Blog für Rödermark. Nicht nur für Rödermark

Für die anstehenden Aufgaben braucht die Stadt Rödermark jeden Cent. Warum nicht nochmal über die von der FDP geforderte Pferdesteuer nachdenken.
 
Das Thema ein wenig aufgebröselt.
 
Noch nicht vom Stadtparlament endgültig entschieden, aber schon Erfolgsberichte

[..]Erste Erfolge im Kampf der Reitervereine, Pferdebetriebe, Landesverbände und der FN gegen die drohende Pferdesteuer sind bereits zu vermelden. So entschieden sich die Stadt- beziehungsweise Gemeinderäte von Worms (Rheinland-Pfalz), Nuthetal (Brandenburg), Quickborn und Insel Fehmarn (Schleswig-Holstein), Dettighofen (Baden-Württemberg), Nettetal (Nordrhein-Westfalen) sowie Schauenburg, Rödermark, Immenhausen und Langenselbold (Hessen) gegen die Pferdesteuer.[…]Quelle: vorreiter-deutschland.de

Stadt Rödermark zur Pferdesteuer

[..]„Prüfen soll man alles“, sagt Kämmerer Alexander Sturm (CDU). Vieles spreche aber gegen die Einführung der neuen Steuer. Prinzipiell schaffe eine neue Steuer eher Verwirrung als das sie sich nach Abzug des Verwaltungsaufwands auch lohne. Rechnerisch käme man bei 100 bis 150 Pferden in Rödermark zwar auf eine Jahreseinnahme von 15.000 bis 20.000 Euro.
Flucht der Pferdehalter in die Nachbargemeinden
Steuern kassieren könne die Stadt aber nur für die Pferde, deren Halter auch in Rödermark wohnen. Das treffe aber nur auf etwa ein Drittel zu, schätzt Sturm. Das könne dann zum Effekt führen, dass die Rödermärker ihre Pferde in einem anderen Ort unterstellen. Auch Andere Liste-Chef Eckhard von der Lühe ist skeptisch. „Die Besitzer könnten dann ihr Pferd in Dietzenbach anmelden und trotzdem uns die Waldwege zertrampeln.“ Er zweifele zudem daran, dass viel dabei für die Stadt herauskommt. Es sei wohl nicht mal ein Tropfen auf den heißen Stein.[..] quelle: fr-online.de

Steuerpflichtig — deren Halter auch in Rödermark wohnen —
Ist das wirklich so? Ist die Aussage von Herrn Sturm richtig?
 

Steuersatz: Die Höhe der Steuersätze darf kein solches Ausmaß erreichen, dass damit die Abschaffung des Pferdes erzwungen würde. Dazu ist insbesondere die Belastung durch die Steuer zu den sonstigen Aufwendungen in Beziehung zu setzen, die das Halten eines Pferdes notwendigerweise nach sich zieht. Nach Auffassung des Hess. Städte- und Gemeindebundes, dürfen auch Steuersätze von 750,00 Euro jährlich für die Haltung eines Pferdes (62,50 Euro monatlich) bei weitem noch keine erdrosselnde Wirkung entfalten[..]Quelle: buergerhaushalt.taunusstein.de

 
Therapie
Reiten als Therapie wurde von der AL/Die Grünen aufgeführt.
Hippotherapie wird meines Wissens in Rödermark nicht angeboten.
Wird therapeutisches Reiten angeboten, ist teilweise bei den entsprechenden Einrichtungen DKThR mit folgendem Text aufgeführt.

autorisiert für die Heilpädagogische Förderung mit dem Pferd (DKThR)

 
Es gibt auch Therapeutisches Klettern. Diese Möglichkeit könnte den Rödermärkern genommen werden. Siehe Rödermark. Altes Feuerwehrhaus
 
Etwas zur Lobby

[…]Je früher die Lobbyarbeit beginnt, desto wirkungsvoller kann die Pferdesteuer bereits im Ansatz bekämpft werden, heißt es in einer Pressemitteilung der FN.[…] Quelle wochenblatt.com

 
Was wollte die FDP
Die FDP stellt einen PRÜFANTRAG

[..]Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Einführung einer Pferdesteuer sich für die Stadt abzüglich des Verwaltungsaufwandes rechnet und wie hoch die damit zu erzielenden jährlichen Einnahmen sind, wenn von einem jährlichen Betrag von 200 € für Pferde mit einer Widerristhöhe von über 1,50 m und von 100 € für Pferde mit einer Widerristhöhe von kleiner 1,50 m ausgegangen wird. Des Weiteren soll geprüft und dargestellt werden, ob und in welchem Maße mit dem Einführen einer Pferdesteuer für die Besitzer von Reitställen deutlich spürbar negative Auswirkungen zu erwarten sind. Das Prüfungsergebnis soll in der ersten Sitzung des HFW-Ausschusses im Jahr 2012 vorgestellt werden. Quelle: bgb.rödermark.de Ö24. Punkt wurde in den Februar geschoben

 
Kommt in Rödermark die Pferdesteuer?
Eine Pferdesteuer steht in Rödermark zur Zeit NICHT zur Debatte. Es wurde von der FDP lediglich ein PRÜFANTRAG gestellt. Über diesen PRÜFANTRAG wird im Februar 2012 abgestimmt oder die FDP zieht den Antrag zurück. Warum zurückziehen? Der Antragsteller (FDP) hat während der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses Zahlen genannt bekommen, die ein Weiterverfolgen des Prüfantrags als nicht sinnvoll erscheinen lässt. Die genannten Hinweise zum Steuerpflichtigen halte ich allerdings nicht für richtig.
(Siehe weiter oben: deren Halter auch in Rödermark wohnen. Das treffe aber nur auf etwa ein Drittel zu)
 
Es wurde von AL/Die Grünen ganz klar zum Ausdruck gebracht, man wird nicht einmal einem Prüfantrag zustimmen. Ich nehme ja an, die CDU wird sich dem anschließen. Das reicht für eine Ablehnung. Man ist im Rückschluss scheinbar auch nicht daran interessiert zu erfahren, welche Einnahmen zu erzielen wären.
 
Sind Pferdehalter reiche Leute? Was kostet ein Pferd pro Jahr
Ich habe kein Pferd und habe deshalb wegen der Kosten ein wenig im Internet recherchiert.
 
Preiswert zwischen 3000,00 und 5000,00 Euro pro Jahr (ohne Pferdesteuer) könnten auf den Pferdebesitzer zukommen, wenn das Pferd gesund bleibt/ist.
 
[..]und es kann jederzeit sein das dein pferd krank wird und dann kann es mal in eine tierklinik müssen,das ist ziemlich teuer am tag kommste da mit 100-200 euro hin…[..]Quelle: forum.gofeminin.de
 
Hier ein Kostenrechner.
 
Hat einer ein Pferd, muss er wegen der Pferdesteuer wohl kaum sein Pferd abzugeben.
Wenn einer die Pferdesteuer nicht zahlen kann, was macht der Pferdeliebhaber erst dann, wenn sein Pferd einmal krank wird?

Hat die Stadt durch Pferde Ausgaben?
Ich kann das nicht sagen. Aber ein langjähriges Mitglied der AL/Die Grünen und Stadtverordneter, Herr von der Lühe, sagte:

[..]“trotzdem uns die Waldwege zertrampeln.“
Quelle: fr-online.de

Also zertrampeln Pferde unsere Waldwege, die wir dann wieder mit Steuergeldern herrichten müssen!
 
Wenn die Pferdesteuer nicht kommt, kann man da nicht die Hundesteuer erhöhen?
Wäre eine Alternative. Die Logistik um Hundesteuer einzutreiben haben wir ja bereits. Da braucht man ja nur zu sagen: „Wir erhöhen maßvoll um 20,00 Euro.“
 
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Rödermark. Defizit könnte reell halbiert werden!
Ich glaub’ mich tritt ein Pferd von Dr. Rüdiger Werner