Stavo. Stadtverordnetenversammlung 8.2.2022

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 08.02.2022
Stadtverordnetenversammlung, Stavo 08.02.2022

Die Ausschusssitzungen (FSIK, BUSE und HFuW) nur ONLINE.
Der Einwahl-Link wird auf der städtischen Homepage unter www.roedermark.de/teams eingestellt.
Näheres dazu finden Sie in der Aktenmappe (weiter unten) der jeweiligen Sitzung.
 
Verwaltung(In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» BUSE Investitionsprogramm 2022 – 2025
» BUSE Haushaltsplan 2022
» BUSE Funktionaler Ortskern, Grundsatzbeschlüsse (Siehe auch Artikel)
» BUSE Standort Jugendzentrum am „Spielpark am Badehaus“ (Siehe auch Artikel)
» HfuW Antrag: Ausländerbeirats zur Erhöhung des zur Verfügung stehenden Etats
 
Koalition CDU/Grüne(In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» FSIK Antrag: Für den Erhalt der beiden katholischen Kindergärten
» BUSE Änderungsantrag: Fahrradverkehr in Rödermark
» BUSE Antrag: Alleebäume und Straßenbegleitgrün ergänzen
» BUSE Antrag: Satzung über den Leinenzwang für Hunde (Siehe auch Artikel)
» BUSE Antrag: Dichterer Angebotstakt auf der Dreieichbahn
» BUSE Antrag: Erstellung eines Fuß- und Radverkehrskonzeptes (Siehe auch Artikel)

SPD (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» FSIK Antrag: Zum Haushalt 2022: Gebührenfreiheit Ü3 Plätze
» HFuW Anfrage: Zum Haushaltsplan 2022: Kennzahlen und operative Ziele
 
FWR (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» FSIK Antrag: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder
» BUSE Antrag: Fahrradverkehr in Rödermark
» HFuW Antrag: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder
 
FDP (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» BUSE Antrag: Müllsystems im öffentlichen Raum
» BUSE Antrag: Klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude
» BUSE Antrag: Öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus
 
AfD (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» HFFuW Antrag: Ächtung gewalttätiger Übergriffe gegen gewählte Stadtverordnete in kulturellen Einrichtungen der Stadt Rödermark, konkret dem Alternativen Zentrum
 


Zur Stavo: Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen
» Sachstand Erneuerung „Urberach-Nord“
» Erneuerung „Ortskern Ober-Roden“
» Machbarkeitsstudie Kulturhallenumgebung
» Investitionsprogramm 2022-2025


» Förderantrag zu Klimaschutz und Klimaanpassung
» Kennzahlen und operative Ziele im HH-Plan
» KBR-Positinspapier. Sauber gemacht. Müllkonzept
» Sauberes Rödermark
» Energieeffizienz Gebäude
» Antworten zu Grünpflege- und Landschaftspflege
» Einwohnerentwicklung bis 2021. Bevölkerung
» Beschlussverfolgung


Aktenmappen.
» 25.01.2022 FSIK. Familie, Soziales, Integration und Kultur
» 26. u. 27.01.2022 BUSE. Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie.
» 27. u. 28.01.2022 HFuW. Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderung.
» 08. u. 09.02.2022 Stavo. Stadtverordnetenversammlung.


Haushaltsreden
» Die Haushaltsrede von Kämmerin A. Schülner im Wortlaut
» Peter Schröder. Freie Wähler Rödermark


Niederschriften
» FSIK 25.01.2021
» BUSE 26.01.2021
» BUSE 27.01.2021
 
Presse
[..]verabschiedete eine große Mehrheit der Stadtverordneten eine Magistratsvorlage, im Rahmen der vorgesehenen Neugestaltung des Spielparks am Badehaus dort auch die Errichtung eines Jugendzentrums zu prüfen.[..] Quelle
 
» Großprojekt hinterm Badehaus
» Jugendliche aufgepasst. Dem JuZ könnte es an den Kragen gehen.
» Neues JuZ am Badehaus? Kosten 2,5 Mio.
» Ende 2022 lagen die geschätze Kosten für das neue JuZ schon bei 4 Mio.
 
» Stadtverordnetenversammlungen, Stavo.


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Ich bin mir – NICHT MEHR – sicher. Ab 2022 Leinenzwang in Rödermark.

Leinenpflicht/ Anleinpflicht für Hunde
Leinenpflicht/ Anleinpflicht für Hunde

Nachtrag.
Neue Erkenntnis. Satzung wird 2022 wohl nicht kommen.


Satzungsänderung
„Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit“
Anleinpflicht im gesamten Außenbereich Rödermarks

Die Koalition (CDU, AL/Die Grünen) hat einen Antrag zur Leinenpflicht/Anleinpflicht für Hunde während der Brut- und Setzzeit einzuführen. NEU. Gesamter Außenbereich Rödermarks
Da der Antrag von der Koalition eingereicht wurde, die über die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung verfügt, dürfte die wohl eingeführt werden. Entschieden wird am 8.2.2022 auf der Sitzung der Stadtverordneten.

Brut- und Setzzeit zurzeit vom 1. März bis zum 15. Juni.
 

Siehe auch (Leinenzwang, Anleinpflicht)
Frau Erste Stadträtin Schülner berichtet hierzu, dass ein Termin mit den Landwirten und Jagdpächtern ansteht. Außerdem wird die Karte überarbeitet und ein zusätzlicher Sicherheitsdienst abgestellt.
Siehe die Niederschrift BUSE


Nachtrag
Herr Bürgermeister, Frau Erste Stadträtin. Selber schuld, wenn man derart kritisiert wird.


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Hopper gefährdet Existenzen. Ist der Hopper der Sargnagel für ortsansässige Taxiunternehmen?

Hoppers - Bus on demand
Hoppers – Bus on demand

Die Befürworter des Hoppers in Rödermark konnten den Bürgern bisher nicht schlüssig darstellen, dass durch die Einführung des Hoppers keine Kostenlawine (anfänglich und langfristig) losgetreten wird. Ebenfalls fehlt eine Erklärung dazu, dass der Hopper, der in Millionenhöhe mit Steuergeldern subventioniert wird, in keiner Weise die Existenz der Taxiunternehmen im Kreis Offenbach gefährdet.

Zum Hopper kann man am 15.01.2022 in der Bild lesen: „Das sind mit Steuergeldern subventionierte Taxis“ „Wenn die Taxiunternehmen die Millionen bekommen würden, die das Projekt Hopper bekommt, könnte man nach jeder Fahrt dem Kunden 5,00 Euro auszahlen.“ so der Taxi-Boss Kratz. Quelle: Printausgabe BILD

Wird die Absicht des Taxi-Bosses auch von den ortsansässigen Taxiunternehmen getragen? Haben sich die Stadtverordneten oder eine der Fraktionen, die dem Antrag zur Einführung des Hoppers in Rödermark zugestimmt haben, schon einmal mit dem ortsansässigen Taxiunternehmer ausgetauscht? Ein Feedback wie: „Hopper stellt keine Gefahr für unser Unternehmen und die beschäftigten Mitarbeiter dar,“ konnte ich bisher nicht lesen.

Siehe auch
Stadtverordnetenbeschluss
» 08.06.2021 Einführung des „Hopper“-Pilotprojekt
» 08.06.2021 Beschluss siehe Niederschrift.


» 06.01.2022 Hopper. Entweder fehlen mir noch Informationen, oder
» 17.07.2021 Ist der Hopper rausgeschmissenes Geld?
» 11.06.2021 Unverzichtbar? Loch, in dem Steuergelder verschwinden?
» 06.01.2021 Hopper. Was ist mit Rödermark?
» 25.09.2020 Kommt – trotz Geldmangels – im Dezember der Hopper?


» Siehe auch bei -Verschiedene Themen- unter Hopper.


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.