..] OP-Online

Wenn die Bildunterschrift (DA-Imnetz) stimmen würde, dann …..
hätte, hätte, Fahradkette.

Nachtrag: Bildunterschrift wurde korrigiert.
Alt: Rodgaus Bürgermeister Jörg Rotter ………………
Neu: Rödermarks Bürgermeister Jörg Rotter ………………

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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